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Aktuelles aus der SVV

Antrag 08_0107 (44. SVV): Erhalt des Garagenstandortes im Schäferfeld

Die Planungen für eine Umnutzung des Garagenstandortes im Schäferfeld sind einzustellen.Der Garagenstandort ist langfristig, mindestens 15 Jahre, als solcher zu erhalten. ... Weiterlesen


Antrag 08_0106 (44. SVV): Splitterflächen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Übertragung von städtischen Splitterflächen an Wohnungsunternehmen ... Weiterlesen


Antrag 07_1113 (43. SVV): Zügige Besetzung freier Schulleiterstellen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich an das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport zu Weiterlesen


Antrag 07_1112 (43. SVV): Schulen in freier Trägerschaft

Die Landesregierung wird aufgefordert, der Landeshauptstadt Potsdam ein Informations- und Anhörungsrecht Weiterlesen


Antrag 07_1111 (43. SVV): Aula Lenné-Schule

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeit der Nutzung der ehemaligen Schülerspeisung in Zentrum Ost als Aula für die Gesamtschule Peter Joseph Lenné zu prüfen. ... Weiterlesen


Antrag 07_1110 (43. SVV): Regionales Kompetenzzentrum für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf Hören und Sprache

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Zusammenlegung der Förderschule James Krüss (44) mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt Sprache ... Weiterlesen


Dringlichkeitsantrag 08_0104 (43. SVV): Weiterführung der Gespräche zum Brockeschen Haus

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gespräche mit dem Investor zum Brockeschen Haus weiter zu führen. ... Weiterlesen


Antrag 07_1109 (43. SVV): Vergabeverfahren Gebäude Espengrund-Gymnasium

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Gespräche mit den drei Bewerbern für das Gebäude des Espengrund-Gymnasiums zu führen ... Weiterlesen


Anfrage 08_0053 (43. SVV): Unentgeltliches Schulessen

Im Zusammenhang mit dem Haushaltsbeschluss für 2007 hat der Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion DIE LINKE den Auftrag erhalten, mit dem Haushaltsentwurf für 2008 die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des unentgeltlichen Schulessens für sozial schwache Kinder ab dem Schuljahr 20008/2009 vorzulegen. Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 08_0052 (43. SVV): Sicherung der Notversorgung verletzter Tiere

In den letzten Tagen wurde durch Pressemeldungen öffentlich, dass in Potsdam am 05.01.2008 ein verletzter Schwan gefunden und von Bürgern zur Tierklinik gebracht wurde, um ihn medizinisch versorgen zu lassen. Durch unklare Auffassungen zur Kompetenz und Zuständigkeit oder durch mangelhafte Information bei den Mitarbeitern der Tierklinik, der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV