Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Anfrage 07_0761 (40. SVV): Nutzungsverträge Schiffbauergasse
Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von 2005 wurde die weitere Bewirtschaftung seitens des KIS nach Fertigstellung der unterschiedlichen Gebäude in der Schiffbauergasse über Nutzungsverträge mit den jeweiligen Kulturträgern festgelegt. Zur Zeit ist dieser Prozess ins Stocken geraten und problembehaftet für die jeweiligen Träger. Ich... Weiterlesen
Anfrage 07_0759 (40. SVV): Fahrbahninstandsetzung Forststraße
Der bauliche Zustand der Fahrbahnoberfläche der Forststraße verfällt zusehends. Aus einer vormals ebenen Asphaltstraße ist in den letzten Jahren eine unwürdige Buckelpiste geworden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist eine durchgehende Instandsetzung der Fahrbahn der Forststraße geplant? gez. Ralf Jäkel Weiterlesen
Anfrage 07_0757 (40. SVV): Vermeidung von losem Splitt auf Straßen
Es ist bekannt, dass loser Splitt auf Fahrbahnen für alle Verkehrsteilnehmer gefährlich ist. Fußgänger sind wegfliegendem Splitt ausgesetzt. Bei Fahrzeugen entstehen vermeidbare Steinschläge bis zum Scheibenbruch und Lackschäden. Am letzten Wochenende kam es sogar zu Unfällen durch losen Splitt in Potsdam.Bei Reparaturarbeiten muss Splitt sofort... Weiterlesen
Antrag 07_0554 (39. SVV): Ausstellen von Führungszeugnissen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit beim Ausstellen von Führungszeugnissen nach § 72a SGB VIII ... Weiterlesen
Antrag 07_0553 (39. SVV): Wiederaufnahme des Planverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 25-1 "Eigenheimsiedluung am Ravensbergweg"
Das Bebauungsplanverfahren Nr. 25-1 „Eigenheimsiedlung am Ravensbergweg“ wird wieder aufgenommen. ... Weiterlesen
Antrag 07_0546 (39. SVV): Straßenreinigung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der STEP geeignete Maßnahmen einzuleiten, ... Weiterlesen
Antrag 07_0544 (39. SVV): Schlussfolgerungen aus dem Battis-Bericht
Die Stadtverordnetenversammlung rügt das Eingreifen des Oberbürgermeisters in die Vorgänge um die Villa Gericke. ... Weiterlesen
Anfrage 07_0660 (39. SVV): Katastrophenschutz
Dieter Scharlock, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 07_0490 (37. SVV): Reisepässe
Die Landeshauptstadt Potsdam gehört zu den Modell-Kommunen, die die umstrittene Einführung biometrischer Daten auf Reisepässen testen. Dazu gehört auch die Erfassung von Fingerabdrücken. Der Bundestag hat noch nicht über das endgültige Verfahren entschieden, da auch die SPD Bedenken angemeldet hat. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum beteiligt... Weiterlesen
Anfrage 07_0452 (37. SVV): Krähensichere öffentliche Abfallbehälter
Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE. PDS Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
