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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Dr. Anja Günther

Antrag 22/SVV/1011 Klima-Bündnis: Energiekarawane

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an der kommunalen Energieberatungskampagne des Klima-Bündnisses zur Steigerung der Sanierungsrate des privaten Gebäudebestands, der "Energiekarawane" teilzunehmen. Damit soll in Potsdam durch eine Effizienzsteigerung im Bereich der Gebäudehülle und der... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 22/SVV/1008 Unterstützung Blumenfee vom Luisenplatz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister beauftragt, das ehrenamtliche Engagement der Blumenfee auf dem Luisenplatz Potsdam mit Sachmitteln aus dem Budget der LHP zu unterstützen. Begründung: Eleanora Terrelonge-Griffith de Franke, besser bekannt als „Blumenfee Ele vom Luisenplatz“ sorgt seit mittlerweile 10 Jahren... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 22/SVV/0838 Konzeptvergabe für die Sellostraße 20 und 21

Der Oberbürgermeister wird in seiner Eigenschaft als Gesellschaftervertreter der Stadt für die ProPotsdam GmbH beauftragt, für die kommunalen Häuser Sellostraße 20 und 21 mittels eines Konzeptverfahrens eine Ausschreibung zur Vergabe nach Erbbaurecht vorzunehmen. Dabei sollen folgende Grundsätze des Konzeptverfahrens gelten: Bieter: nur... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 22/SVV/0831 Vorbereitung Kuratoriumssitzung Stiftung Garnisonkirche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in seiner Eigenschaft als Vertreter der Landeshauptstadt im Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche in die für November geplante Kuratoriumssitzung folgende Initiativen einzubringen: 1.Eine Tendenzabstimmung zu einer möglichen Veränderung des Stiftungszwecks... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 22/SVV/0829 Appell zum Mieterschutz Verzicht auf Mieterhöhungen und Wohnungsräumungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam appelliert an die in Potsdam ansässigen und tätigen Wohnungsunternehmen, dem Beispiel der städtischen Wohnungsgesellschaft Pro Potsdam zu folgen und angesichts der schwierigen gesellschaftlichen Situation und hohen Heizkosten bis Oktober... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 22/SVV/0649 Grundschuld Garnisonkirchengrundstück

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die im Zusammenhang mit der von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) freigegebenen Zuwendung in Höhe von 4,5 Mio Euro erforderliche Eintragung einer Grundschuld bedarf der Genehmigung durch die Stadtverordnetenversammlung. Begründung: Die umstrittene Zuwendung für den... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 22/SVV/0699 Hitzeschutz in Potsdam

Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz. Neben Klimaschutzmaßnahmen sind Präventionsmaßnahmen notwendig, um die Bevölkerung vor Hitzeauswirkungen zu schützen. Auch die Stadtplanung kann zum Hitzeschutz beitragen.Vor allem in den bevölkerungsreichsten Potsdamer Stadtteilen und Stadtteilen mit einem hohen Anteil vulnerabler Personengruppen müssen... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 22/SVV/0632 Städtebaulicher Vertrag Medienstadt Babelsberg

Die Kleine Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung. Darüber hinaus werden die erbetenen Auskünfte benötigt, um einen eigenen Antrag unserer Fraktion an die Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten und zu begründen. Am 17.11.2020 unterzeichneten die Landeshauptstadt Potsdam und die Vorhabensträgerin Filmpark Babelsberg GmbH des B-Plans 119 in... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 22/SVV/0522 Aktive Liegenschaftsstrategie / Grundstücksankäufe der LHP

Mit Beschluss des Doppelhaushalts 2020/21 wurden erstmalig Mittel für die aktive Liegenschaftspolitik der LHP in Höhe von 9,26 Millionen Euro für die Jahr 2020 – 2024 im Investitionsprogramm vorgesehen. Dazu heißt es in der Begründung zum DHH 20/21 unter Punkt 3 - Finanzhaushalt / Investitionsprogramm: „Um bezahlbares Wohnen dauerhaft zu... Weiterlesen


Isabelle Vandre

Anfrage 22/SVV/0529 Baumfällarbeiten in Potsdam Babelsberg

Vor einigen Wochen sorgten Baumfällarbeiten in Potsdam Babelsberg am Lindenpark für Empörung bei Anwohner:innen und in der Stadtgesellschaft. Im Zuge der Debatte hieß es wiederholt, dass die Stadt 2014 darüber nachgedacht habe das Grundstück selbst zu kaufen, um das Wäldchen aus Naturschutzgründen und zu Erholungszwecken zu sichern. Ich frage den... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV