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Aktuelles aus der SVV

Tina Lange& Stefan Matz (Ortsvorsteher Fahrland)

Antrag 19/SVV/1308 Kommunaler sozialer Wohnungsbau an der Döberitzer Straße in Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die allgemeinen Wohngebiete WA 4 und WA 5 im Bebauungsplanareal Nr. 132 „Am Friedhof“ (OT Fahrland) nach dem erfolgreichen Satzungsbeschluss in kommunalem sozialen Wohnungsbau mit 50% Belegungsbindung herzustellen. Die Flächen werden dauerhaft in kommunalem... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 19/SVV/1305 Parkraumsituation im Zentrum Ost entlasten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die vom Landesbetrieb Straßenwesen genutzten Flächen unter der Nutheschnellstraße zwischen der Bahn und der Friedrich-List-Straße für eine begrenzte Zeit als Parkplätze genutzt werden können bzw. die Flächen dafür freigegeben werden kann. ... Weiterlesen


Tina Lange& Stefan Matz (Ortsvorsteher Fahrland)

Antrag 19/SVV/1302 Vorhalteflächen für Sozialinfrastruktur (Schulerweiterung/Horterweiterung) „Am Friedhof“ in Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in kommunalem Eigentum befindlichen Flächen der Gemarkung Fahrland, Flur 2, Flurstück 179 im Bereich zwischen Friedhof und der neu geplanten Straße „Am Fahrländer Mühlenberg“ als Ersatz-Sozialflächen für die geplante Schul- und Horterweiterung der... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/1300 Städtebaulicher Vertrag Universität Potsdam, Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, Stadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Universität Potsdam und der SPSG eine Anpassung des städtebaulichen Vertrages nach zu verhandeln mit dem Ziel des Erhaltes des größten Teils der Stadionsportfläche, die rückseitig des Uni-Campus Neues Palais neben der Lindenallee gelegen ist. Dabei ist... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/1298 Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung von Hybrid-Obussen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einer detaillierten Untersuchung die Einführung von Hybrid-Obussen im Potsdamer Stadtverkehr untersuchen zu lassen. Die Machbarkeitsstudie soll dabei die Erfahrungen von Städten, die Hybrid-Obusse bereits einsetzen, z.B. Eberswalde, Solingen und Zürich... Weiterlesen


Tina Lange& Stefan Matz (Ortsvorsteher Fahrland)

Antrag 19/SVV/1296 Gebietskulissen der Wohnraumförderung ausdehnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Fördergebietskulisse des Landes Brandenburg (Gebietskulissen für die Wohnraumförderung gemäß den Richtlinien zur Wohnraumförderung des MIL) innerhalb Potsdams auszudehnen, auch auf die stark wachsenden nördlichen... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/1293 Prioritäten für Bahnunterführungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu untersuchen, an welchen Kreuzungspunkten der Bahn im Gebiet der Landeshauptstadt der Bau eine Unterführung erforderlich und sinnvoll wäre. Ausgehend davon soll eine Prioritätenliste erstellt werden, die eine Grundlage für die zügige Planung und... Weiterlesen


Uwe Adler&Tina Lange

Antrag 19/SVV/1282 Gesamtstädtische Übersicht zu "fest verankerten Bike-&-Ride-Fahrradabstellplätzen"

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine gesamtstädtische Übersicht fest verankerter Bike-&-Ride-Fahrradabstellplätze an sämtlichen 621 Haltestellen der ViP zu erstellen. Diese Übersicht soll vorhandene Nutzungspotentiale und gegenwärtig fehlende dringende Bedarfe an sicheren... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1288 Gedenktafel Hannah Arendt

Im Dezember 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung, die Voraussetzungen für die Anbringung einer Gedenktafel für die Publizistin und Autorin Hannah Arendt in der Merkurstraße 3 zu schaffen. In der Mitteilungsvorlage 17/SVV/0209 informierte der Oberbürgermeister über den Sachstand. Bis heute ist keine Gedenktafel in der Merkurstraße 3... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1309 Stellplatzanalyse in Zentrum Ost

Die Anfrage dient der Vorbereitung von weiteren Stadtverordnetenbeschlüssen. Im Potsdamer Stadtteil Zentrum Ost hat sich in den letzten Monaten die Parkraum­situation verschärft und wird sich durch mehrere geplante Bauvorhaben noch weiter verschärfen, da in deren Folge zahlreiche Parkplätze wegfallen werden (u.a. Terrassenhaus, Turnhalle,... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV