Aktuelles aus der SVV
Anfrage 09_0450 (8. SVV): Ehemalige Kaufhalle am Kepler-Platz
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BrbKVerf.: Wie die Verwaltung auf Anfrage mitgeteilt hat, laufen mit Unterstützung der Stadt Gespräche zur Perspektive der ehemaligen MiniMal-Kaufhalle auf dem Kepler-Platz. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gespräche zur ehemaligen MiniMal-Kaufhalle auf dem Kepler-Platz? gez.... Weiterlesen
Anfrage 09_0449 (8. SVV): Abriss der Kaufhalle Moosfenn
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BrbKVerf.: Bürger der Waldstadt II haben die Befürchtung geäußert, dass die Kaufhalle am Moosfenn in absehbarer Zeit geschlossen und abgerissen werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Trifft es zu, dass die Kaufhalle am Moosfenn geschlossen und abgerissen werden soll? gez. Dr. Hans-Jürgen... Weiterlesen
Anfrage 09_0447 (8. SVV): Genehmigung der Bootsstege
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BrbKVerf.: Wie jetzt bekannt geworden ist, haben Anlieger am Griebnitzsee die Genehmigung für den Bau neuer Bootsstege erhalten. Ich frage den Oberbürgermeister: Unter welchen Voraussetzungen hat die Verwaltung die Genehmigung für den Bau von Bootsstegen am Griebnitzsee erteilt? gez. Dr.... Weiterlesen
Anfrage 09_0426 (8. SVV): Baufeldfreimachung Landtagsneubau - Kostenentwicklung
Stadtverordnete Oldenburg; Fraktion DIE LINKE Weiterlesen
Anfrage 09_0425 (8. SVV): Mehrkosten für die Sanierung der Humboldtbrücke
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BrbKVerf.: Die Sanierung der Humboldtbrücke einschließlich der Umfeldmaßnahmen soll bis 2013 erfolgen. Die Investitionskosten beliefen sich bisher auf 55 Mio. Euro. 70 % der Investitionskosten werden vom Land Brandenburg gefördert. Nun ergeben sich bereits 3 Mio. Euro höhere Kosten als geplant. Ich... Weiterlesen
Anfrage 09_0424 (8. SVV): Schwimmhalle Am Brauhausberg
Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BrbKVerf.: Zurzeit wird in der Presse eine große Debatte zum Abriss der Schwimmhalle Am Brauhausberg und zum Neubau an einem anderen Standort geführt. Fragen der Finanzierung, Wirtschaftlichkeit und städtebaulicher Einordnung werden dabei weitgehend ausgeblendet. Ich frage den Oberbürgermeister: ... Weiterlesen
Anfrage 09_0328 (7. SVV) Differenzen um Offline- Klub
Nach langen Diskussionen und Auseinandersetzungen um den Bau für den Offline- Klub, einschließlich des Multifunktionsgebäudes, ist dieses wichtige Vorhaben endlich auf den Weg gebracht worden. Jetzt gibt es jedoch dadurch neue Schwierigkeiten, dass der KIS vom SC Potsdam eine Miete für das Multifunktionsgebäude fordert, obwohl sich der Verein... Weiterlesen
Anfrage 09_0327 (7. SVV) Kaufhalle am Schilfhof
Nach den jetzt vorliegenden Planungen soll die Kaufhalle am Schilfhof voraussichtlich ab Oktober 2009 abgerissen, die Fläche vorbereitet und der Neubau ab Frühjahr 2010 errichtet werden. Für diese Zeit sollen die Bewohner des Schlaatzes ihre Einkäufe in der neuen Kaufhalle am Horstweg vornehmen können. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist... Weiterlesen
Anfrage 09_0325 (7. SVV) Übergang zur Kaufhalle Horstweg
Die Bewohner des Schlaatzes fordern seit längerem einen Überweg für Fußgänger über die Straße an der Alten Zauche, um sicher zur neuen Kaufhalle am Horstweg zu gelangen. Ich frage den Oberbürgermeister: Warum ist der Forderung nach Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Straße an der Alten Zauche zur Erreichung der neuen Kaufhalle bisher... Weiterlesen