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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


DIE aNDERE, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Antrag 19/SVV/0436 (50. SVV) Baumaßnahmen Kulturzentrum freiLand

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in den Entwurf für die Haushaltssatzung 2020/2021 die für die Sanierung der Gebäude im Kulturzentrum freiLand erforderlichen Mittel in Höhe von 538.057 Euro einzustellen. Begründung: Mit der Annahme der Ds 18/SVV/0337 wurde die Schaffung der baurechtlichen... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0435 (50. SVV) Querungshilfen für Bordsteine

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt prüfen zu lassen, ob an ausgewählten Straßen mit zugelassenem Längsparken neben der Fahrbahn vor besonders hohen Bordsteinbereichen im Rinnstein Schrägen aus Asphalt oder anderen geeigneten Materialien angebracht werden können, um das gefahrlose Erreichen der... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Antrag 19/SVV/0433 (50. SVV) Information der Anwohnenden der Heinrich –Mann-Allee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor Beginn der Bauarbeiten in der Heinrich-Mann-Allee in dem Abschnitt zwischen Friedhofsgasse und Leipziger Dreieck die in der Heinrich-Mann-Allee Wohnenden und Gewerbetreibenden zu einer Informationsveranstaltung einzuladen und sie über die geplanten Abläufe... Weiterlesen


Marcus Krause

Antrag 19/SVV/0466 (50. SVV) Unterstützung des Erhalts und der Sanierung der Alten Dorfkirche Golm

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, den Erhalt und die denkmalgerechte Sanierung der Alten Dorfkirche Golm zu unterstützen. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung im September 2019 vorzulegen. Begründung: Bei der Alten Dorfkirche... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller, Stefan Wollenberg

Anfrage 19/SVV/0388 (49. SVV) Umbau der Heinrich-Mann-Allee

Der geplante Umbau der Heinrich-Mann-Allee vom Horstweg bis zum Leipziger Dreieck beginnt in dem Bereich der Staatskanzlei. Die Trennung der Straßenbahntrasse von der Fahrbahn und die Einrichtung eines separaten Radwegs haben direkte Auswirkungen auf die Anwohnenden und Gewerbetreibenden der Anliegerstraße „Kleine Heinrich-Mann-Allee“. Die Straße... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 19/SVV/0359 (49. SVV) Beleuchtung der Unterführung Bahnhof. Park Sanssouci tagsüber

Die Straßenunterführung am Bahnhof Park Sanssouci wird nachts mit 4 Straßenlampen beleuchtet. Tagsüber ist es unter der Brücke dunkel. Fahrzeugführer, die vom Neuen Palais kommen und links abbiegen in die Geschwister-Scholl-Straße haben dem Gegenverkehr Vorfahrt zu gewähren, können aber insbesondere bei Sonnenschein nur schwer erkennen, ob sie... Weiterlesen


Michél Berlin

Antrag 19/SVV/0334 (49. SVV) Anpassung des Potsdamer Baulandmodells

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Baulandmodell der Landeshauptstadt Potsdam möge derart angepasst werden, dass der Investorenanreiz von 1/3, das bisher beim Planungsbegünstigten verblieb, gestrichen wird. Begründung: Aus dem Monitoringbericht (Baulandmodell) 2018 Angesichts der aktuell durch verschiedene Marktbeobachter... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Antrag 19/SVV/0332 (49. SVV) Gemeinsame Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) darauf hinzuwirken, dass Flächen der BImA entsprechend der „Gemeinsamen Wohnraumoffensive von Bund, Ländern und Kommunen“ vom Herbst 2018 für die Errichtung preiswerten Wohnraums in Potsdam mobilisiert werden können. Über das Ergebnis der... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0328 (49. SVV) Staudenhof

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird auch in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter für die Pro Potsdam beauftragt, bei der Planung für die künftige Gestaltung des Staudenhofs in einer Abwägung zwischen einer Sanierung des Bestandsgebäudes und einem Neubau in der historischen Blockstruktur folgende... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0236 (48. SVV) Grundstück des ehemaligen Postgebäudes am Stern

Nach dem Abriss der ehemaligen Poststelle in der Ziolkowskistraße Am Stern wird das Grundstück offensichtlich für eine Bebauung vorbereitet. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Pläne gibt es für eine künftige Nutzung des Grundstücks der Deutschen Post in der Ziolkowskistraße Am Stern? Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV