Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge
Antrag 19/SVV/0019 Uferwegbeauftragter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Beschluss 19/SVV/0161 umzusetzen und die Stelle des/der Uferwegbeauftragten unverzüglich auszuschreiben. Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand der Neubesetzung zu informieren. Begründung: Im März 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1383 Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die in der Mitteilungsvorlage DS 19/SVV/0426 favorisierte Variante eines Kombibades eine geeignete Fläche im Entwicklungsgebiet Krampnitz zu identifizieren. Das Kombibad besteht aus einem Hallenbad (mind. fünf 25m-Bahnen und Lehrbecken) sowie Freizeitbereich mit Freibecken oder Strandbad mit Seezugang. Die... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1400 Sanierung Ribbeck-Eck
Der seit Jahren baufällige Jugendklub Ribbeckeck in Bornstedt soll nun doch saniert underweitert werden. Das dazu notwendige Geldsoll aber erst ab dem Jahr 2022 fließen. ImJahr 2015, als die Sanierung beschlossen wurde, beliefen sich die Kosten auf 600.000 Euro. Nun soll das Gebäude für 2,4 Millionen Euro saniert werden. Damit haben sich die Kosten... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1353 Volleyball im Volkspark
Wie aus der Presse zu erfahren ist, gehen die Planungen zur Verkleinerung des Volksparks stetig voran. Die Zukunft der Partygärten ist dabei weiter unklar. Hingegen soll es Bewegung bei der Ersatzsuche für Beachvolleyball-Anlage geben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Verhandlungen mit dem Betreiber FunFor4 der... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1347 Friedhofsflächen für Krampnitz
Im Entwicklungsgebiet Krampnitz sollen zukünftig etwa 10.000 Einwohner*innen leben. Für diese Menschen müssen ausreichend Flächen für einen Friedhof zur Verfügung stehen. Da bisher auf dem Entwicklungsareal keine Friedhofsflächen eingeplant sind, müssen anderweitige Flächen in unmittelbarer Umgebung dafür vorgesehen sein. Ich frage daher den... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1335 Baufortschritt „Seeterrassen am Jungfernsee“ Neu Fahrland, Insel
Östlich der Bundesstraße 2 entsteht auf der Insel in Neu Fahrland seit Anfang 2016 ein Luxus-Neubau, der „Wohnpark Jungfernsee“ mit den „Seeterrassen am Jungfernsee“. Seit 2018 scheint es keinen Baufortschritt am Rohbau mehr zu geben. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Sind der Stadt Verzögerungen im Baufortschritt bekannt und wenn ja, wie... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1330 Bericht zu externen Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung
Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1305 Parkraumsituation im Zentrum Ost entlasten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die vom Landesbetrieb Straßenwesen genutzten Flächen unter der Nutheschnellstraße zwischen der Bahn und der Friedrich-List-Straße für eine begrenzte Zeit als Parkplätze genutzt werden können bzw. die Flächen dafür freigegeben werden kann. ... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1296 Gebietskulissen der Wohnraumförderung ausdehnen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Fördergebietskulisse des Landes Brandenburg (Gebietskulissen für die Wohnraumförderung gemäß den Richtlinien zur Wohnraumförderung des MIL) innerhalb Potsdams auszudehnen, auch auf die stark wachsenden nördlichen... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1309 Stellplatzanalyse in Zentrum Ost
Die Anfrage dient der Vorbereitung von weiteren Stadtverordnetenbeschlüssen. Im Potsdamer Stadtteil Zentrum Ost hat sich in den letzten Monaten die Parkraumsituation verschärft und wird sich durch mehrere geplante Bauvorhaben noch weiter verschärfen, da in deren Folge zahlreiche Parkplätze wegfallen werden (u.a. Terrassenhaus, Turnhalle,... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
