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Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge


Antrag 07_1119 (43. SVV): Kunstwerk ,Nach vorn'

Im Zuge der Bauarbeiten an der Humboldt-Brücke schafft die Stadtverwaltung einen dauerhaften Standort für das Kunstwerk ,Nach vorn ... Weiterlesen


Antrag 07_1001 (42. SVV): Rollstuhlfahrer im ÖPNV

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem ViP geeignete Maßnahmen einzuleiten, Weiterlesen


Anfrage 07_1007 (42. SVV): Werbung für privates Unternehmen

Ursula KLotz, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 07_0895 (41. SVV): Jahressteuergesetz 2008

Siegmar Krause, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 07_0893 (41. SVV): Tierheim-Ausschreibung

Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 07_0892 (41. SVV): Tierheimbeirat

Der Tierheimbeirat hat über 5 Jahre fraktionsübergreifend gearbeitet und war dabei bestrebt, eine dauerhafte Lösung für das Tierheim Potsdam zu finden. Alle Aktivitäten in dieser Zeit standen in enger Zusammenarbeit mit dem Tierschutzverein. Eine Mitwirkung des Tierheimbeirates bei der Vergabe schien daher selbstverständlich. Ich frage den... Weiterlesen


Antrag 07_0755 (40. SVV): Kommunalwahlrecht für Migrantinnen und Migranten

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam bekräftigt ihre Forderung vom Dezember 2005 ... Weiterlesen


Antrag 07_0746 (40. SVV): Pacht für Erholungsgrundstücke

Die 2007 festgelegte Erhöhung der Pacht für alle städtischen Erholungsgrundstücke ... Weiterlesen


Anfrage 07_0853 (40. SVV): Parkplatzsituation um den Nikolaisaal

Die Stadt Potsdam hat ein Verkehrs- und ein Parkraumkonzept, das mit der Errichtung des Nikolaisaals und im Zuge der Betreibung in enger Abstimmung mit der Geschäftsführung des Nikolaisaals erarbeitet und durchgesetzt wurde.Durch die Absichten der Stadtverwaltung zur veränderten Verkehrsführung in der Straße Am Kanal hat sich die Parkplatzsituation... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV