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Aktuelles aus der SVV


Antrag 07_0405 (37. SVV): Abrechnung Betriebskosten gemäß § 5a EStG

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1. von der Geschäftsführung der Pro Potsdam GmbH prüfen zu lassen, ... Weiterlesen


Antrag 07_0406 (37. SVV): Blindengerechte Umrüstung von Lichtsignalanlagen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, aus der Bedarfsliste „blindengerechte Ampeln“ vom Dezember 2006 ... Weiterlesen


Antrag 07_0407 (37. SVV): Steuerformulare im Bürgerservice

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Formulare für die jährliche Einkommensteuererklärung ... Weiterlesen


Antrag 07_0408 (37. SVV): Bänke auf dem Luisenplatz

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten zu schaffen, auf dem Luisenplatz - entsprechend stadtgestalterischer Gesichtspunkte – Bänke aufstellen zu lassen. Weiterlesen


Antrag 07_0409 (37. SVV): Papierkörbe

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass die Anzahl der Papierkörbe im öffentlichen Raum ... Weiterlesen


Antrag 07_0410 (37. SVV): Erhalt der Parkplätze in der Yorckstraße

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu sichern, dass alle derzeit vorhandenen Parkplätze in der Yorckstraße beidseits der Einbahnstraßen erhalten bleiben. Weiterlesen


Anfrage 07_0411 (37. SVV): Kaiserbahnhof

Die Stadtverwaltung hat auf Nachfrage mitgeteilt: Die DB AG sieht aus innerbetrieblichen Gründen - bis auf Einzelveranstaltungen – keine Möglichkeit, den Kaiserbahnhof zugänglich zu machen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche öffentlichen Einzelveranstaltungen sind der Verwaltung für das Jahr 2007 bekannt gemacht worden? gez. Dr. Karin... Weiterlesen


Anfrage 07_0412 (37. SVV): Erstklässler 2007/2008

Laut Medienberichten ist der Anteil der einzuschulenden Kinder, die den Schuleingangstest nicht bestehen, seit Vorverlegung des Einschulungsalters auf 5 Jahre beträchtlich angestiegen. In einzelnen Regionen Brandenburgs liegt er sogar bei 16 %. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele der angemeldeten Schulanfänger können in der... Weiterlesen


Anfrage 07_0413 (37. SVV): Barrierefreies Wohnen

Das Land Brandenburg will bis 2013 die generationsgerechte Anpassung von Wohnraum finanziell fördern. Dazu zählt auch die Nachrüstung von Aufzügen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie kann sichergestellt werden, dass dieses Förderprogramm auch in Potsdam greift? gez. Dr. Sigrid Müller Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV