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Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge


Anfrage 08_0834 (52. SVV): Papierkörbe für Bushaltestelle Neues Palais / Lindenallee

Die genannte Bushaltestelle gehört zu den am dichtesten frequentierten Haltestellen in Potsdam und liegt in unmittelbarer Nähe des touristischen Schwerpunktes Neues Palais. Sie wird intensiv durch Studenten und Touristen genutzt. Die Sicherung eines sauberen Erscheinungsbildes und Umfeldes ist hier von besonderer Bedeutung. Gerade an dieser... Weiterlesen


Anfrage 08_0816 (52. SVV): Graffiti

Immer wieder wurde öffentlich, insbesondere seitens des Stadtjugendrings, kritisiert, dass einst legal vorhandene Flächen für Sprayer ersatzlos beseitigt wurden. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Möglichkeiten auf dem Gelände der Schiffbauergasse bzw. an anderer Stelle gibt es, um Sprayern eine Chance für ihre kreative Betätigung zu geben? ... Weiterlesen


Antrag 08_0590 (50. SVV): Einrichtung einer zentralen Prüfstelle Zuwendungsrechtliche Bestimmungen

Der Oberbürgermeister wird mit der Prüfung der Einrichtung einer zentralen Prüfstelle ... Weiterlesen


Antrag 08_0589 (50. SVV): Überarbeitung Dienstanweisung Zuwendungsbescheide

Der Oberbürgermeister wird mit der Überarbeitung der Dienstanweisung über die Bewilligung, ... Weiterlesen


Anfrage 08_0701 (50. SVV): Tanzfest auf dem Ernst-Busch-Platz

Ich frage den Oberbürgermeister: Wann werden die nach dem Tanzfest auf dem Ernst Busch Platz im Stadtteil  Drewitz entfernten Bänke wieder aufgestellt? gez. Jana Schulze Weiterlesen


Anfrage 08_0676 (50. SVV): Reinigungszustand von Radwegen

Gegenstand öffentlicher Kritik ist immer wieder die unzureichende Reinigung von Radwegen, was zugleich eine Gefahrenquelle für Radfahrer ist. Das bezieht sich z. B. auf den Radweg entlang des Alten Friedhofes. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird die regelmäßige Reinigung der öffentlichen Radwege gesichert? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 08_0666 (50. SVV): Straßenbau Porta - Einrichtungshaus

Nach Presseberichten hat die Sozialbeigeordnete Frau Elona Müller die im Zusammenhang mit dem Bau des Porta-Einrichtungshauses laufende Neugestaltung der Fahrbahn als völlig ungeeignet im Sinne des Lärmschutzes charakterisiert. Das steht allerdings im Widerspruch dazu, dass die Fahrbahn entsprechend der Vorgaben des städtebaulichen Vertrages mit... Weiterlesen


Anfrage 08_0664 (50. SVV): Lärmschutz an der Umgehungsstraße Drewitz

Es wurden Beschwerden an mich herangetragen, dass im Zusammenhang mit dem Bau der Umgehungsstraße Drewitz kein ausreichender Lärmschutz vorgesehen wurde. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Maßnahmen sind perspektivisch zur Sicherung des Lärmschutzes an der Umgehungsstraße Drewitz geplant? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV