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Jugendhilfe - Anfragen und Anträge


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/0926 Einvernehmensherstellung der Elternbeitragsordnungen der Träger der Potsdamer Kitas

Seit 2019 sind die Träger der Potsdamer Kindertageseinrichtungen (mit Einrichtungen im Bedarfsplan) aufgefordert, eigene trägerbezogene Elternbeitragsordnungen (EBOs) zu erstellen und nicht weiter die alte Empfehlung der LHP aus dem Jahr 2018 zu verwenden. Bevor ein Träger seine eigene Elternbeitragsordnung anwenden darf, benötigt er das... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/0919 Zustand des Sportplatzes der Regenbogengrundschule Fahrland

Der Sportplatz der Regenbogengrundschule Fahrland wird nicht nur durch die Schule, sondern auch durch mehrere Vereine rege genutzt. Die Nutzenden sind hauptsächlich Kinder. Alternativen dazu gibt es derzeit in näherer Umgebung nicht und insbesondere der Schulsport ist auch pflichtig. Der Sportplatz ist jedoch bekanntermaßen seit Jahren in... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/0543 Corona verhindert einheitliche und gerechte Kita-Elternbeiträge in Potsdam?

In der Pressemitteilung zur Verschiebung der Empfehlung einheitlicher Kita-Elternbeiträge vom 20. Mai 2022 wurden die „unsichere finanzielle Lage nach der zweijährigen Corona-Pandemie“ als Grund benannt, weshalb das Vorhaben stadtweit einheitlicher, gerechter Elternbeiträge nicht wie geplant zum 1.8.2022 nach bereits zweimaliger Verschiebung in... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/0502 Kita-Neubauten seit 2016

Bund und Land fördern den Neubau von Kindertagesstätten in den Kommunen, um dem Platzmangel entgegenzuwirken. Dieser war in den vergangenen Jahren auch in Potsdam eklatant. Zur Kontrolle der Verwaltung frage ich den Oberbürgermeister: Wie viele Kita-Neubauten gab es in den vergangenen 5 Jahren seit 2016 (bitte mit Angabe des Sozialraums,... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/0501 Ukrainekrieg verhindert einheitliche und gerechte Kita-Elternbeiträge in Potsdam?

In der Pressemitteilung zur Verschiebung der Empfehlung einheitlicher Kita-Elternbeiträge vom 20. Mai 2022 wurden die unsichere finanzielle Lage durch die Situation in der Ukraine als Grund benannt, weshalb das Vorhaben stadtweit einheitlicher, gerechter Elternbeiträge nicht wie geplant zum 1.8.2022 nach bereits zweimaliger Verschiebung in Kraft... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/0500 Anpassung des Höchsteinkommens für einheitliche Kita-Elternbeitrage

Nachdem der Kämmerer sich jüngsten Aussagen im JHA zufolge gegen den politischen Entschluss zur Empfehlung einer einheitlichen Elternbeitragsordnung stellte, wurde seitens der Verwaltung ein Vorschlag erarbeitet, der das Höchsteinkommen entgegen erfolgter Beschlüsse der SVV auf nur noch 55.000€ statt 70.000€ festlegen soll. Um die Auswirkungen... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/02801 Möglichkeiten für städtische Sonderbusse für entlegene Grundschulen für schulische Ausflüge

Für Grundschulen in randstädtischen Lagen, insbesondere den Ortsteilen, ist es immer wieder äußerst schwer schulische Ausflüge zu organisieren. Unterricht am anderen Ort gehört jedoch zu einem wesentlichen Element der Grundbildung, zudem bieten sich in der Landeshauptstadt zahlreiche kulturelle, sportliche und weitere Bildungsmöglichkeiten. Dabei... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 22/SVV/0161 Kita-Beiträge bei Personalausfall

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass bei Nichterfüllung des Rechtsanspruchs auf Kita-Betreuung als staatliche Pflichtaufgabe durch Personalausfall, ggf. auch durch Schließung der Einrichtung, der für diese Zeit fällige Betreuungsbeitrag nicht erhoben wird. Dies gilt... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 21/SVV/1364 Errichtung einer dauerhaften Zweigstelle der Musikschule in Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis ca. 2030 eine dauerhafte Zweigstelle der städtischen Musikschule „Johann Sebastian Bach“ in Krampnitz nach folgenden Vorgaben einzuplanen und einzurichten: Angliederung der Zweigstelle an eine allgemeinbildende Schule, z. B. die dort geplante... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 21/SVV/1027 Zuschuss zum Mittag in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen in den sechs Potsdamer verlässlichen Halbtagsgrund-schulen (VHG) noch im laufenden Schuljahr (2021/22) – stadtweite Gleichbehandlung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt für die Hortkinder der 6 Potsdamer verlässlichen Halbtagsgrundschulen (VHG) eine Umsetzung der Mittagsverpflegung wie in allen anderen Horteinrichtungen zum laufenden Schuljahr (2021/22) sicherzustellen. Es ist auch für diese Familien nur ein Essengeld in Höhe... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV