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Aktuelles aus der SVV

Dr. Anja Günther&Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0639 Beschattung von Spielplätzen

Durch die zunehmend heißeren Sommer sind in den Sommermonaten viele Potsdamer Spielplätze kaum mehr bespielbar, da es zu wenig beschattete Spiel- und Sitzflächen gibt. Wir fragen den Oberbürgermeister daher: Wie viele kommunale Kinderspielplätze gibt es in Potsdam? (Bitte tabellarisch inkl. Größe und nach Stadtvierteln getrennt auflisten.) Wie... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0637 Bootsanlegestelle unterhalb des Palais Barberini

Laut Aussagen der Landeshauptstadt Potsdam sollte das Genehmigungsverfahren für die Bootsanlegestelle Uferpromenade Humboldtstraße bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bereits im Jahr 2018 abgeschlossen sein. Anschließend sollte die Inbetriebnahme erfolgen. Das Projekt ist bis jetzt nicht realisiert. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie... Weiterlesen


Sascha Krämerr

Anfrage 20/SVV/0629 Neue Straßenbahnen für Potsdam?

Potsdam will in den nächsten Jahren insgesamt 19 neue Niederflurstraßenbahnen anschaffen. Entsprechenden Ausschreibungen sind bisher allerdings nicht auf den Weg gebracht geworden. Die eingesetzten Fahrzeuge vom Typ KT4D sind langsam am Ende ihrer wirtschaftlichen Nutzungsdauer angekommen. Die für eine Neubeschaffung erforderliche Zeit wird sich... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0626 Zukunft im Volkspark?

Das Bornstedter Feld wächst bevölkerungsmäßig. Der Volkspark, der den Menschen als Freizeit- und Erholungsgebiet dient, schrumpft flächenmäßig. Dadurch entsteht ein Interessenkonflikt zwischen den Bedürfnissen der Anwohner und den Aktivitäten im Volkspark. Die Grillplätze sind verschwunden, ebenso die Partygärten. Die Beachvolleyballanlage sollte... Weiterlesen


Jana Schulze

Anfrage 20/SVV/0582 MRSA Erreger im Klinikum Ernst von Bergmann (III)

Sensibilisiert durch die aktuelle Situation in der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH wurde ich von einem Bürger mit der Bitte kontaktiert, Informationen nachzugehen, wonach es akute und strukturelle Probleme auch im Umgang des Klinikums mit MRSA Erregern gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Gibt es ein MRSA-Screening für Patient*innen mit... Weiterlesen


Jana Schulze

Anfrage 20/SVV/0581 MRSA Erreger im Klinikum Ernst von Bergmann (II)

Sensibilisiert durch die aktuelle Situation in der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH wurde ich von einem Bürger mit der Bitte kontaktiert, Informationen nachzugehen, wonach es akute und strukturelle Probleme auch im Umgang des Klinikums mit MRSA Erregern gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wurden 2018, 2019 und 2020 alle MRSA Infektionen... Weiterlesen


Jana Schulze

Anfrage 20/SVV/0579 MRSA Erreger im Klinikum Ernst von Bergmann (I)

Sensibilisiert durch die aktuelle Situation in der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH wurde ich von einem Bürger mit der Bitte kontaktiert, Informationen nachzugehen, wonach es akute und strukturelle Probleme auch im Umgang des Klinikums mit MRSA Erregern gibt. Ich frage den Oberbürgermeister: In welchen Bereichen /Abteilungen des Klinikums... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 20/SVV/0439 Co-Leadship für Führungsstellen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Leitungsstellen in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam geeignet sind, dass sie von zwei Mitarbeitenden besetzt werden können, indem sich zwei Mitarbeiter*innen eine Führungsrolle teilen. Dabei soll auch dargestellt werden, welche... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage SVV/20/0539 Zustand der Havelpromenade

Die Havelpromenade, vor der neugebauten Havelwelle in Potsdam-West, ist ein beliebter Aufenthaltsort. Menschen halten inne, genießen die Ruhe und die Aussicht. Doch der Zustand der Sitzgelegenheiten ist in einem traurigen und gefährlichen Zustand. Bänke sind kaputt oder fehlen, Schrauben stehen frei und Mülleimer fehlen ganz. Ich frage den... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0522 Schwimmunterricht der Grundschüler*innen

Auf Grund der anhaltenden Corona-Krise konnte der Schwimmunterricht für die Hälfte der Drittklässler*innen in Potsdam (die, die im 2. Halbjahr Schwimmunterricht hätten haben müssen) nahezu nicht stattfinden. Es ist jedoch lebensnotwendig, allen Kindern das Schwimmenlernen im Rahmen der Grundschulzeit zu ermöglichen. Ich frage den... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV