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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Dr. Anja Günther

Antrag 20/SVV/0441 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß §172 Abs.1 Satz1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet südöstlich des Hauptbahnhofs

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für das in Anlage1 besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet wird eine Soziale Erhaltungssatzung gemäß §172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB aufgestellt. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in einem Übersichtsplan als Anlage dargestellt. Die Anlage 1... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0479 Umbau der Friedrich-Ebert-Straße

Im Jahr 2023 soll die Friedrich-Ebert-Straße umgebaut werden. Weniger Autos, Pkw dürfen nicht mehr parken oder fahren, die Straße sollen nur noch für Radfahrer, den Lieferverkehr sowie Busse und Trams zugelassen sein. Ich frage die Stadtverwaltung: 1.    Wie ist der Stand der Überarbeitung und Fortschreibung folgender Verkehrskonzepte: Park... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0477 Sachstand Bebauungsplan Nr. 113 Pappelallee/Reiherweg

Der Bebauungsplan Nr. 113 „Pappelallee/Reiherweg“ war 2017 in der frühzeitigen Beteiligung. Zunächst sollten dort eine weiterführende Schule als Gesamtschule und sozialer Wohnungsbau entstehen. Wie 2020 öffentlich bekannt wurde, sollen es nun die Schule und ein zweites Justizzentrum sein. Die Schule selbst ist inzwischen gegründet und lernt bisher... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0334 Öko-landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP

Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche öko-landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0333 Landwirtschaftlich genutzte Flächen im Stadtgebiet der LHP

Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Welche landwirtschaftlich genutzten Flächen gibt es im Stadtgebiet der LHP? Bitte nach Größe, Nutzung, Flur, Flurstück auflisten. Gibt es kommunale Flächen sowie Kirchenflächen, die sich zur landwirtschaftlichen... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/ 0109 Nutzung der Räume der Karl Marx

Im November 2019 bestätigte die Wohnungsbaugenossenschaft „Karl Marx“ die Möglichkeiten für eine dauerhafte Ausstellung der städtischen Kunstsammlung im Eckhaus-Neubau am Alten Markt vis-à-vis zum Potsdam-Museum. Mittlerweile gibt es zwei weitere Interessenten – das Autonome Frauenzentrum Potsdam e.V. und das Theater Poetenpack – für das von der... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0019 Uferwegbeauftragter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Beschluss 19/SVV/0161 umzusetzen und die Stelle des/der Uferwegbeauftragten unverzüglich auszuschreiben. Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand der Neubesetzung zu informieren. Begründung: Im März 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf... Weiterlesen


Tina Lange, Stefan Wollenberg, Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/1383 Fläche für das Kiez-Schwimmbad Nord sichern

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die in der Mitteilungsvorlage DS 19/SVV/0426 favorisierte Variante eines Kombibades eine geeignete Fläche im Entwicklungsgebiet Krampnitz zu identifizieren. Das Kombibad besteht aus einem Hallenbad (mind. fünf 25m-Bahnen und Lehrbecken) sowie Freizeitbereich mit Freibecken oder Strandbad mit Seezugang. Die... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1400 Sanierung Ribbeck-Eck

Der seit Jahren baufällige Jugendklub Ribbeckeck in Bornstedt soll nun doch saniert underweitert werden. Das dazu notwendige Geldsoll aber erst ab dem Jahr 2022 fließen. ImJahr 2015, als die Sanierung beschlossen wurde, beliefen sich die Kosten auf 600.000 Euro. Nun soll das Gebäude für 2,4 Millionen Euro saniert werden. Damit haben sich die Kosten... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1384 Regulierung der Öffnungszeiten im Volkspark

Am Wochenende standen Anwohnerinnen und Anwohner des Bornstedter Feldes nach 23.00 Uhr vor dem verschlossenen Eingang "Viereckremise". Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche Gründe lagen vor, dass der Eingang nach 23 Uhr ohne weitere Information verschlossen war? 2. Gibt es fest planbare Schließzeiten für die unterschiedlichen Eingänge des... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV