Jugendhilfe - Anfragen und Anträge
Antrag 21/SVV/0137 Toiletten im Volkspark winterfest machen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Toiletten im Volkspark, die sich in der in der Nähe zu den Spielplätzen (Wasserspielplatz und Zick Zack Spielplatz) befinden, schrittweise winterfest gemacht werden, sodass sie dauerhaft geöffnet sein können. Ein Ergebnis ist... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0249 Einvernehmensherstellung zu den Elternbeitragsordnungen für Kinderbetreuungskosten
Die Kleine Anfrage hat die Zielsetzung, den derzeitig laufenden Prozess der Einvernehmensherstellung nachzuvollziehen, gerade vor dem Hintergrund der aktuell unterschiedlichen Elternbeitragsordnungen der freien Träger und Mitteilungen von Eltern, die nicht nachvollziehbare Regelungen in den Elternbeitragsordnungen kritisieren. In den... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0237 Investitionskosten Hort Goetheschule
In der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2020/2021 sind für die Erweiterung und den Umbau des Hortes Goethekids in Babelsberg für 2021 bis 2023 Kosten von insgesamt 3,5 Mio. Euro eingestellt (siehe S. 359 der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020/21, Teil 1). Da erst im Jahr 2018 ein temporärer... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0026 Erhöhung der Kapazitäten der städtischen Musikschule J. S. Bach
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Kapazitäten der städtischen Musikschule J. S. Bach entsprechend des ermittelnden Bedarfes angepasst werden. Dabei ist zu prüfen: - die kurzfristige übergangsweise Eröffnung eines dritten Musikschulstandorts im Stadtzentrum oder... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0078 Infektionsgeschehen in Kitas
In den aktuellen Veröffentlichungen zu den Kitaschließungen in Potsdam (und auch in der Begründung zur Allgemeinverfügung von 08.01.21) ist immer von einem “diffusen” Infektionsgeschehen in den Einrichtungen zu lesen, genannt werden jeweils Quarantänezahlen vom 21. Dezember 2020. Dabei sind genauere Zahlen wesentlich, um eine flächendeckende... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1276 Mängel an der Skateanlage Caputher Heuweg beheben
Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung fordert den Oberbürgermeister auf: Die Lichtanlage an der Skateanlage schnellstmöglich zu reparieren und deren Funktionalität dauerhaft sicherzustellen. Gemeinsam mit den BMXler_innen und Skater_innen, sowie den Streetworkern von Wildwuchs... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1204 Sporthalle Kurfürstenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob, wie und mit welchem finanziellen Aufwand die alte Turnhalle in der Kurfürstenstraße im Rahmen der Sanierung baulich und/oder in der Ausstattung ergänzt werden kann, dass z. Bsp. die Rhythmische Sportgymnastik und Sportakrobatik dort zukünftig... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1071 Betriebskostenabrechnungen der freien Träger zum Betrieb von Kindertagesstätten
Anfang 2019 entschied der Oberbürgermeister, eine Task Force zu gründen, die die offenen Betriebskostenabrechnungen der freien Träger zum Betrieb von Kindertagesstätten („Kita-Träger“) strukturiert abarbeiten sollte. Diese beschiedenen Kosten sollten als Grundlage für neue Elternbeitragsordnungen dienen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1052 Entstehende Differenzkosten der neuen Elternbeitragsordnungen für Kinderbetreuung
Seit 01.08.2020 müssen die Potsdamer Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen eigene Elternbeitragsordnungen im Einvernehmen mit der Stadt erlassen. Die dadurch entstehenden Differenzen zwischen den Elternbeiträgen konnten im Vorhinein nur vermutet werden. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Wie viele Träger haben bisher bereits Einvernehmen... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1051 Rückfrage zur Rückfrage der Kleinen Anfrage 20/SVV/0172: Empfehlung für eine Elternbeitragsordnung für die Inanspruchnahme von Kindertagesstätten in der LHP mit Wirkung ab 01.08.2018
Im Jugendhilfeausschuss vom 03.09.2020 wurde von der Verwaltung ausgeführt, dass statt der 4 betroffenen Trägern aus der kleinen Anfrage 20/SVV/0172 nun 12 Träger von der Thematik betroffen sein sollen. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Welche Träger und damit welche Einrichtungen erheben höhere Beiträge als die trägerbezogenen Platzkosten... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
