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Aktuelles aus der SVV


Anfrage 07_0757 (40. SVV): Vermeidung von losem Splitt auf Straßen

Es ist bekannt, dass loser Splitt auf Fahrbahnen für alle Verkehrsteilnehmer gefährlich ist. Fußgänger sind wegfliegendem Splitt ausgesetzt. Bei Fahrzeugen entstehen vermeidbare Steinschläge bis zum Scheibenbruch und Lackschäden. Am letzten Wochenende kam es sogar zu Unfällen durch losen Splitt in Potsdam.Bei Reparaturarbeiten muss Splitt sofort... Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag 07_0557 (39. SVV): Tierheim Potsdam

Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion >Die Andere< Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:1. Der Beschluss zur Einleitung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Betreibung des Potsdamer Tierheimes (DS 07/SVV/0355) wird aufgehoben. ... Weiterlesen


Antrag 07_0556 (39. SVV): Privatisierung kommunaler Wohnungen im Ortsteil Marquardt

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die durch den KIS vorgesehene Privatisierung kommunaler Wohnungen im Ortsteil Marquardt zu unterbinden. ... Weiterlesen


Antrag 07_0555 (39. SVV): Keine Strompreiserhöhungen

Vor dem Hintergrund der Freigabe der Strompreise spricht sich die Stadtverordnetenversammlung dafür aus, ... Weiterlesen


Antrag 07_0554 (39. SVV): Ausstellen von Führungszeugnissen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit beim Ausstellen von Führungszeugnissen nach § 72a SGB VIII ... Weiterlesen


Antrag 07_0553 (39. SVV): Wiederaufnahme des Planverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 25-1 "Eigenheimsiedluung am Ravensbergweg"

Das Bebauungsplanverfahren Nr. 25-1 „Eigenheimsiedlung am Ravensbergweg“ wird wieder aufgenommen. ... Weiterlesen


Antrag 07_0552 (39. SVV): Kleingärten im B-Plan Nr. 109 "Allee nach Glienicke"

Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 109 „Allee nach Glienicke / An der Sternwarte“ vom 02.05.2007 ... Weiterlesen


Antrag 07_0551 (39. SVV): Gestaltung Luisenplatz

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zu ihrer Sitzung am 7. November 2007 eine Planung ... Weiterlesen


Antrag 07_0550 (39. SVV): Bericht neue Ortsteile

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2007 einen Bericht ... Weiterlesen


Antrag 07_0549 (39. SVV): Verständigung über die Grundsätze für Wohnungsneubau in Potsdam

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, über die PRO POTSDAM GmbH mit den wohnungspolitischen Akteuren in der Stadt Potsdam ... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV