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Jugendhilfe - Anfragen und Anträge


DIE aNDERE, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Antrag 19/SVV/0436 (50. SVV) Baumaßnahmen Kulturzentrum freiLand

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020/2021 die für die Sanierung der Gebäude im Kulturzentrum freiLand erforderlichen Mittel in Höhe von 538.057 Euro einzustellen. Begründung: Mit der Annahme der Ds 18/SVV/0337 wurde die Schaffung der baurechtlichen... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Antrag 19/SVV/0436 (50. SVV) Personelle Ausstattung der Kinder- und Jugendklubs

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, in welchen Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit die Anzahl der sozialpädagogischen Fachkräfte entsprechend der bestehenden Angebote und der Auslastung erhöht werden muss. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in... Weiterlesen


Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/0230 (48. SVV) Ersatzlose Streichung von Frühfördereinsätzen bei vorheriger Terminabsage

Der Sozialleistungsträger Potsdam übernimmt die Kosten für Frühförderung gem. Frühförderverordnung in Form der Eingliederungshilfe. Das sind Einsätze von z. B. Heilpädagogen im Umfeld von Kindern mit Beeinträchtigungen, um deren Defizite im Kleinkind- und Vorschulalter bestmöglich zu kompensieren. In Potsdam müssen bei Verhinderung die Einsätze... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 19/SVV/0207 (48. SVV) Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam

Am 23.02.2018 fand der Fachtag „Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam“ statt. Ausgehend von den Ergebnissen des Fachtages, geführten Interviews uns Expertengesprächen hat dann eine Steuerungsgruppe, bestehend unter anderem aus Vertreter*innen der Verwaltung und der Fraktionen ein Rahmenkonzept/ einen Maßnahmenplan zur... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0675 (44. SVV): Unterstützung des SJR

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der Stadtjugendring finanziell unterstützt werden kann, um eine neue Hüpfburg zu erwerben. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2019 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren. Begründung: Der Stadtjugendring Potsdam (SJR) ist ein... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0364 (30. SVV): Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im FB 21 die im Rahmen des Gesamtkonzeptes Schule-Jugendhilfe bereits vorgesehene Personalstelle ab 2018 zu schaffen und dementsprechend in der Haushaltsaufstellung 2018/19 zu berücksichtigen. Begründung: Der im Gesamtkonzept vorgesehene Ausbau der... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den Oberbürgermeister: ... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0278 (29. SVV): Ausbau der Kita- und Schulversorgung im Ortsteil Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen für die Kita- und Schulplatzversorgung im Ortsteil Fahrland unverzüglich zu überprüfen und an den deutlich gestiegenen Bedarf anzupassen. Es sind unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um den entstandenen Engpass schnellstmöglich zu beseitigen und... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0279: Investitionen Fahrland

Aktuell zeigt sich, dass die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen in Fahrland nicht ausreichend ist. Da der aufwachsende Bedarf im Wesentlichen aus großen Wohnungsbauprojekten privater Investoren resultiert, frage ich den Oberbürgermeister: 1. Welche zweckgebundenen Einnahmen zur Errichtung von Kita-, Hort-, und Schulplätzen hat die... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0105: Evaluation Kitabeitragssatzung Potsdam

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2017 wurde durch die Verwaltung des Jugendamts Potsdam bekannt gegeben, dass es keine Evaluation der Kita-Beitragssatzung für das Jahr 2016 geben wird. Dies wurde aber ausdrücklich bei Einführung der Kita-Beitragssatzung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und dient der unseres... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV