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Jugendhilfe - Anfragen und Anträge


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/1089 Rückfrage zur Kleinen Anfrage 21/SVV/0907: Gesamtkosten für Krippen-, Kita- und Hortplätze in Potsdam

Vielen Dank für die Beantwortung der Kleinen Anfrage. Es fehlt jedoch die ursprünglich angefragte Gesamtsumme, was Kindertagesbetreuung in Potsdam kostet. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern beim in der Antwort aufgeführten, an die Träger gezahlten Zuschuss in Höhe von 111.702.549 € die eingenommenen Elternbeiträge berücksichtigt wurden. Daher... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/1034 Schulsozialarbeit mit Corona-Mitteln kurzfristig aufstocken

In der letzten Elternkonferenz der Goetheschule hat die Schulleitung darüber informiert, dass erst im nächsten Schuljahr 2022/2023 ein*e Schulsozialarbeiter*in (SSA) eingestellt werden kann. Bisher scheiterte ein Einsatz von SSA an einem fehlenden Raum. Dies ist besonders frustrierend, da die Schule, die eigentlich zweizügig konzipiert ist, in den... Weiterlesen


Isabelle Vandre&Sascha Krämer

Anfrage 21/SVV/0924 Skate- und Funsporthalle

Wie aus der MV 21/SVV/0843 Zu erfahren ist, ist im aktuellen Haushaltsplan 2020/2021 in der mittelfristigen Finanzplanung im Jahr 2023 500.000 Euro für den Planungsbeginn der Skate- / Funsporthalle vorgesehen. Vorbehaltlich der Präzisierung der Bedarfsplanung wird davon ausgegangen, dass diese Mittel für eine erfolgreiche Projektumsetzung nicht... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0907 Gesamtkosten für Krippen-, Kita- und Hortplätze in Potsdam

In den Unterlagen zur SVV-Sitzung am 25.08.21 werden von der Verwaltung verschiedene Varianten für stadtweit möglichst einheitliche Kita-Elternbeiträge sowie deren Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt vorgestellt. Zur abschließenden Beurteilung müssen die dargestellten Mehr- bzw. Mindereinnahmen noch ins Verhältnis zum gesamten Kita-Etat... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0816 Fehlende Wechselmöglichkeiten im blu zwischen den Bereichen

Das öffentliche Schwimmbad blu musste während der Coronazeit lange Zeit schließen und konnte auch bis heute nicht wieder komplett regulär öffnen. So ist es beispielsweise nach wie vor untersagt, zwischen den Bereichen Sauna, Familie und Sport zu wechseln. Mit der Familie ins Familienbad und die Mama kann zwischendurch mal ein paar Sportbahnen... Weiterlesen


Anfrage 21/SVV/0752 (Gesundes) Frühstück in Kitas

Obwohl Kitas laut Brandenburger Kitagesetz Vollversorgung anbieten müssen, gibt es nach wie vor Kitas in Potsdam, deren Eltern weiterhin Frühstück und Zwischenmahlzeiten mitbringen müssen. Daran hat sich auch seit der Beantwortung der Kleinen Anfrage 2019/SVV/0991 nichts geändert, obwohl laut deren Antwort die Träger zur Einhaltung der gesetzlichen... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0751 Erträge aus kommunalen, als Kita oder Hort genutzte Liegenschaften

Über die Hälfte der Potsdamer Kitas und Horte befinden sich in kommunalen Gebäuden, die vom KIS verwaltet werden. Gemäß Brandenburger Kita-Gesetz ist jede Gemeinde verpflichtet, den Trägern der notwendigen Kindertagesbetreuung Grundstücke und Gebäude zu stellen und die Bewirtschaftungs- und Erhaltungskosten zu tragen. Diese sind auch Grundlage für... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0750 Korrekte Anwendung der Kita-Beitragsbefreiungsverordnung

Der Kreiskitaelternbeirat hat in der Jugendhilfeausschuss-Sitzung vom 17. Juni 2021 darauf hingewiesen, dass Träger der Kindertagesbetreuung für ihre Elternbeitragsordnungen Einvernehmen mit der Landeshauptstadt herstellen konnten, obwohl die in den betreffenden EBOs angewendeten Beitragstabellen der gültigen Kita-Beitragsbefreiungsverordnung... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0380 Rückfrage Hort Goethekids

Vielen Dank für die Antwort auf die auf die oben genannte Drucksache, zu der sich folgende Nachfragen an den Oberbürgermeister ergeben: Nachfragen zu den Antworten 1 und 5 („Die im KIS-Wirtschaftsplan für die Jahre 2021-2023 bereitgestellten finanziellen Mittel sollen nun genutzt werden, um den Hort mit seinem wachsenden Raumbedarf im Hinblick auf... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 21/SVV/0264 Profit mit Studierenden – Praxis hochpreisiger Studierendenwohnungen in Potsdam

Kürzlich berichteten die Potsdamer Neuesten Nachrichten, dass im Bornstedter Feld aktuell 214 Ein – bis Dreizimmerappartements entstehen, die als Eigentumswohnungen mit bis zu 7400€ pro Quadratmeter verkauft werden. Beworben werden diese als „studentisches Wohnen“. Der hier bauende Investor ist auf dem Potsdamer Wohnungsmarkt nicht der einzige... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV