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Aktuelles aus der SVV


Anfrage 07_0489 (37. SVV): Kita "Zauberwald"

Die Kita „Zauberwald“ in der Waldstadt erfreut sich großen Zuspruchs. Allerdings ist das Gebäude sanierungsbedürftig. Insbesondere der schlechte Zustand von Fenstern und Türen ist auch unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit nicht länger hinzunehmen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann werden dringend notwendige Reparaturen an Fenstern und Türen... Weiterlesen


Anfrage 07_0490 (37. SVV): Reisepässe

Die Landeshauptstadt Potsdam gehört zu den Modell-Kommunen, die die umstrittene Einführung biometrischer Daten auf Reisepässen testen. Dazu gehört auch die Erfassung von Fingerabdrücken. Der Bundestag hat noch nicht über das endgültige Verfahren entschieden, da auch die SPD Bedenken angemeldet hat. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum beteiligt... Weiterlesen


Anfrage 07_0485 (37. SVV): Kapazitäten für Bewegungsbäder

In Potsdam wird es für Patienten mit entsprechenden Erkrankungen immer problematischer, anempfohlene Therapien, Funktionstraining in Form von Bewegungsbädern, umzusetzen. Entweder sind die Kapazitäten bestehender Einrichtungen auf lange Sicht ausgelastet oder für Rezept-Patienten nicht verfügbar, wie das Bewegungsbad des Oberlinhauses in der... Weiterlesen


Anfrage 07_0452 (37. SVV): Krähensichere öffentliche Abfallbehälter

Brigitte Oldenburg, Fraktion DIE LINKE. PDS Weiterlesen


Antrag 07_0402 (37. SVV): Einrichtungshaus auf der Brache in Drewitz

Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Ansiedlung eines Einrichtungshauses auf der Brache in Drewitz aus. ... Weiterlesen


Antrag 07_0403 (37, SVV): Ausschreibung KIS

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Stelle des Werkleiters / der Werkleiterin des Eigenbetriebs Kommunaler Immobilienservice (KIS) neu auszuschreiben. ... Weiterlesen


Antrag 07_0404 (37. SVV): Organisationsuntersuchung im Geschäftsbereich I

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Geschäftsbereich I eine Organisationsuntersuchung durchführen zu lassen.. ... Weiterlesen


Antrag 07_0405 (37. SVV): Abrechnung Betriebskosten gemäß § 5a EStG

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. von der Geschäftsführung der Pro Potsdam GmbH prüfen zu lassen, ... Weiterlesen


Antrag 07_0406 (37. SVV): Blindengerechte Umrüstung von Lichtsignalanlagen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, aus der Bedarfsliste „blindengerechte Ampeln“ vom Dezember 2006 ... Weiterlesen