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Aktuelles aus der SVV

Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0503 Verlängerung der Karl Hagemeister-Sonderausstellung

Auf der Kulturausschusssitzung vom 5.5.2020 teilte das Kulturamt mit, dass eine Verlängerung der bisher sehr erfolgreichen Sonderausstellung „KARL HAGEMEISTER »...das Licht, das ewig wechselt.« Landschaftsmalerei des deutschen Impressionismus“ geplant, aber noch nicht entschieden sei. Die Unterbrechung der Ausstellung betrug knapp 2 Monate. Für die... Weiterlesen


SaschaKrämer

Anfrage 20/SVV/0502 Corona-Teststrategie für Potsdam?

Die Ende März eröffnete Corona-Abstrichstelle in der Pietschkerstraße wurde wegen rückläufiger Nutzung zum 30. April geschlossen. Aufgrund der eingeleiteten Lockerungen wäre es sinnvoll, eine umfassende Teststrategie mit hohen Kapazitäten aufzubauen. Nur so können Ausbrüche frühzeitig erkannt und infizierte Personen in Isolation gebracht werden.... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 20/SVV/0441 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für das in Anlage1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet wird eine Soziale Erhaltungssatzung gemäß §172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB aufgestellt. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in einem Übersichtsplan als Anlage dargestellt. Die Anlage 1... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 20/SVV/0340 Buswartehäuschen Kaiser-Friedrich-Straße Haltestelle Netto /Studentenwohnheim, stadteinwärts

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung eines Buswartehäuschens für die stadteinwärtige Haltestelle der Buslinien 605, 606 an der Kaiser-Friedrich-Straße OT Eiche Haltestelle Netto/Studentenwohnheim zu veranlassen. Der Stadtverordnetenversammlung ist im August 2020 über die... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0479 Umbau der Friedrich-Ebert-Straße

Im Jahr 2023 soll die Friedrich-Ebert-Straße umgebaut werden. Weniger Autos, Pkw dürfen nicht mehr parken oder fahren, die Straße sollen nur noch für Radfahrer, den Lieferverkehr sowie Busse und Trams zugelassen sein. Ich frage die Stadtverwaltung: 1.    Wie ist der Stand der Überarbeitung und Fortschreibung folgender Verkehrskonzepte: Park... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0477 Sachstand Bebauungsplan Nr. 113 Pappelallee/Reiherweg

Der Bebauungsplan Nr. 113 „Pappelallee/Reiherweg“ war 2017 in der frühzeitigen Beteiligung. Zunächst sollten dort eine weiterführende Schule als Gesamtschule und sozialer Wohnungsbau entstehen. Wie 2020 öffentlich bekannt wurde, sollen es nun die Schule und ein zweites Justizzentrum sein. Die Schule selbst ist inzwischen gegründet und lernt bisher... Weiterlesen


Stefan Wollenberg

Antrag 20/SVV/0440 Aufarbeitung der aktuellen Situation im Klinikum Ernst von Bergmann

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die Aufgabenstellung der Expertenkommission zur Aufarbeitung des Sars-Cov2-Ausbruchs am Klinikum Ernst von Bergmann im Hauptausschuss vorgestellt wird. Die Zwischen- und Abschlussberichte der Kommission sind so anzufertigen, dass sie... Weiterlesen


SPD, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen

Antrag 20/SVV/0433 Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft des städtischen Klinikums Ernst von Bergmann

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: I. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in seiner Eigenschaft als Gesellschafter des Klinikums Ernst von Bergmann, folgende Maßnahmen einzuleiten: (1)   den Eintritt aller Unternehmen der Klinikgruppe, in denen die LHP Alleingesellschafter ist, in den kommunalen Arbeitgeberverband in... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/0332 Alles unter einem Dach - Das Potsdamer Familienbüro

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die strukturellen Rahmenbedingungen für die Errichtung eines Familienbüros in Potsdam zu schaffen. Dazu ist mit den familienrelevanten Akteuren der Stadt ein abgestimmtes Konzept zu erstellen. In einem zweiten Schritt wird ein digitales Informationsportal... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0382 Beachvolleyballanlage im Volkspark

Der Umzug der Beachvolleyballanlage funfor4 ist im Zuge der Verkleinerung des Volksparks nötig geworden. Lange hatten Stadt und Betreiber nach einem neuen Standort gesucht. Die Beachvolleyballanlage soll in den Großen Wiesenpark an der Erich-Mendelssohn-Allee ziehen. Dagegen regt sich nun Widerstand der dortigen Anwohner*innen. Mehrere Widersprüche... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV