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Aktuelles aus der SVV

Antrag 07_0749 (40. SVV): Verzicht auf Feldversuch Zeppelinstraße

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass im mittleren Teil der Zeppelinstraße zwischen Kastanienallee ... Weiterlesen


Antrag 07_0748 (40. SVV): Veranstaltungshalle im Filmpark

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet ausdrücklich den Bau einer Veranstaltungshalle im Filmpark Babelsberg. ... Weiterlesen


Antrag 07_0747 (40. SVV): Bauvorhaben Off-Line-Klub

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im November 2007 ... Weiterlesen


Antrag 07_0746 (40. SVV): Pacht für Erholungsgrundstücke

Die 2007 festgelegte Erhöhung der Pacht für alle städtischen Erholungsgrundstücke ... Weiterlesen


Anfrage 07_0853 (40. SVV): Parkplatzsituation um den Nikolaisaal

Die Stadt Potsdam hat ein Verkehrs- und ein Parkraumkonzept, das mit der Errichtung des Nikolaisaals und im Zuge der Betreibung in enger Abstimmung mit der Geschäftsführung des Nikolaisaals erarbeitet und durchgesetzt wurde.Durch die Absichten der Stadtverwaltung zur veränderten Verkehrsführung in der Straße Am Kanal hat sich die Parkplatzsituation... Weiterlesen


Anfrage 07_0764 (40. SVV): Haushaltsbegleitender Antrag "Kostenfreie Teilnahme an der Mittagsversorgung"

Mit dem haushaltsbegleitenden Antrag zur DS 07/SVV/0486 wurde der Oberbürgermeister beauftragt eine Regelung zu treffen, die bedürftigen, sozial benachteiligten Schülerinnen und Schüler ab dem Schuljahr 2008/2009 die kostenfreie Teilnahme an der Mittagsversorgung ermöglicht. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand der... Weiterlesen


Anfrage 07_0763 (40. SVV): Gutachten Museumsstandorte

Über den Kommunalen Immobilienservice (KIS) wurde ein Gutachten zum Kostenvergleich und zur Wirtschaftlichkeit der Museumsstandorte Altes Rathaus und Brocksches Haus in Auftrag gegeben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie bewertet die Verwaltung die Ergebnisse dieses Gutachtens? gez. Dr. Karin Schröter   Weiterlesen


Anfrage 07_0762 (40. SVV): Bundeskongress des BWK 2007 in Potsdam

Siegmar Krause, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 07_0761 (40. SVV): Nutzungsverträge Schiffbauergasse

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung von 2005 wurde die weitere Bewirtschaftung seitens des KIS nach Fertigstellung der unterschiedlichen Gebäude in der Schiffbauergasse über Nutzungsverträge mit den jeweiligen Kulturträgern festgelegt. Zur Zeit ist dieser Prozess ins Stocken geraten und problembehaftet für die jeweiligen Träger. Ich... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV