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Aktuelles aus der SVV


Anfrage 18/SVV/0895 (45. SVV): Wohnungstauschzentrale

Um die Basis für das Bündnis für soziales Wohnen zu verbreitern, sollte der Oberbürgermeister Gespräche mit privaten Wohnungsunternehmen führen, um sie für eine aktive Mitarbeit zu gewinnen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gewinnung privater Wohnungsunternehmen für eine Mitarbeit im Bündnis für soziales Wohnen? Weiterlesen


Antrag 18/SVV888 (45. SVV): Einsatz von Laubsauger und -bläser

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, in welchen Stadtgebieten und Straßenzügen auf den Einsatz von Laubsaugern und -bläsern verzichtet werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im April 2019 vorzulegen. Begründung: Laubbläser wirbeln nicht nur das... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0878 (45. SVV): Seebrücke

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam unterstützt, wie zahlreiche andere Kommunen der Bundesrepublik die Initiative „Seebrücke – schafft sichere Häfen“. Auch Potsdam ist bereit, weiterhin Geflüchtete freiwillig aufzunehmen. Deshalb erklärt sich Potsdam offiziell zum Sicheren Hafen für... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0880 (45. SVV): Nuthestraße

Als Pendler sehe ich gefühlt täglich die Auffahrunfälle im Baustellenbereich der Nuthestraße, auf Höhe Friedrich-List-Straße, in Richtung Stern-Center. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch ist derzeit die Unfallzahl an den Auffahrten zur Nuthestraße Höhe Friedrich-List-Straße? Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0876 (45. SVV): Bebauungspläne Brandenburger Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Aufstellungsbeschlüsse für das Gebiet der Brandenburger Vorstadt zu erstellen. Planungsziele sind die Ermittlung und Festsetzung eines verträglichen Maßes für bauliche Verdichtungen, der Schutz begrünter Innenhöfe und die Wahrung der städtebaulichen Qualität... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0875 (45. SVV): Beeinträchtigungen durch Kampfmittelberäumung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kampfmittelräumdienst und weiteren beteiligten Stellen ein Konzept vorzulegen, wie die Beeinträchtigungen insbesondere öffentlicher Einrichtungen wie Schulen bei der Kampfmittelberäumung größerer Bauflächen mit vielen Verdachtsstellen... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0919 (45. SVV): Barrierefreier Zugang MBS

Im Ergebnis der Beantwortung der Kleinen Anfragen DS 18/SVV/0390 und 18/SVV/0626, Verkehrssicherheit in der Waldstadt II ist festzustellen, dass es noch keinen Lösungsvorschlag für die barrierefreie Zugänglichkeit der MBS in der Saarmunder Straße gibt. Ich frage den Oberbürgermeister Bis wann werden die Querung über die Saarmunder Straße und... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0871 (45. SVV): Energiepreise sozial abfedern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Abstimmung mit den Stadtwerken einen Vorschlag für Maßnahmen zu einer sozialen Abfederung der steigenden Energiepreise zu erarbeiten. Ziel ist es, für sozial benachteiligte Familien und Personen in Potsdam Erleichterungen im Ausgleich für steigende... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0841 (45. SVV): Aufnahme in den Namenpool- Schulze-Delitzsch

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Name Hermann Schulze-Delitzsch wird in den Straßennamenpool aufgenommen. Wünschenswert wäre es, dass 2019, anlässlich des 130. Jahrestages des Genossenschaftsgesetzes in Deutschland, eine Straße oder ein Platz nach ihm benannt wird. Begründung: Hermann Schulze-Delitzsch ist als einer der... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0674 (45. SVV): Barrierefreier Gehwegausbau Straße Am Friedhof Alt Drewitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, bis wann ein barrierefreier Ausbau des Gehweges auf der rechten Seite der Straße Am Friedhof im Stadtteil Alt-Drewitz bis zum Eingang des Friedhofes erfolgen kann. Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam wird im Januar 2019 über die Umsetzung... Weiterlesen