Recht/Sicherheit/Ordnung - Anfragen und Anträge
Antrag 08_0247 (45. SVV): Stufenmarkierungen im Hans-Otto-Theater
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Stufen im Foyer des Hans-Otto-Theaters ... Weiterlesen
Antrag 08_0243 (45. SVV): Weiterentwicklung Konzept Kommunale Kriminalitätsverhütung
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, das eng mit der Arbeit der Sicherheitskonferenz verbundene Konzept ... Weiterlesen
Antrag 08_0242 (45. SVV): Lärmschutzwand an der Nuthe-Schnellstraße
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in die Planungen zum Lärmschutzplan der Stadt Potsdam im Zeitraum bis 2012 ... Weiterlesen
Antrag 08_0238 (45. SVV): Strom- und Gasversorgung neue Ortsteile
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um die neuen Ortsteile ... Weiterlesen
Antrag 08_0235 (45. SVV): Boxen für Fahrräder
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an geeigneten Bahnhöfen und Haltestellen im Stadtgebiet die Einrichtung von sicheren Aufbewahrungsmöglichkeiten für Fahrräder zu prüfen. ... Weiterlesen
Anfrage 08_0177 (44. SVV): Verbesserung der Begehbarkeit eines Teilstücks der Wildeberstraße
Dieter Scharlock, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 08_0175 (44. SVV): Fahrradständer für den Bahnhof Charlottenhof
Genau vor einem Jahr hatte ich die Verwaltung gefragt, ob sie am Bahnhof Charlottenhof unter der Eisenbahnbrücke Fahrradständer anbringen lassen könne. Auf meine Frage hin wurde zugesagt, unter der Brücke und in der Ecke neben der Brücke ca. 15 Fahrradständer anzubringen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit der Realisierung der... Weiterlesen
Anfrage 08_0174 (44. SVV): Beschilderung Herzbergstraße
Die zwischen Bornim und Eiche gelegene Herzbergstraße endet am Abzweig des Wohnweges „Am Großen Herzberg“ im Wald bzw. zwischen Weideflächen. Der anschließende Waldweg ist ein unbefestigter Sandweg und dient als Fußweg und zur Erschließung der zwei landwirtschaftlich genutzten Grundstücke. Leider ist das Verkehrszeichen Fahrverbot für alle... Weiterlesen
Anfrage 08_0125 (44. SVV): Parksituation Am Alten Markt
Mit dem Abriss der „Blechbüchse“ Am Alten Markt wurden die bis dahin vorhandenen Parkmöglichkeiten mit veränderter Beschilderung aufgehoben. Das wird durch Bürger zunehmen kritisiert. In der ohnehin mit Parkmöglichkeiten unterversorgten Innenstadt fehlen diese Parkplätze. Mit Blick auf die Bautätigkeit Am Alten Markt frage ich den... Weiterlesen
Anfrage 08_0124 (44. SVV): Parkplatz im Kirchsteigfeld
Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch sind sich die Einnahmen der Stadt Potsdam durch ordnungsrechtliche Verfügungen des städtischen Ordnungsamtes außerhalb der zulässigen Nutzungszeiten auf dem Parkplatz im Kirchsteigfeld (ehemaliger Marktplatz)? gez. Jana Schulze Weiterlesen