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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg (DIE LINKE, SPD)

Antrag 20/SVV/0726 Wohnungspolitische Initiativen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Angesichts der schwierigen Wohnungssituation in der Landeshauptstadt Potsdam spricht sich die Stadtverordnetenversammlung für eine Erweiterung der Eingriffsrechte der brandenburgischen Kommunen zur Sicherung eines sozialen Umganges mit dem Wohnungsbestand aus. Dazu gehören insbesondere wirksame... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0825 Versiegelte Flächen in Potsdam

Unversiegelte und begrünte Flächen sind rar und wertvoll – aber immer mehr Flächen werden durch Baumaßnahmen versiegelt. Die Versiegelung der Böden hat Folgen für die Umwelt.  Denn zubetonierte oder asphaltierte Böden nehmen Nährstoffe und Regen nicht mehr auf. Je mehr Flächen wir versiegeln, desto mehr fruchtbarer Boden geht verloren. Weil weniger... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0761 Zugang zum außerschulischen Lernort ermöglichen II

Nachfrage zur Kleinen Anfrage 20/SVV/0640 Der einzige Zugang und auch Rettungsweg zum Lernort an der Nuthe wurde aus Sicherheitsgründen gesperrt, damit ist die Umsetzung des Schulkonzeptes in Gefahr. Das Problem ist lange bekannt, im Herbst 2017 fand ein „Pappelgipfel“ statt, bei dem sich das Land bereit erklärt hatte, morsche Pappeln an Nuthe und... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 20/SVV/0706 Übergangslösung für 6 Kleingärten in Fahrland

Es wurde öffentlich, dass der KIS kurzfristige Kündigungen von Gärten mit ungewöhnlich kurzen Räumungsfristen für die betroffenen Gartenpächter in Fahrland ausgesprochen hat. Üblicher weise erfolgen solche Kündigungen zum Ende der nächsten Vegetationsperiode. Außerdem gibt es Vorschläge der Gärtner, kurzfristig für Bauvorhaben benötigte Teilflächen... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 20/SVV/0704 Straßensperrung Behlertstraße

Pressemeldungen zufolge plant die Stadt Potsdam im kommenden Jahr umfangreiche Sanierungsarbeiten in der Behlertstraße. Damit verbunden ist die etwa einjährige Vollsperrung dieser wichtigen Hauptverkehrsstraße. Weil meine Nachfragen dazu im SBWL-Ausschuss von der Verwaltung nicht beantwortet wurden, frage ich hiermit die Verwaltung: Ab wann ist... Weiterlesen


Dr. Sigrid Müller

Anfrage 20/SVV/0657 Integrationsgarten im Wohngebiet Am Schlaatz

Im Rahmen der Präsentation des Siegerentwurfs des Architekturwettbewerbs „Sportforum Schlaatz“ am 16.06.2020 wurde auch mitgeteilt, dass der Integrationsgarten seinen jetzigen Standort verlassen muss und an einem neuen Standort mit gleicher Fläche am Bürgerhaus neu entstehen soll. Ich frage den Oberbürgermeister: Wird der avisierte Umzug des... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0653 Lennéstraße 54/55

Am 11. Juni berichtete die MAZ über die Planung der ProPotsdam bezüglich der Grundstücke Lennéstraße 54/55 Hierzu frage ich den Oberbürgermeister: Das Bewerbungsverfahren soll im Herbst beginnen. Wie sieht der Zeitplan der ProPotsdam für dieses Verfahren bis zum Abschluss insgesamt aus? Es soll eine Vergabe im Rahmen eines Konzeptverfahrens... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0637 Bootsanlegestelle unterhalb des Palais Barberini

Laut Aussagen der Landeshauptstadt Potsdam sollte das Genehmigungsverfahren für die Bootsanlegestelle Uferpromenade Humboldtstraße bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung bereits im Jahr 2018 abgeschlossen sein. Anschließend sollte die Inbetriebnahme erfolgen. Das Projekt ist bis jetzt nicht realisiert. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0626 Zukunft im Volkspark?

Das Bornstedter Feld wächst bevölkerungsmäßig. Der Volkspark, der den Menschen als Freizeit- und Erholungsgebiet dient, schrumpft flächenmäßig. Dadurch entsteht ein Interessenkonflikt zwischen den Bedürfnissen der Anwohner und den Aktivitäten im Volkspark. Die Grillplätze sind verschwunden, ebenso die Partygärten. Die Beachvolleyballanlage sollte... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage SVV/20/0539 Zustand der Havelpromenade

Die Havelpromenade, vor der neugebauten Havelwelle in Potsdam-West, ist ein beliebter Aufenthaltsort. Menschen halten inne, genießen die Ruhe und die Aussicht. Doch der Zustand der Sitzgelegenheiten ist in einem traurigen und gefährlichen Zustand. Bänke sind kaputt oder fehlen, Schrauben stehen frei und Mülleimer fehlen ganz. Ich frage den... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV