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Recht/Sicherheit/Ordnung/Umwelt - Anfragen und Anträge


Antrag 18/SVV/0546 (43. SVV): Handlungskonzept Hitzeschutz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis März 2019 ergänzend zum Klimakonzept der Landeshauptstadt Potsdam ein Hitzeschutzkonzept für Potsdam erarbeiten zu lassen, das konkrete kurzfristig und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen umfasst und die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten dafür... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu informieren. Begründung: ... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0601 (43. SVV): Mieten Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise die drastischen Mieterhöhungen für Mieterinnen und Mieter im Rechenzentrum gesenkt werden können. Für die künftige Mietenberechnung im Rechenzentrum soll insbesondere geprüft werden: 1.  Die Erhebung der Grundsteuer nach §... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0599 (43. SVV): Lärmschutz bei Flugbetrieb

Immer wieder kommt es zu Beschwerden wegen Lärmbelästigung durch Flugbetrieb besonders an Wochenenden oder in der Mittagszeit. Insbesondere klagen Anwohnende wegen mangelnder Schutzbestimmungen an Sonn- und Feiertagen sowie in der Mittagsruhe durch Leicht-, Klein- und Geschäftsflugzeuge sowie Hubschrauber. Der Wunsch der Anwohnenden besteht darin,... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0471 (43. SVV): Baumschutz und Baumerhalt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Technik der Baumverpflanzung in die Grünflächenplanung und -gestaltung der Landeshauptstadt Potsdam integriert werden kann und welche Kosten dies verursachen würde. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0466 (43. SVV): Baumpflanzungen Friedrich Engels Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt in der nächstfolgenden Pflanzperiode die seit längerem ausstehende Pflanzung der vielen noch fehlenden Straßenbäume in der Friedrich-Engels-Straße durchführen zu lassen. Begründung: Nun schon seit mehreren Jahren fehlen etliche Straßenbäume in der... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0657 (43. SVV): Erhalt Angergrund

Dier Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam bekräftigt das mit dem Flächennutzungsplan 2013 beschlossene Planungsziel „Grünfläche-Dauerkleingärten“ für den Bereich zwischen Nuthestraße und verlängerter Friesenstraße. Spekulationen auf eine künftige bauliche Nutzung entbehren jeder realistischen... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0550: Probleme Klein Glienicke

Anwohnende von Klein Glienicke haben auf bestehende Probleme, dabei vor allem auf den Zustand von Straßen, Rad- und Fußwegen aufmerksam gemacht und ihre Sicht auf Missstände in einem Schreiben an die Verwaltung festgehalten. Sie haben den Eindruck, dass die Belange von Klein Glienicke, verglichen mit anderen Gebieten der Stadt, vernachlässigt... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0392 (41. SVV): Grünflächen Hermannswerder

Im Zusammenhang mit der geplanten Verlegung der WagenHausburg auf Hermannswerder sind Vermutungen öffentlich diskutiert worden, dass der Erhalt der Grünflächen auf dem Gelände der jetzigen WagenHausburg und auf direkt benachbarten Flächen gefährdet sein könnte. Insbesondere die Parkanlage direkt neben der Wagenhausburg aber auch andere umliegende... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0391 (41. SVV): Gartenzäune Tornow

Im Februar 2018 wurden vermutlich durch Beauftragte des Vorhabenträgers Wohnungsbau neben der Kleingartensparte Alter Tornow auf der Länge mehrerer Kleingärten deren rückwärtige Zäune sowie die Zäune beidseits einer Zufahrt abgerissen. Diese Zäune waren seit Jahrzehnten die Abgrenzung der städtischen Liegenschaft, vermietet über den VGS an die... Weiterlesen