Gesundheit/Soziales - Anfragen und Anträge
Antrag 07_1110 (43. SVV): Regionales Kompetenzzentrum für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf Hören und Sprache
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zusammenlegung der Förderschule James Krüss (44) mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt Sprache ... Weiterlesen
Anfrage 08_0053 (43. SVV): Unentgeltliches Schulessen
Im Zusammenhang mit dem Haushaltsbeschluss für 2007 hat der Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion DIE LINKE den Auftrag erhalten, mit dem Haushaltsentwurf für 2008 die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des unentgeltlichen Schulessens für sozial schwache Kinder ab dem Schuljahr 20008/2009 vorzulegen. Ich frage den... Weiterlesen
Anfrage 08_0052 (43. SVV): Sicherung der Notversorgung verletzter Tiere
In den letzten Tagen wurde durch Pressemeldungen öffentlich, dass in Potsdam am 05.01.2008 ein verletzter Schwan gefunden und von Bürgern zur Tierklinik gebracht wurde, um ihn medizinisch versorgen zu lassen. Durch unklare Auffassungen zur Kompetenz und Zuständigkeit oder durch mangelhafte Information bei den Mitarbeitern der Tierklinik, der... Weiterlesen
Anfrage 07_1128 (43. SVV): ViP-Sozialkarte
Bis zum Ende des Jahres 2007 gab es eine Vereinbarung zwischen dem Geschäftsbereich für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz, dem ViP und der PAGA zur Inanspruchnahme einer ViP-Sozialkarte für Hartz IV-Empfänger in Potsdam, verbunden mit der Einschränkung, dass die Empfänger an keiner MAE- (Mehraufwandsentschädigung) oder... Weiterlesen
Antrag 07_1121 (43. SVV): Behindertengerechte Gestaltung von Bürgerhäusern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Potsdamer Behindertenverband e.V. dafür Sorge zu tragen, ... Weiterlesen
Antrag 07_1001 (42. SVV): Rollstuhlfahrer im ÖPNV
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem ViP geeignete Maßnahmen einzuleiten, Weiterlesen
Anfrage 07_1009 (42. SVV): "Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit"
Siegmar Krause, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 07_0900 (41. SVV): Ärztliche Versorgung in den Stadtteilen von Potsdam durch Hausärzte
Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 07_0898 (41. SVV): Senioren in Potsdam
Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Antrag 07_0885 (41. SVV): Behindertengerechte Nutzung des Busbahnhofes
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Zusammenwirken mit dem Verkehrsbetrieb in Potsdam (ViP) zu erreichen, ... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
