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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Dr. Anja Günther

Anfrage 22/SVV/0522 Aktive Liegenschaftsstrategie / Grundstücksankäufe der LHP

Mit Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 wurden erstmalig Mittel für die aktive Liegenschaftspolitik der LHP in Höhe von 9,26 Millionen Euro für die Jahr 2020 – 2024 im Investitionsprogramm vorgesehen. Dazu heißt es in der Begründung zum DHH 20/21 unter Punkt 3 - Finanzhaushalt / Investitionsprogramm: „Um bezahlbares Wohnen dauerhaft zu... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 22/SVV/0529 Baumfällarbeiten in Potsdam Babelsberg

Vor einigen Wochen sorgten Baumfällarbeiten in Potsdam Babelsberg am Lindenpark für Empörung bei Anwohner:innen und in der Stadtgesellschaft. Im Zuge der Debatte hieß es wiederholt, dass die Stadt 2014 darüber nachgedacht habe das Grundstück selbst zu kaufen, um das Wäldchen aus Naturschutzgründen und zu Erholungszwecken zu sichern. Ich frage den... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 22/SVV/0321 Diskussion zum Bau eines neuen Plenarsaals

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In Konkretisierung des Beschlusses 22/SVV/0071 vom 26. Januar 2022 wird die Diskussion über die grundsätzlichen Anforderungen für den Bau eines neuen Plenarsaals der Stadtverordnetenversammlung vor der Ausschreibung der Machbarkeitsstudie geführt. Dazu ist unverzüglich die geplante AG 1 unter... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 22/SVV/0312 Verwendung der finanziellen Mittel für den Übergang der L92 zwischen B2 und B273 für den Bau des Fuß- und Radweges von Fahrland nach Marquardt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, nach dem nun erfolgten Übergang der Straßenbaulast inkl. Ausgleichszahlungen vom Land an die Stadt die Planungsmittel für die Maßnahme 2 „Marquardter Straße (L 92) zwischen Fahrland und der B 273 – Bau eines gemeinsamen Geh- und Radwegs“ (Priorität I im... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Ralf Jäkel

Antrag 22/SVV/0259 Baumfällung bei Bauvorhaben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Vorschläge zu machen, wie die Stadt­verordneten im Rahmen der Information über beantragte oder geplante Neubauvorhaben auch über maßnahmenbezogene Baumfällungen in Kenntnis gesetzt werden können. Begründung Der Baumbestand auf freien Flächen und in... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Isabelle Vandre

Antrag 22/SVV/0258_Erbbaupachtzinsen der LHP

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Erbbaupachtzinssätze der LHP (für Wohnzwecke, für soziale Zwecke und für Gewerbe) zu überarbeiten. Dabei ist sicherzustellen, dass soziale und gemeinwohlorientierte Träger sowie Projekte einen Erbbaurechtszins erhalten, der unter dem... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 22/SVV/0323 Bauvorhaben Zeppelinstraße 142

Seit vielleicht zwei Jahren wird an der Zeppelinstraße 142 am Abzweig Bahnhof Charlottenhof ein großes Haus gebaut. Das Haus steht jetzt seit wenigstens einem halben Jahr rohbaufertig. Es gibt seit langer Zeit Einschränkungen des öffentlichen Straßenraumes und Gehwegraumes an dieser Stelle. Nun ist äußerlich kein Baufortschritt mehr erkennbar. Die... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 22/SVV/0280 Wie weiter mit dem Skulpturenpfad Walk of Modern Art?

Im Ausschuss für Kultur (24.3.2022) wurde uns im Ergebnis des Prüfauftrags 21/SVV/0550 „Skulpturenpfad Walk of Modern Art Potsdam und Kunstwerke aus der DDR-Zeit aufwerten“ mitgeteilt, dass nach Abschluss der Prüfung zwischen Schiffbauergasse und Neustädter Havelbucht keine städtischen Freiflächen für die Aufstellung weiterer Kunstwerke zur... Weiterlesen


Anja Günther&Isabelle Vandre

Anfrage 22/SVV/0265 Nachfrage zur Kleinen Anfrage DS22/SVV/0088 - Weiterentwicklung des Potsdamer Baulandmodells

Zunächst vielen Dank für die ausführliche und informative Antwort auf die Kleine Anfrage zur Weiterentwicklung des Potsdamer Baulandmodells (DS 22/SVV/0088). Aus der Antwort ergeben sich Nachfragen. Zu Punkt 1 zur vollen Umsetzung der Zielquote für mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungsbau: „Die Umsetzung der vollen Zielquote für mietpreis-... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 22/SVV/0233 Potsdams Teilnahme am Wettbewerb „City Hacks“

Gemeinsam mit der Stadtgesellschaft möchte die Landeshauptstadt Potsdam die Straßenräume im Zentrum zu sichereren Orten der Begegnung und des Wohlfühlens zu entwickeln. Dazu hat sie gemeinsam mit der Stiftung „Lebendige Stadt“ und der Stadt Bochum zu dem Wettbewerb „City Hacks“ eingeladen. In dessen Rahmen haben 60 Studierende die Möglichkeit,... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV