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Aktuelles aus der SVV

Anfrage 08_0053 (43. SVV): Unentgeltliches Schulessen

Im Zusammenhang mit dem Haushaltsbeschluss für 2007 hat der Oberbürgermeister auf Antrag der Fraktion DIE LINKE den Auftrag erhalten, mit dem Haushaltsentwurf für 2008 die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des unentgeltlichen Schulessens für sozial schwache Kinder ab dem Schuljahr 20008/2009 vorzulegen. Ich frage den... Weiterlesen


Anfrage 08_0052 (43. SVV): Sicherung der Notversorgung verletzter Tiere

In den letzten Tagen wurde durch Pressemeldungen öffentlich, dass in Potsdam am 05.01.2008 ein verletzter Schwan gefunden und von Bürgern zur Tierklinik gebracht wurde, um ihn medizinisch versorgen zu lassen. Durch unklare Auffassungen zur Kompetenz und Zuständigkeit oder durch mangelhafte Information bei den Mitarbeitern der Tierklinik, der... Weiterlesen


Anfrage 08_0051 (43. SVV): Behandlungskosten für verletzte Wildtiere

Stadtverordnete Oldenburg, Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 08_0050 (43. SVV): Schulwegsicherung Haeckelstraße/Knobelsdorffstraße in Potsdam West

Im Wohngebiet Potsdam West sind viele Grundschüler zwischen Grundschule und dem Hort im Kita-Gebäude auf der anderen Seite der Straße unterwegs. Eltern sorgen sich um den gefahrvollen Weg für ihre Kinder, die nicht immer durch die parkenden Fahrzeuge hindurch die fahrenden Fahrzeuge gut sehen. Eventuell lässt sich durch Fahrbahnmarkierungen eine... Weiterlesen


Anfrage 08_0048 (43. SVV): Städtisches Tierheim Am Wildpark

Stadtverordnete Oldenburg , Fraktion DIE LINKE Weiterlesen


Anfrage 08_0047 (43. SVV): Studentisches Wohnen in Potsdam

Im Zusammenhang mit der Diskussion zum Wohnungsmarktbericht 2006 im Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 20.11.2007 wurde vom ASTA die Wohnungssituation für Studierende in Potsdam problematisiert.Es gibt für in Potsdam Studierende nicht genügend bezahlbaren Wohnraum, so dass viele von ihnen nach Berlin ziehen.Es wurde die Empfehlung... Weiterlesen


Anfrage 07_1128 (43. SVV): ViP-Sozialkarte

Bis zum Ende des Jahres 2007 gab es eine Vereinbarung zwischen dem Geschäftsbereich für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz, dem ViP und der PAGA zur Inanspruchnahme einer ViP-Sozialkarte für Hartz IV-Empfänger in Potsdam, verbunden mit der Einschränkung, dass die Empfänger an keiner MAE- (Mehraufwandsentschädigung) oder... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV