Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Antrag 08_0114 (44. SVV): Auswirkungen des Urteils des OLG Düsseldorf
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenersammlung im April 2008 einen Bericht vorzulegen, ... Weiterlesen
Antrag 08_0110 (44. SVV): Änderung der Hundesteuersatzung im § 4 - Steuerbefreiung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Entwurf für die 2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung ... Weiterlesen
Antrag 08_0108 (44. SVV): Enteignung Uferweg Griebnitzsee
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der öffentlichen Begehbarkeit des Uferweges am Griebnitzsee ... Weiterlesen
Antrag 07_1112 (43. SVV): Schulen in freier Trägerschaft
Die Landesregierung wird aufgefordert, der Landeshauptstadt Potsdam ein Informations- und Anhörungsrecht Weiterlesen
Antrag 07_1109 (43. SVV): Vergabeverfahren Gebäude Espengrund-Gymnasium
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Gespräche mit den drei Bewerbern für das Gebäude des Espengrund-Gymnasiums zu führen ... Weiterlesen
Anfrage 08_0052 (43. SVV): Sicherung der Notversorgung verletzter Tiere
In den letzten Tagen wurde durch Pressemeldungen öffentlich, dass in Potsdam am 05.01.2008 ein verletzter Schwan gefunden und von Bürgern zur Tierklinik gebracht wurde, um ihn medizinisch versorgen zu lassen. Durch unklare Auffassungen zur Kompetenz und Zuständigkeit oder durch mangelhafte Information bei den Mitarbeitern der Tierklinik, der... Weiterlesen
Anfrage 08_0051 (43. SVV): Behandlungskosten für verletzte Wildtiere
Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 08_0050 (43. SVV): Schulwegsicherung Haeckelstraße/Knobelsdorffstraße in Potsdam West
Im Wohngebiet Potsdam West sind viele Grundschüler zwischen Grundschule und dem Hort im Kita-Gebäude auf der anderen Seite der Straße unterwegs. Eltern sorgen sich um den gefahrvollen Weg für ihre Kinder, die nicht immer durch die parkenden Fahrzeuge hindurch die fahrenden Fahrzeuge gut sehen. Eventuell lässt sich durch Fahrbahnmarkierungen eine... Weiterlesen
Anfrage 07_1123 (43. SVV): Minderung des Verkehrslärms in Potsdam, Neuendorfer Straße
Stadtverordneter Scharlock, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 07_1122 (43. SVV): Nochmals Qualitätsstandards in Potsdamer KITA's
Stadtverordnete Drohla, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
