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Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Antrag 08_0113 (44. SVV): Kosten für das Mittagessen behinderter Beschäftigter in den Behinderten-Werkstätten

Die Kosten für das Mittagessen behinderter Beschäftigter in den Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) ist nicht aus dem Sachkostenpaket ... Weiterlesen


Antrag 08_0109 (44. SVV): Unabhängige Sozialberatungsstelle bei der PAGA

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in enger Abstimmung mit der Geschäftsführung der PAGA eine „Unabhängige Sozialberatung“ im Haus der Arbeitsgemeinschaft zu schaffen. ... Weiterlesen


Antrag 07_1110 (43. SVV): Regionales Kompetenzzentrum für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf Hören und Sprache

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zusammenlegung der Förderschule James Krüss (44) mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt Sprache ... Weiterlesen


Anfrage 08_0053 (43. SVV): Unentgeltliches Schulessen

Im Zusammenhang mit dem Haushaltsbeschluss für 2007 hat der Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion DIE LINKE den Auftrag erhalten, mit dem Haushaltsentwurf für 2008 die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des unentgeltlichen Schulessens für sozial schwache Kinder ab dem Schuljahr 20008/2009 vorzulegen. Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 08_0052 (43. SVV): Sicherung der Notversorgung verletzter Tiere

In den letzten Tagen wurde durch Pressemeldungen öffentlich, dass in Potsdam am 05.01.2008 ein verletzter Schwan gefunden und von Bürgern zur Tierklinik gebracht wurde, um ihn medizinisch versorgen zu lassen. Durch unklare Auffassungen zur Kompetenz und Zuständigkeit oder durch mangelhafte Information bei den Mitarbeitern der Tierklinik, der... Weiterlesen


Anfrage 07_1128 (43. SVV): ViP-Sozialkarte

Bis zum Ende des Jahres 2007 gab es eine Vereinbarung zwischen dem Geschäftsbereich für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz, dem ViP und der PAGA zur Inanspruchnahme einer ViP-Sozialkarte für Hartz IV-Empfänger in Potsdam, verbunden mit der Einschränkung, dass die Empfänger an keiner MAE- (Mehraufwandsentschädigung) oder... Weiterlesen


Antrag 07_1121 (43. SVV): Behindertengerechte Gestaltung von Bürgerhäusern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Potsdamer Behindertenverband e.V. dafür Sorge zu tragen, ... Weiterlesen


Antrag 07_1001 (42. SVV): Rollstuhlfahrer im ÖPNV

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem ViP geeignete Maßnahmen einzuleiten, Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV