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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Tina Lange, Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0891 Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“

Die Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“ in Bornstedt besteht seit 1974 durchgängig auf einer Fläche von 0,9 ha mit 7 Pächter*innen. Diese sind durch den Umnutzungsdruck aktuell akut bedroht, obwohl Potsdam zu wenig Kleingartenflächen hat und neben der Neuausweisung bestehende Kleingartenflächen daher unbedingt erhalten muss. Wir fragen den... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0789 Jungfernsee

Entlang des Jungfernsees führt ein Uferweg für Radfahrende und Fußgänger*innen auf westlicher Seite von Norden nach Süden. Dieser verläuft erheblich tiefer als das übrige in westliche Richtung angrenzende Gelände. Bezüglich der Unwetter und deren Folgen in diesem Jahr frage ich den Oberbürgermeister: 1. Ist der Stadt bekannt, dass durch die... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 19/SVV/0787 Verkehrsorganisation verbessern bei Baustellen

Am Beispiel der Fahrbahnbaustelle Breite Straße wird deutlich, dass es offenkundig Mängel in der Verkehrsorganisation zur Stauvermeidung in Potsdam gibt. Unbestritten ist die Erneuerung der Fahrbahndecke nötig gewesen. Ganz ohne Verkehrseinschränkungen kann man das sicher nicht tun. Trotzdem waren m. E. die lang dauernden massiven... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0763 Kino Charlott lII - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0657

Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit geraumer Zeit passiert etwas auf dem Gelände, worüber die Stadtverwaltung informiert hat. Die Gründerzeitvilla des einstigen Ausflugsrestaurants „Viktoriagarten“ wird für Büros und Praxen ausgebaut. Mit dem Bauantrag für das einstige „Charlott“-Kino... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0738 Lückenschluss im Uferweg Speicherstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig für die Schließung der baustellenbedingten Lücke im Uferweg auf dem Gelände der Speicherstadt zu sorgen. Sollte eine abschließende dauerhafte Lösung aus baulogistischen Gründen nicht möglich sein so ist ein provisorischer Wegebau vorzunehmen. Der... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/0709 Bushaltestellen zu Oasen für Insekten machen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Firma Wall prüfen zu lassen, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen es möglich ist, bei der Neuerrichtung oder der Sanierung die Dächer der Haltestellen von Bus und Tram mit einem Gründach auszustatten. Das Ergebnis der Prüfung ist... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0725 Fernbahnhalte in Potsdam Hbf

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich nach der Bildung der neuen Landesregierung Brandenburg, einen neuen Antrag zur Wiedereinrichtung einer Fernbahnverbindung mit wenigstens 4 ICE täglich in Richtung Hannover/Mannheim, je beide Richtungen mit Halt in Potsdam-Hauptbahnhof zu stellen. ... Weiterlesen


Isabelle Vandré, Tina Lange

Antrag 19/SVV/0610 Potsdam ruft den Klimanotstand aus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erkennt an, dass die bisherigen politischen Bemühungen nicht dazu ausreichen werden, um das Pariser Klimaziel der Eindämmung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius, zu erreichen.   Die Landeshauptstadt Potsdam erklärt den Klimanotstand und erkennt damit... Weiterlesen


Michél Berlin

Antrag 19/SVV/0608 Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Leitlinie Grundstücksverkäufe zu überarbeiten. Die Möglichkeit von Konzeptausschreibungen soll vorrangig in die Richtlinie aufgenommen werden. Damit sollen auch klar definierte, nachvollziehbare Bedingungen bei Vergabe nach Konzept formuliert werden.... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0609 Mietendeckel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für einen Mietendeckel nach dem Vorbild Berlins und die möglichen Auswirkungen auf die Wohnsituation in Potsdam zu prüfen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis zu ihrer Sitzung im November 2019 vorzulegen. Begründung: Die... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV