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Aktuelles aus der SVV

Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

Antrag 19/SVV/0867 Baumschadensbericht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen stadtweiten Baumschadensbericht vorzulegen. Dabei sind nicht nur die städtischen Bäume, sondern auch die Baumbestände der städtischen Unternehmen sowie des Kommunalen Immobilien Service zu berücksichtigen. Im Bericht sind ebenfalls die finanziellen... Weiterlesen


SPD, Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Antrag 19/SVV/0862 Duschen in der Turnhalle Schule am Nuthetal

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftrag zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die Duschen in der Turnhalle der Schule am Nuthetal zu ertüchtigen. Dabei sind auch Interimsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Begründung: Die Schule am Nuthetal-Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt... Weiterlesen


Sascha Krämer, Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0905 Zukunft des Extaviums

Rund 700.000 Besucher*innen konnte das Mitmach-Museum  Extavium seit der Eröffnung 2006 verbuchen. Die Einrichtung arbeitet seit langem defizitär, 2018 stand sogar die Schließung im Raum. Anfang April 2019 beschlossen die Stadtverordneten eine Förderung für 2019 von 200.000 Euro und die gleiche Summe wurde von der Stadt auch für 2020 in Aussicht... Weiterlesen


Tina Lange, Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0891 Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“

Die Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“ in Bornstedt besteht seit 1974 durchgängig auf einer Fläche von 0,9 ha mit 7 Pächter*innen. Diese sind durch den Umnutzungsdruck aktuell akut bedroht, obwohl Potsdam zu wenig Kleingartenflächen hat und neben der Neuausweisung bestehende Kleingartenflächen daher unbedingt erhalten muss. Wir fragen den... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0803 Baumbestand erhalten und ausbauen

Seit einigen Jahren leiden die Bäume unter zunehmender Trockenheit. Für das städtische Klima ist es wichtig, dass der Baumbestand erhalten bleibt und sukzessive ausgebaut wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Bäume, für die die Stadt verantwortlich ist, gibt es in Potsdam? (Bitte jährliche Entwicklung seit 2010 benennen.) Wie viele... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0789 Jungfernsee

Entlang des Jungfernsees führt ein Uferweg für Radfahrende und Fußgänger*innen auf westlicher Seite von Norden nach Süden. Dieser verläuft erheblich tiefer als das übrige in westliche Richtung angrenzende Gelände. Bezüglich der Unwetter und deren Folgen in diesem Jahr frage ich den Oberbürgermeister: 1. Ist der Stadt bekannt, dass durch die... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 19/SVV/0787 Verkehrsorganisation verbessern bei Baustellen

Am Beispiel der Fahrbahnbaustelle Breite Straße wird deutlich, dass es offenkundig Mängel in der Verkehrsorganisation zur Stauvermeidung in Potsdam gibt. Unbestritten ist die Erneuerung der Fahrbahndecke nötig gewesen. Ganz ohne Verkehrseinschränkungen kann man das sicher nicht tun. Trotzdem waren m. E. die lang dauernden massiven... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0763 Kino Charlott lII - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0657

Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit geraumer Zeit passiert etwas auf dem Gelände, worüber die Stadtverwaltung informiert hat. Die Gründerzeitvilla des einstigen Ausflugsrestaurants „Viktoriagarten“ wird für Büros und Praxen ausgebaut. Mit dem Bauantrag für das einstige „Charlott“-Kino... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0738 Lückenschluss im Uferweg Speicherstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig für die Schließung der baustellenbedingten Lücke im Uferweg auf dem Gelände der Speicherstadt zu sorgen. Sollte eine abschließende dauerhafte Lösung aus baulogistischen Gründen nicht möglich sein so ist ein provisorischer Wegebau vorzunehmen. Der... Weiterlesen


Sascha Krämer, Dr. Anja Günther

Antrag 19/SVV/0728 Sonderabstellplätze für Lastenräder

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Sonderabstellplätze für Fahrräder mit Anhängern und Lastenrädern auf für das Fahrradparken vorgesehenen Flächen und die Möglichkeit zum Halten und Parken auf Autoparkplätzen einzurichten. Begründung: Potsdam soll klima- und umweltfreundlicher... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV