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Aktuelles aus der SVV

Antrag 09_0140 (6. SVV): Bahnhof Pirschheide

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, der DB AG, dem VBB und den Anliegern ... Weiterlesen


Antrag 09_0139 (6. SVV): Soziologische Befragung zum Wohnen

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Erstellung des Sozialberichtes 2009 eine umfassende soziologische Befragung ... Weiterlesen


Antrag 09_0138 (6. SVV): Unabhängige Mieterbeschwerdestelle

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Gespräche mit der städtischen Wohnungsgesellschaft PRO Potsdam, den in Potsdam ansässigen Wohnungsbaugenossenschaften ... Weiterlesen


Antrag 09_0137 (6. SVV): Mehr kommunale Verantwortung für Bildung

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, 1. in welchem Maße im Rahmen der Verwaltungsreform dem Schulträger vor Ort mehr Kompetenzen ... Weiterlesen


Anfrage 09_0206 (6. SVV): Gute Bedingungen für bildende Künstlerinnen und Künstler

Im September 2008 teilte die Verwaltung mit, dass für bildende Künstler günstige Ateliermieten und neue Nutzungsvarianten verhandelt bzw. geprüft werden.  Ebenso waren Gespräche mit den Wohnungsunternehmen angekündigt, die zu längerfristigen Lösungen für die Ateliersituation führen sollten. Daher frage ich den Oberbürgermeister: Welche Ergebnisse... Weiterlesen


Anfrage 09_0071 (5. SVV): Schlaglochreparatur Geschwister-Scholl-Straße

Die Fahrbahn der Geschwister-Scholl-Straße weist insbesondere zwischen Kastanienallee und Bahnhof Sanssouci / Wildpark zahlreiche Schlaglöcher am Fahrbahnrand auf. Weil die Straße sehr schmal ist, werden vor allem bei der Begegnung mit den Bussen auch die letzten Zentimeter am Rinnstein zum Befahren benötigt. Die zahlreichen Löcher am Fahrbahnrand... Weiterlesen


Anfrage 09_0046 (5. SVV): Bewirtschaftung Stadtkanal

Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Kosten entstehen der Stadt durch die Bewirtschaftung des Stadtkanals? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 09_0045 (5. SVV): SAGO-Gelände

Die Stadtverordnetenersammlung hat den Oberbürgermeister wiederholt zu einer zügigen Verwertung des SAGO-Geländes aufgefordert. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Verwertung des SAGO-Geländes? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 09_0044 (5. SVV): Budgets für Bürgerinitiativen

Im Haushalt 2008 waren 10.000 Euro für die Unterstützung von Bürgerinitiativen vorgesehen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann und wie sind die im Haushalt 2008 enthaltenen 10.000 Euro für Bürgerinitiativen ihrem Verwendungszweck zugeführt worden? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 09_0037 (5. SVV): 100 Jahre Potsdam-Museum

Im Jahr 2009 feiert das Potsdam-Museum seinen 100-jährigen Geburtstag. Dies ist nicht nur als kulturelle Tradition zu würdigen, sondern auch programmatisch zum Ausdruck zu bringen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Aktivitäten plant die Stadt Potsdam anlässlich des Jubiläums ihres Museums? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV