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Jugendhilfe - Anfragen und Anträge


Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/0230 (48. SVV) Ersatzlose Streichung von Frühfördereinsätzen bei vorheriger Terminabsage

Der Sozialleistungsträger Potsdam übernimmt die Kosten für Frühförderung gem. Frühförderverordnung in Form der Eingliederungshilfe. Das sind Einsätze von z. B. Heilpädagogen im Umfeld von Kindern mit Beeinträchtigungen, um deren Defizite im Kleinkind- und Vorschulalter bestmöglich zu kompensieren. In Potsdam müssen bei Verhinderung die Einsätze... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 19/SVV/0207 (48. SVV) Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam

Am 23.02.2018 fand der Fachtag „Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam“ statt. Ausgehend von den Ergebnissen des Fachtages, geführten Interviews uns Expertengesprächen hat dann eine Steuerungsgruppe, bestehend unter anderem aus Vertreter*innen der Verwaltung und der Fraktionen ein Rahmenkonzept/ einen Maßnahmenplan zur... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0675 (44. SVV): Unterstützung des SJR

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der Stadtjugendring finanziell unterstützt werden kann, um eine neue Hüpfburg zu erwerben. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2019 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren. Begründung: Der Stadtjugendring Potsdam (SJR) ist ein... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0364 (30. SVV): Koordinierungsstelle Schule-Jugendhilfe

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im FB 21 die im Rahmen des Gesamtkonzeptes Schule-Jugendhilfe bereits vorgesehene Personalstelle ab 2018 zu schaffen und dementsprechend in der Haushaltsaufstellung 2018/19 zu berücksichtigen. Begründung: Der im Gesamtkonzept vorgesehene Ausbau der... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den Oberbürgermeister: ... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0278 (29. SVV): Ausbau der Kita- und Schulversorgung im Ortsteil Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung  möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen für die Kita- und Schulplatzversorgung im Ortsteil Fahrland unverzüglich zu überprüfen und an den deutlich gestiegenen Bedarf anzupassen. Es sind unverzüglich Maßnahmen einzuleiten, um den entstandenen Engpass schnellstmöglich zu beseitigen und... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0279: Investitionen Fahrland

Aktuell zeigt sich, dass die Versorgung mit Kita- und Schulplätzen in Fahrland nicht ausreichend ist. Da der aufwachsende Bedarf im Wesentlichen aus großen Wohnungsbauprojekten privater Investoren resultiert, frage ich den Oberbürgermeister: 1. Welche zweckgebundenen Einnahmen zur Errichtung von Kita-, Hort-, und Schulplätzen hat die... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0105: Evaluation Kitabeitragssatzung Potsdam

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.01.2017 wurde durch die Verwaltung des Jugendamts Potsdam bekannt gegeben, dass es keine Evaluation der Kita-Beitragssatzung für das Jahr 2016 geben wird. Dies wurde aber ausdrücklich bei Einführung der Kita-Beitragssatzung von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und dient der unseres... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0639 (24. SVV): Modellprojekt Offenes Frühstücksbuffett

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Voraussetzungen dafür zu schaffen sind, dass mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 an staatlichen Grundschulen in Potsdam von Armut betroffenen oder bedrohten Kindern ein kostenloses Frühstück zur Verfügung gestellt werden kann. Dazu sind mit... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0560 (23. SVV): Betreuungsqualität in Potsdamer Kitas verbessern – Reale Betreuungszeiten berücksichtigen

Die Stadtverordnetenversammlung sieht dringenden Handlungsbedarf bei der Verbesserung der Betreuungsqualität, insbesondere der Fachkraft-Kind-Relation in den Kindertagesstätten. Sie schließt sich ausdrücklich der im Juli 2016 in diesem Zusammenhang verabschiedeten Resolution des Jugendhilfeausschusses und der AG 78 Kita "Für die notwendige... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV