Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1309 Stellplatzanalyse in Zentrum Ost

Die Anfrage dient der Vorbereitung von weiteren Stadtverordnetenbeschlüssen. Im Potsdamer Stadtteil Zentrum Ost hat sich in den letzten Monaten die Parkraum­situation verschärft und wird sich durch mehrere geplante Bauvorhaben noch weiter verschärfen, da in deren Folge zahlreiche Parkplätze wegfallen werden (u.a. Terrassenhaus, Turnhalle,... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1221 Flächenmanagement in Potsdam

Integrierte, an strategischen Zielen ausgerichtete Stadtentwicklung bedeutet auch die unterschiedlichsten Ansprüche an Flächen. Die Konkurrenz der Nutzungsansprüche hat sich in Potsdam in den vergangenen Jahren zunehmend verschärft. So stehen zum Beispiel Wohnen oder soziale Infrastruktur als Nutzungsart oft mit gewerblicher Nutzung im Wettbewerb... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1207 Nachhaltiger Neubau Sporthalle Zentrum Ost in Verbindung mit einer Tiefgarage

Die Parksituation in Zentrum Ost ist bereits sehr angespannt. Durch die geplanten baulichen Änderungen und Erweiterungen ist von einer weiteren Verschärfung der Situation auszugehen. Die Parksituation in Zentrum Ost muss langfristig zu entlastet werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Unter welchen Voraussetzungen wäre der geplanten Neubau der... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg&Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/1189 Aufbruch zu einem modernen Schlaatz - Gewerbe und Verkehr

In der Mieterzeitung der Pro Potsdam „Wohnen in Potsdam“ wurde über die kommenden Aufgaben zur Entwicklung des Quartiers am Schlaatz nach der 3. Akteurskonferenz vom 14.6.2019 berichtet. Die Ergebnisse sollen in ein Entwicklungskonzept für den Schlaatz eingearbeitet werden. Ein ähnliches Vorhaben findet bereits Umsetzung mit der Entwicklung der... Weiterlesen


Dr. H.-Jürgen Scharfenberg&Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/1188 Aufbruch zu einem modernen Schlaatz - Wohnen

In der Mieterzeitung der Pro Potsdam „Wohnen in Potsdam“ wurde über die kommenden Aufgaben zur Entwicklung des Quartiers am Schlaatz nach der 3. Akteurskonferenz vom 14.6.2019 berichtet. Die Ergebnisse sollen in ein Entwicklungskonzept für den Schlaatz eingearbeitet werden. Ein ähnliches Vorhaben findet bereits Umsetzung mit der Entwicklung der... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/1162 Fußweg Ziolkowskistraße

Der Fußweg entlang des Sportplatzes in der Ziolkowskistraße am Stern befindet sich seit längerem in einem erbärmlichen Zustand. Er stellt nicht nur für ältere Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit eine ständige Gefahrenquelle dar. Da es sich um einen einseitigen Fußweg handelt, also keine alternative Verbindung vorhanden ist, besteht... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 19/SVV/1064 Aktuelle Übersicht zu Priorität-I-Maßnahmen im Radverkehrskonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Übersicht über die Priorität I-Maßnahmen des 2017 erstellten Radverkehrskonzepts zu erstellen. In dieser Übersicht ist für jede der 31 Maßnahmen dazulegen, in welchem Stadium sich die jeweiligen Maßnahmen aktuell befinden und wann eine Umsetzung erfolgt... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0929 Satzung zum Wohnraumzweckentfremdungsverbot

Einer Forderung der Landeshauptstadt folgend, hat der Landtag im Juni eine gesetzliche Regelung für Wohnraumzweckentfremdungsverbote beschlossen. Damit sind die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Landeshauptstadt mit einer eigenen Satzung für Potsdam von dieser gesetzlichen Regelung Gebrauch macht. Der Bedarf dafür ist zweifellos... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 19/SVV/0837 Vorkehrungen gegen Überflutung der Kreuzung Zeppelinstraße/Geschwister-Scholl-Straße

In den letzten Jahren kam es bei Starkregenereignissen wiederholt zu spektakulären Überflutungen der wichtigen Straßenkreuzung Zeppelinstraße / Geschwister-Scholl-Straße. Auch auf Grund der verkehrlichen Bedeutung dieser Kreuzung ist es notwendig, künftig solche Überflutungen qualifiziert auszuschließen. Da die Kreuzung nicht weit entfernt vom... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0928 Gleitklausel Mindestlohn

In diesem Jahr ist der mit dem brandenburgischen Vergabegesetz für öffentliche Aufträge verbundene Mindestlohn auf 10,50 Euro erhöht worden. Bei der Umsetzung des Vergabegesetzes gibt es allerdings das Problem, dass bei Aufträgen, die die Stadt für mehrere Jahre vergibt, so z.B. beim Schulessen, zwischenzeitliche Erhöhungen des Mindestlohnes keine... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV