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Aktuelles aus der SVV

Anja Günther

Anfrage 23/SVV/623 Kino Charlott

Das stadtteilprägende ehemalige Kino Charlott steht seit mehr als 20 Jahren leer und verfällt zusehens. Die Baugenehmigung wurde im Juni 2021 eingereicht und geprüft. Kürzlich teilte die Verwaltung auf Rückfrage mit, dass die Baugenehmigung erteilt wurde. Weiterlesen


Anja Günther

Anfrage 23/SVV/624 Gesundheitsgasse

Der Zugang zur Gesundheitsgasse, einem viel genutzten Weg zwischen der Geschwister-Scholl-Straße 82 und 83 und der Zeppelinstraße, wurde vom Eigentümer des ehemaligen Kino Charlott 2004 durch das Aufstellen von Bauzäunen geschlossen. Weiterlesen


Fraktion sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/488 Anpassung Familientickets der BLP für die Schwimmhallen auch für kinderreiche Familien

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Preisgestaltung der Familientickets für die Potsdamer Schwimmhallen dergestalt angepasst wird, dass in diesen immer alle eigenen Kinder der Eltern inkludiert sind, auch wenn es mehr als 3 eigene Kinder hat.Dem Ausschuss für Bildung und Sport ist bis zum Ende des dritten Quartals... Weiterlesen


Fraktion sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/533 Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche vorhandenen und neu hinzukommenden Spiel-, Sport- und Erholungsflächen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene dauerhaft gesichert und erhalten werden.Wenn eine Umwandlung einer Fläche unabdingbar sein sollte, so ist diese vor weitergehender Planung der... Weiterlesen


Fraktion sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/534 Beteiligung der umliegenden Landkreise und des Landes an den schulischen Investitionskosten für Einpendler*innen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Landräten Potsdam-Mittelmarks und des Havellands in den Dialog zu treten, um eine Kostenbeteiligung der Landkreise an den Investitionskosten für die neu zu bauenden und zu sanierenden weiterführenden Schulen Potsdams mit Einzugsbereich bis nach Potsdam-Mittelmark und ins Havelland zu erwirken, darunter... Weiterlesen


Fraktion sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/535 Begleitung der ehrenamtlichen Tätigkeit der Beiräte dauerhaft sichern

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die fachlich qualifizierte Begleitung des Senior:innenbeirats und des Migrant:innenbeirats, sowie des Beirats für Menschen mit Behinderungen jeweils eine Stelle im Umfang von 30h zur Verfügung zu stellen. Die Mitarbeiter:innen der Verwaltung sollen die ehrenamtliche Arbeit der Beiräte begleiten, beraten,... Weiterlesen


Anja Günther

Anfrage 23/SVV/0536 Verkehrskonzept Medienstadt Babelsberg

Anlass des Auskunftsersuchens gem. § 29 Abs. 1 BbgKVerf.: Im Stadtgebiet Babelsberg Süd befinden sich neben etlichen Neubauvorhaben in den Gewerbegebieten (Gewerbe im Park, Ahornstraße) aktuell auch die Bebauungspläne "Medienstadt" und "Campus Griebnitzsee" in Aufstellung. In diesem Zusammenhang erstellt die Landeshauptstadt Potsdam derzeit ein... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 23/SVV/472 Bebauungspläne auf der Platte in Potsdam West

Die Platte in Potsdam West ist ein wichtiger Treffpunkt für die Anwohner:innen, sowie Jugendliche im Kiez. Hier begegnen sie sich zum Austausch, treiben zusammen Sport oder besuchen regelmäßig stattfindende Events. Die Platte grenzt direkt an die Hannah – Arendt – Schule, für die gegenwärtig Kapazitätserweiterungen geprüft werden, um der wachsenden... Weiterlesen


Fraktion Sozial.DIE LINKE

Antrag 23/SVV/0300 Falschparken Thalia

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ordnungsamt anzuweisen, die Kontrolldichte wegen Falschparkens in der Rudolf-Breitscheid-Str., im Bereich der Tramhaltestellen S-Bahnhof/Wattstraße, zu erhöhen. Eine Auswertung ist im III/Quartal 2023 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen. Begründun... Weiterlesen


Fraktion Sozial.DIE LINKE

Antrag: 23/SVV/0301 Senkung des städtischen Pflegeaufwands von Grünflächen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, städtische Grünflächen zu verifizieren, die als Blüh- und/oder Wildwiesen festgelegt werden könnten. Auch Bürgersteigrandstreifen sollen mit in Betracht gezogen werden. Der hier gesparte finanzielle Aufwand soll zusätzlich der Pflege des Volksparks zu Gute ... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV