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Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/697 Landstrom Potsdam

Flusskreuzfahrten von und nach Potsdam sind beliebt. Kreuzfahrtschiffe sind ein Tourismusfaktor, doch der Kreuzfahrtboom hat auch negative Seiten. Der Lärm der Schiffsmotoren und die Abgase belästigt Anwohner und Menschen, die sich in der Nähe des Hafens der Weißen Flotte Potsdam aufhalten. Ich frage die Verwaltung: 1. Inwiefern nutzen die... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0678 Rauchverbot in öffentlichen Haltestellen

Mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Oberbürgermeister beauftragt, sich mit den Oberbürgermeistern und Landräten im Land Brandenburg in Verbindung zu setzen, um ein gemeinsames Vorgehen für ein Rauchverbot in und an Haltestellen des ÖPNV zu erreichen. Ein solches gemeinsames Vorgehen wäre eine wichtige Voraussetzung, um... Weiterlesen


Michél Berlin

Anfrage 19/SVV/0676 Grünbedachung von Privathäusern

Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt es in der Landeshauptstadt Potsdam Fördermittel für Grünbedachung von Privathäusern? Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0636 Kletterspielplatz Zickzack

Auf dem beliebten Kletterspielplatz Zickzack im Volkspark fehlen bei dem Spielgerät mit der Rutsche drei große Balken, die als Brücke dienen. Somit ist das Erreichen der Rutsche kaum möglich. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Ist bekannt, dass diese Balken auf dem Spielplatz fehlen? 2. Wenn eine Reparatur geplant ist: wie sieht der konkrete... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0605 Trinkbrunnen

dass weitere Trinkbrunnen im Stadtgebiet errichtet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist es geplant weitere Trinkbrunnen an belebten Orten in den verschiedenen Potsdamer Stadt- und Ortsteilen zu errichten? Wenn ja, wann und an welchen Orten sollen weitere Trinkbrunnen installiert werden? Wenn nein, welche Gründe sprechen gegen weitere... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0576 Elektromobilität in Potsdam

Elektromobilität ist ein Beitrag zu mehr sauberer Luft in der Stadt. Schon in einigen Jahren wird es für viele normal sein, E-Autos zu fahren und Strom statt Kraftstoff zu tanken. Eine flächendeckende Ladeinfrastruktur gilt als Voraussetzung für eine Ausbreitung von Elektro-Autos. Ladepunkte sind ausschlaggebendes Kriterium für eine... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/0575 Dürreschutz von Bäumen

Bäume sind für das Stadtklima sowie für das Stadtbild unerläßlich. Durch die lang anhaltende Trockenheit in 2018 sind die Baumbestände der Landeshauptstsstadt Potsdam nachhaltig durch den Wassermangel geschädigt – die Trockenschäden machen sich erst jetzt zunehmend bemerkbar. Anhaltende Trockenperioden verringern die Vitalität der Bäume, die... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0435 (50. SVV) Querungshilfen für Bordsteine

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt prüfen zu lassen, ob an ausgewählten Straßen mit zugelassenem Längsparken neben der Fahrbahn vor besonders hohen Bordsteinbereichen im Rinnstein Schrägen aus Asphalt oder anderen geeigneten Materialien angebracht werden können, um das gefahrlose Erreichen der... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0427 (50. SVV) Uferweg Leipziger Straße

Nach langen Auseinandersetzungen soll der Uferweg in der Leipziger Straße im Bereich des Wasser-werks endlich gebaut werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann beginnt der Bau des Uferwegs im Bereich des Wasserwerks in der Leipziger Straße? Weiterlesen


Marcus Krause

Anfrage 19/SVV/0468 (50. SVV) Deponie Golm

Die Sanierung der ehemaligen Deponie Golm befindet sich in der finalen Phase. Der Landeshauptstadt Potsdam als Eigentümerin der Deponie obliegt nach Abschluss aller Sanierungsmaßnahmen die Unterhaltung der Flächen. Für die Zeit nach der Nachsorge besteht ein öffentliches Interesse an einer Zugänglichkeit (Rundweg, Aussichtspunkt). Ich frage den... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV