Neue Ortsteile - Anfragen und Anträge
Anfrage 21/SVV/0132 Stand der Bedarfsplanung für Pflegeangebote in Fahrland
In Fahrland gibt es auch viele ältere und pflegebedürftige Menschen, für die es im Ort nur wenige Angebote gibt, die bisher ausschließlich aus mobilen Pflegediensten bestehen. Wir fragen den Oberbürgermeister: Welchen Bedarf für Pflege (ambulant, teilstationär, vollstationär, betreutes Wohnen) sieht die LHP für Fahrländer Einwohner*innen Wie... Weiterlesen
Anfrage. 21/SVV/0259 Eine Straßenbahn nach Krampnitz
In der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2020/2021 sind für die Erweiterung Die Straßenbahn nach Krampnitz ist elementarer Bestandteil des Verkehrskonzeptes für die Entwicklung des neuen Quartiers, da Krampnitz auf Grund der „Insellage“ sonst nicht ausreichend erreichen kann und den nördlichen Ortsteilen sonst der Verkehrskollaps droht.... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1483 Instandhaltung der Fahrländer Chaussee
Die Stadt verweigert bisher Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und gleichzeitig zum Schutz der Straße auf der Fahrländer Chaussee zwischen Fahrland, Kartzow und der Bahnlinie vor Priort, z. B. durch eine Fahrbahnmarkierung (Rand- und Mittelstreifen) (siehe 19/SVV/0254) – wie sie auf der havelländischen Seite der Straße hinter der... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/1402 Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens „Tank- und Rastanlage Havelseen“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Landesbetrieb Straßenwesen aufzufordern, seinen kürzlich gestellten Antrag auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens bei der Anhörungsbehörde beim LBV zurück zu nehmen und somit das laufende Planverfahren zur Erlangung des Baurechtes für die Tank-... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/1205 Fragen zur künftigen sozialen Versorgung älterer MitbürgerInnen
In den bisherigen Diskussionen um das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK 2035) wurden Fragen der künftigen sozialen Versorgung älterer MitbürgerInnen – insbesondere die Sicherung des Pflegebedarfes und die Schaffung altersgerechter Wohnformen – nur am Rande theamatisiert. Um diese Themen im weiteren Diskussionsprozess zum INSEK 2035 im... Weiterlesen
Antrag 20/SVV/0988 Gespräche mit Deutsche Wohnen
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Gespräche mit der Deutsche Wohnen zur Entwicklung von Krampnitz aufzunehmen. Ziel soll es dabei sein, dass die Deutsche Wohnen mit ihrem geplanten Wohnungsbestand in Krampnitz einen deutlichen Beitrag zur Schaffung preiswerter Wohnungen leistet. Dabei geht es vor allem um belegungsgebundene Wohnungen und... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0706 Übergangslösung für 6 Kleingärten in Fahrland
Es wurde öffentlich, dass der KIS kurzfristige Kündigungen von Gärten mit ungewöhnlich kurzen Räumungsfristen für die betroffenen Gartenpächter in Fahrland ausgesprochen hat. Üblicher weise erfolgen solche Kündigungen zum Ende der nächsten Vegetationsperiode. Außerdem gibt es Vorschläge der Gärtner, kurzfristig für Bauvorhaben benötigte Teilflächen... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0652 Kündigung von kommunalen Pachtgärten in Fahrland
Am 20.06.2020 erhielten alle Pächter der Erholungsgartenflächen im Bebauungsplanareal „Am Friedhof“ (132) Kündigungen wegen geplanter Erschließungsmaßnahmen, teilweise sogar außerordentlich zum 31.07.2020. Zu dem Bebauungsplan liegt bisher kein Satzungsbeschluss vor, aktuell erfolgt sogar noch bis einschließlich 23.06.2020 eine 4. öffentliche... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0334 Öko-landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP
Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche öko-landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0333 Landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP
Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur landwirtschaftlichen... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
