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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 08_0175 (44. SVV): Fahrradständer für den Bahnhof Charlottenhof

Genau vor einem Jahr hatte ich die Verwaltung gefragt, ob sie am Bahnhof Charlottenhof unter der Eisenbahnbrücke Fahrradständer anbringen lassen könne. Auf meine Frage hin wurde zugesagt, unter der Brücke und in der Ecke neben der Brücke ca. 15 Fahrradständer anzubringen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit der Realisierung der... Weiterlesen


Anfrage 08_0174 (44. SVV): Beschilderung Herzbergstraße

Die zwischen Bornim und Eiche gelegene Herzbergstraße endet am Abzweig des Wohnweges „Am Großen Herzberg“ im Wald bzw. zwischen Weideflächen. Der anschließende Waldweg ist ein unbefestigter Sandweg und dient als Fußweg und zur Erschließung der zwei landwirtschaftlich genutzten Grundstücke. Leider ist das Verkehrszeichen Fahrverbot für alle... Weiterlesen


Anfrage 08_0125 (44. SVV): Parksituation Am Alten Markt

Mit dem Abriss der „Blechbüchse“ Am Alten Markt wurden die bis dahin vorhandenen Parkmöglichkeiten mit veränderter Beschilderung aufgehoben. Das wird durch Bürger zunehmen kritisiert. In der ohnehin mit Parkmöglichkeiten unterversorgten Innenstadt fehlen diese Parkplätze. Mit Blick auf die Bautätigkeit Am Alten Markt frage ich den... Weiterlesen


Anfrage 08_0124 (44. SVV): Parkplatz im Kirchsteigfeld

Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch sind sich die Einnahmen der Stadt Potsdam durch ordnungsrechtliche Verfügungen des städtischen Ordnungsamtes außerhalb der zulässigen Nutzungszeiten auf dem Parkplatz im Kirchsteigfeld (ehemaliger Marktplatz)? gez. Jana Schulze Weiterlesen


Anfrage 08_0123 (44. SVV): Stillgelegten Aral-Tankstelle an der Neuendorfer Straße

Vor Monaten ist die Aral-Tankstelle – gegenüber von porta – geschlossen worden.Ich frage den Oberbürgermeister: Zu welchen Ergebnissen haben die Gespräche zur Nachnutzung der Liegenschaft geführt? gez. Jana Schulze Weiterlesen


Anfrage 08_0122 (44. SVV): Bildungsmaßnahmen im Rahmen des SGB II

In Gesprächen machten so genannte „Aufstocker“ im Rahmen des SGB II, Bürger, die auf Grund zu geringen Einkommens zusätzlich Leistungen des SGB II in Anspruch nehmen müssen, auf folgenden Sachverhalt aufmerksam: Von der Paga werden sie in einem Schreiben aufgefordert, an einer Bildungsmaßnahme teilzunehmen, die während der regulären Arbeitszeit... Weiterlesen


Anfrage 08_0120 (44. SVV): Räumlichkeiten im Alten Rathaus

Der Oberbürgermeister hat zugesagt, Vereinen für das Sammeln von Spendengeldern für die Schlossfassade des neuen Landtagsgebäudes entsprechend geeignete Räumlichkeiten im Alten Rathaus zur Verfügung zu stellen. Ich frage den Oberbürgermeister:Unter welchen Konditionen wird diese Zusage realisiert? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Antrag 08_0119 (44. SVV): Tierheimbeirat

Der Tierheimbeirat setzt seine Tätigkeit fort.Gegenstand der weiteren Arbeit sind ... Weiterlesen


Antrag 08_0118 (44. SVV): Sicherung Garagen auf dem Kiewitt

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Garagen auf dem Kiewitt langfristig zu sichern. ... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV