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Jugendhilfe - Anfragen und Anträge


Stefan Wollenberg, Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/0021 Fortführung Extavium

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Betrieb des Extaviums zunächst befristet bis zum 30.06.2020 zu den Konditionen des Jahres 2019 sicherzustellen. Hierzu ist aus Haushaltsrestmitteln des Jahres 2019 ein Zuschussbetrag von 100.000 Euro - zweckgebunden für Miete und Personalkosten - bereitzustellen. Um einen dauerhaften Betrieb des Extaviums... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1400 Sanierung Ribbeck-Eck

Der seit Jahren baufällige Jugendklub Ribbeckeck in Bornstedt soll nun doch saniert underweitert werden. Das dazu notwendige Geldsoll aber erst ab dem Jahr 2022 fließen. ImJahr 2015, als die Sanierung beschlossen wurde, beliefen sich die Kosten auf 600.000 Euro. Nun soll das Gebäude für 2,4 Millionen Euro saniert werden. Damit haben sich die Kosten... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/1259 Kitaelternbeitragsordnung

In Cottbus steht demnächst ebenfalls die Rückzahlung von zu viel gezahlten Kita-Beiträgen an. In diesem Zusammenhang war in Cottbus von einem Dokument die Rede, dass die freien Träger verpflichtet haben soll, die städtische Empfehlung zur Elternbeitragsordnung anzuwenden. Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt oder gab es eine solche... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1221 Flächenmanagement in Potsdam

Integrierte, an strategischen Zielen ausgerichtete Stadtentwicklung bedeutet auch die unterschiedlichsten Ansprüche an Flächen. Die Konkurrenz der Nutzungsansprüche hat sich in Potsdam in den vergangenen Jahren zunehmend verschärft. So stehen zum Beispiel Wohnen oder soziale Infrastruktur als Nutzungsart oft mit gewerblicher Nutzung im Wettbewerb... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 19/SVV/1156 Schulwegsicherheit in Babelsberg

Auf dem Weg zur Goethe-Grundschule müssen viele Grundschulkinder die Kreuzung Horstweg/ Großbeerenstraße überqueren. Auch wenn an allen Querungen dieser Kreuzung Ampelschaltungen existent sind, können die grünen Abbiegepfeile für die Auto- und Radfahrenden zu gefährlichen Situationen für die Grundschulkinder führen. Hinzu kommt, dass von Eltern die... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/1155 Stand der Beitragsrückzahlung Kitaelternbeiträge

Aktuell läuft die Abwicklung der Rückzahlung der Kitaelternbeiträge für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.07.2018. Dabei gibt es seitens der Eltern höchst unterschiedliche Rückmeldungen über das Prozedere (Eingangsbestätigung, Rückmeldungen zum Bearbeitungsstand etc.) und die häufig noch nicht erfolgten Auszahlungen. Ich frage daher den... Weiterlesen


Dr. Anja Günther & Fraktion DIE aNDERE

Antrag 19/SVV/1160 Querungshilfe am Kindergarten in Bornim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja, wie am Kindergarten an der Mitschurinstraße/Hugstrasse an geeigneter Stelle aus Gründen der Sicherheit und Ordnung eine geeignete Querungshilfe entsprechend § 45 StVO eingerichtet werden kann. Ebenfalls soll die bestehende zeitliche... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 19/SVV/1161 Festlegung der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen für Mittagessen in der Tagespflege und der Kindertagesbetreuung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis Januar 2020 eine Anpassung der aktuell gültigen Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsangeboten in Tagespflegestellen der Landeshauptstadt Potsdam (Tagespflege-Satzung) vorzulegen. Dieser... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0994 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Kinderbauernhof am bisherigen Standort in Groß Glienicke

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu erarbeiten, der den Fortbestand der Nutzung von Einrichtungen des Kinderbauernhofes einschließlich des therapeutischen Reitens und der Ergotherapie am bisher genutzten Standort in Groß... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1003 Zukunft des Extaviums II

Gemäß Beschluss der Stadtverordneten sollte für die Zuwendung der LHP an das Extavium für 2020 ein tragfähiges und nachhaltiges Konzept seitens Extavium vorgelegt werden. Dieses Konzept liegt dem Jugendamt seit dem 3. September 2019 elektronisch sowie seit dem 4. September 2019 in Papierform vor. In der Antwort auf meine Anfrage (19/SVV/0905)... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV