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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/1162 Fußweg Ziolkowskistraße

Der Fußweg entlang des Sportplatzes in der Ziolkowskistraße am Stern befindet sich seit längerem in einem erbärmlichen Zustand. Er stellt nicht nur für ältere Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit eine ständige Gefahrenquelle dar. Da es sich um einen einseitigen Fußweg handelt, also keine alternative Verbindung vorhanden ist, besteht... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 19/SVV/1064 Aktuelle Übersicht zu Priorität-I-Maßnahmen im Radverkehrskonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Übersicht über die Priorität I-Maßnahmen des 2017 erstellten Radverkehrskonzepts zu erstellen. In dieser Übersicht ist für jede der 31 Maßnahmen dazulegen, in welchem Stadium sich die jeweiligen Maßnahmen aktuell befinden und wann eine Umsetzung erfolgt... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0929 Satzung zum Wohnraumzweckentfremdungsverbot

Einer Forderung der Landeshauptstadt folgend, hat der Landtag im Juni eine gesetzliche Regelung für Wohnraumzweckentfremdungsverbote beschlossen. Damit sind die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Landeshauptstadt mit einer eigenen Satzung für Potsdam von dieser gesetzlichen Regelung Gebrauch macht. Der Bedarf dafür ist zweifellos... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 19/SVV/0837 Vorkehrungen gegen Überflutung der Kreuzung Zeppelinstraße/Geschwister-Scholl-Straße

In den letzten Jahren kam es bei Starkregenereignissen wiederholt zu spektakulären Überflutungen der wichtigen Straßenkreuzung Zeppelinstraße / Geschwister-Scholl-Straße. Auch auf Grund der verkehrlichen Bedeutung dieser Kreuzung ist es notwendig, künftig solche Überflutungen qualifiziert auszuschließen. Da die Kreuzung nicht weit entfernt vom... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0928 Gleitklausel Mindestlohn

In diesem Jahr ist der mit dem brandenburgischen Vergabegesetz für öffentliche Aufträge verbundene Mindestlohn auf 10,50 Euro erhöht worden. Bei der Umsetzung des Vergabegesetzes gibt es allerdings das Problem, dass bei Aufträgen, die die Stadt für mehrere Jahre vergibt, so z.B. beim Schulessen, zwischenzeitliche Erhöhungen des Mindestlohnes keine... Weiterlesen


SPD, Die LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Antrag 19/SVV/0862 Duschen in der Turnhalle Schule am Nuthetal

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftrag zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die Duschen in der Turnhalle der Schule am Nuthetal zu ertüchtigen. Dabei sind auch Interimsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Begründung: Die Schule am Nuthetal-Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt... Weiterlesen


Tina Lange, Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0891 Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“

Die Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“ in Bornstedt besteht seit 1974 durchgängig auf einer Fläche von 0,9 ha mit 7 Pächter*innen. Diese sind durch den Umnutzungsdruck aktuell akut bedroht, obwohl Potsdam zu wenig Kleingartenflächen hat und neben der Neuausweisung bestehende Kleingartenflächen daher unbedingt erhalten muss. Wir fragen den... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/0789 Jungfernsee

Entlang des Jungfernsees führt ein Uferweg für Radfahrende und Fußgänger*innen auf westlicher Seite von Norden nach Süden. Dieser verläuft erheblich tiefer als das übrige in westliche Richtung angrenzende Gelände. Bezüglich der Unwetter und deren Folgen in diesem Jahr frage ich den Oberbürgermeister: 1. Ist der Stadt bekannt, dass durch die... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 19/SVV/0787 Verkehrsorganisation verbessern bei Baustellen

Am Beispiel der Fahrbahnbaustelle Breite Straße wird deutlich, dass es offenkundig Mängel in der Verkehrsorganisation zur Stauvermeidung in Potsdam gibt. Unbestritten ist die Erneuerung der Fahrbahndecke nötig gewesen. Ganz ohne Verkehrseinschränkungen kann man das sicher nicht tun. Trotzdem waren m. E. die lang dauernden massiven... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0763 Kino Charlott lII - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0657

Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit geraumer Zeit passiert etwas auf dem Gelände, worüber die Stadtverwaltung informiert hat. Die Gründerzeitvilla des einstigen Ausflugsrestaurants „Viktoriagarten“ wird für Büros und Praxen ausgebaut. Mit dem Bauantrag für das einstige „Charlott“-Kino... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV