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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 22/SVV/0162 Verkehrsanalyse Lotte-Pulewka-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Untersuchung des Straßenverkehrs in der Lotte-Pulewka-Straße (Zentrum Ost) eine Verkehrsanalyse durchführen zu lassen. Ziel ist dabei, die Verkehrssicherheit in dieser wichtigen Zufahrtsstraße zu erhöhen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Sascha Krämer

Anfraqge 22/SVV/0028 Hitzeschutz-Aktionsplan in Potsdam

Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz. Neben Klimaschutzmaßnahmen sind Präventionsmaßnahmen notwendig, um die Bevölkerung vor Hitzeauswirkungen zu schützen. Bundesweit fordern Mediziner:innen die Erstellung von Hitze-Aktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit. Hitzewellen führten in den letzten Jahren zu einem Anstieg an hitzebedingten... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 22/SVV/0144 Umsetzung Ökologisches Bauen kommunaler Gebäude

Zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses der LHP zum Ökologischen Bauen kommunaler Gebäude (DS 21/SVV/0630) frage ich den Oberbürgermeister: Welche Bauvorhaben sind in den nächsten 5 Jahren vom Kommunalen Immobilienservice (KIS) insgesamt geplant? Für welche Bauvorhaben der geplanten Vorhaben beabsichtigt der KIS den Beschluss „Ökologisches Bauen... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/0114 Verwendung der finanziellen Mittel für den Übergang der L92 zwischen B2 und B273 (Neu Fahrland – Fahrland – Marquardt) vom Land an die Stadt sowie weiterführende Planung

Die L92 zwischen Neu Fahrland, Fahrland und Marquardt/B273 ist eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen den Ortsteilen, die bisher jedoch zwischen Fahrland und der B273 nur dem motorisierten Individualverkehr zur Verfügung steht, selbst wenn man nur das Fahrländer Gewebegebiet Marquardter Straße erreichen will. Die Stadt sieht hier schon seit... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/0112 Radwegsanierung L92 zwischen Fahrland und Neu Fahrland

Potsdam versteht sich als klimafreundliche und deshalb auch fahrradfreundliche Stadt. Sie setzt darauf, dass Menschen zugunsten des Fahrrades auf das Auto verzichten, auch in den etwas entfernteren Ortsteilen. Dafür braucht es gut ausgebaute Radwegeverbindungen. Zwischen Fahrland und Neu Fahrland besteht ein sehr stark frequentierter separater... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 22/SVV/0106 Soziale Erhaltungssatzung in Potsdam

Im September 2021 wurde beschlossen, die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung bis zum Jahresende 2022 der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorzulegen. (DS 21/SVV/0861) Zur Kontrolle der Verwaltung frage ich den Oberbürgermeister: Wann wird die Detailanalyse zur Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung für das Gebiet südlich... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Isabelle Vandre

Anfrage 22/SVV/0090 Anteil Mietpreisgebundener Wohnraum in Potsdam

Die in der Antwort der Kleinen Anfrage zum Mietpreis- und belegungsgebundener Wohnraum (DS 20/SVV/0925) in Potsdam dargestellte ab 2024 stark abfallende Entwicklung des Mietpreis- und belegungsgebundener Wohnraums in Potsdam ist sehr besorgniserregend. Vorlage - 20/SVV/0925 - Mietpreis- und belegungsgebundener Wohnraum (potsdam.de) Aus der Antwort... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 22/SVV/0089 Umschichtung von Personalressourcen im FB 39

Für die Leistungserbringung der Wohnraumzweckentfremdung sowie für den Vollzug der Satzung stehen keine unbefristeten Stellenanteile zur Verfügung. Siehe DS 21/SVV/1361 Zur Sicherung der Leistungserbringung für die Umsetzung der Zweckentfremdungsverbots­satzung wurde ab 2021 eine Vollzeitstelle durch Umschichtung freier Vollzeiteinheiten (VZE)... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Isabelle Vandre

Anfrage 22/SVV/0088 Weiterentwicklung des Potsdamer Baulandmodells

Wie in der Mitteilungsvorlage „Prioritäten im Potsdamer Baulandmodell“ (DS 21/SVV/0853) dargestellt, ist das Potsdamer Baulandmodell nicht geeignet, die Zielquote für mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungsbau in Potsdam von 30 % künftig immer voll umzusetzen. „Die Differenz der stetig wachsenden Kluft zwischen gebundenen Mieten nach... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Antrag 22/SVV/0055 Förderung des Hitzeschutzes in sozialen Einrichtungen in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, am BMU-Förderprogramm "Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen" teilzunehmen und damit soziale Einrichtungen der LHP dabei zu unterstützen, sich noch besser gegen Hitze zu wappnen. Dem GSWI und SBWL ist im März 2022 über die Antragstellung zu berichten. Be... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV