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Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge


Antrag 07_1110 (43. SVV): Regionales Kompetenzzentrum für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf Hören und Sprache

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zusammenlegung der Förderschule James Krüss (44) mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt Sprache ... Weiterlesen


Anfrage 08_0053 (43. SVV): Unentgeltliches Schulessen

Im Zusammenhang mit dem Haushaltsbeschluss für 2007 hat der Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion DIE LINKE den Auftrag erhalten, mit dem Haushaltsentwurf für 2008 die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des unentgeltlichen Schulessens für sozial schwache Kinder ab dem Schuljahr 20008/2009 vorzulegen. Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 08_0052 (43. SVV): Sicherung der Notversorgung verletzter Tiere

In den letzten Tagen wurde durch Pressemeldungen öffentlich, dass in Potsdam am 05.01.2008 ein verletzter Schwan gefunden und von Bürgern zur Tierklinik gebracht wurde, um ihn medizinisch versorgen zu lassen. Durch unklare Auffassungen zur Kompetenz und Zuständigkeit oder durch mangelhafte Information bei den Mitarbeitern der Tierklinik, der... Weiterlesen


Anfrage 07_1128 (43. SVV): ViP-Sozialkarte

Bis zum Ende des Jahres 2007 gab es eine Vereinbarung zwischen dem Geschäftsbereich für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz, dem ViP und der PAGA zur Inanspruchnahme einer ViP-Sozialkarte für Hartz IV-Empfänger in Potsdam, verbunden mit der Einschränkung, dass die Empfänger an keiner MAE- (Mehraufwandsentschädigung) oder... Weiterlesen


Antrag 07_1121 (43. SVV): Behindertengerechte Gestaltung von Bürgerhäusern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Potsdamer Behindertenverband e.V. dafür Sorge zu tragen, ... Weiterlesen


Antrag 07_1001 (42. SVV): Rollstuhlfahrer im ÖPNV

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem ViP geeignete Maßnahmen einzuleiten, Weiterlesen


Anfrage 07_0898 (41. SVV): Senioren in Potsdam

Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Antrag 07_0885 (41. SVV): Behindertengerechte Nutzung des Busbahnhofes

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit dem Verkehrsbetrieb in Potsdam (ViP) zu erreichen, ... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV