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Aktuelles aus der SVV


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0235 (48. SVV) Kostenloses Schulessen

Im Zusammenhang mit dem Haushalt 2017 konnte in Potsdam endlich der Durchbruch erreicht werden, dass sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler ohne bürokratische Hürden kostenlos am Schulessen teilnehmen können. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler nehmen zurzeit den Anspruch auf... Weiterlesen


Peter Kaminski

Anfrage 19/SVV/0212 (48. SVV) Beschluss des Ortsbeirates Groß Glienicke, DS 18/OBR/0064 – Buslinie 638

Der Ortsbeirat Groß Glienicke hat in seiner Sitzung am 20.03.2018 mit der DS 18/OBR/0064 erneut beschlossen, Auskunft über die Auswirkungen der Verkürzung der Buslinie 638 nach Potsdam Hauptbahnhof hinsichtlich Fahrgastzahlen, Fahrgastzufriedenheit und Fahrzeiten vom Oberbürgermeister zu bekommen. Das sollte im Verlaufe des Jahres 2018 geschehen. ... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 19/SVV/0207 (48. SVV) Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam

Am 23.02.2018 fand der Fachtag „Chancengerechtigkeit für alle Kinder in der Landeshauptstadt Potsdam“ statt. Ausgehend von den Ergebnissen des Fachtages, geführten Interviews uns Expertengesprächen hat dann eine Steuerungsgruppe, bestehend unter anderem aus Vertreter*innen der Verwaltung und der Fraktionen ein Rahmenkonzept/ einen Maßnahmenplan zur... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 19/SVV/0222 (48. SVV) Einbrüche in der Siedlung Eigenheim

In der Siedlung Eigenheim (Teltower Vorstadt) kommt es immer wieder zu Einbrüchen. Seit November 2018 sind 13 Einbrüche zu verzeichnen, die bisher auch nicht aufgeklärt werden konnten. Der Verein Siedlung Eigenheim e.V. und Anwohnende haben auf dieses Problem aufmerksam gemacht und darum gebeten, diese zu thematisieren. Ich frage den... Weiterlesen


Birgit Müller

Anfrage 19/SVV/0215 (48. SVV) Ernennung Fanfarenzug zum Ehrenbotschafter

Im Zusammenhang mit der Ernennung des Fanfarenzuges Potsdam zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 29.08.2018 ausgeführt, dass das Ehrenamtskonzept im November 2018 vorgelegt wird und diese Ehrung als neues Format der Anerkennungskultur in das zu erarbeitende Ehrenamtskonzept aufgenommen... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0226 (48. SVV) Rauchverbot an öffentlichen Haltestellen

Nachdem es mehrfach Anläufe für ein Rauchverbot an öffentlichen Haltestellen gegeben hat, die allerdings ohne erkennbare Wirkung geblieben sind, sollte dieses Thema im Rahmen der städtischen Kampagne für Ordnung und Sicherheit behandelt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung eines Rauchverbots an... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0193 (48. SVV) Schulstandort Waldstadt-Süd

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die geplante Entwicklung des Schulstandorts Waldstadt- Süd soll unter der Voraussetzung weitergeführt werden, dass das Landschaftsschutzgebiet nicht einbezogen werden muss. Für die vorgesehene Entwicklung von Sportflächen sollen andere Flächen (z.B. Kulturbodendeponie) in Anspruch genommen werden.... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0192 (48. SVV) Angergrund

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Gespräche mit der Firma Tamax als Grundstückseigentümerin der Kleingartenanlage Angergrund zu führen. Ziel der Gespräche soll es sein, zeitnah einen Kompromiss zum dauerhaften Erhalt von Kleingartenflächen auf diesem Grundstück zu erreichen. Dafür hat die... Weiterlesen


Peter Kaminski

Antrag 19/SVV/0154 (48. SVV) Vermeidung von Wildunfällen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend wirksame Maßnahmen zur Vermeidung von Wildunfällen an der Bundestraße 2 zwischen Krampnitz und Groß Glienicke einzuleiten. Vorab ist zur Erhöhung der Verkehrssicherheit die Anordnung von durchgängig 70 km/h auf der gesamten Strecke zu prüfen und... Weiterlesen


Jana Schulze

Antrag 19/SVV/0194 (48. SVV) Klinikum Ernst von Bergmann gemeinnützige GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird in seiner Funktion als Vorsitzender des Aufsichtsrates und Gesellschafter der Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH beauftragt, eine externe Evaluierung des Gesamtkonzerns zu veranlassen. In die Aufgabenstellung sollen auf der Grundlage des Gesellschaftsvertrages und des... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV