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Stadtentwicklung/Bauen - Anfragen und Anträge


Antrag 10_0971 (26. SVV): Öffnung der Linksabbiegespur Lange Brücke

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird gebeten, kurzfristig die Linksabbiegespur von der Langen Brücke zur Babelsberger Straße in Betrieb nehmen zu lassen.  Begründung: Bereits vor mehr als 4 Wochen war die Inbetriebnahme der Linksabbiegespur in der Tageszeitung angekündigt. Die Fahrbahn ist gebaut, die... Weiterlesen


Anfrage 10_1003 (26. SVV): Gefährdung für Fußgänger Auf dem Kiewitt

Nach Hinweisen aus der Bevölkerung sind die Bewohner der Häuser Auf dem Kiewitt 10 bis 13 durch einen fehlenden Bürgersteig ungenügend gegen den Autoverkehr gesichert. Die früher als Anliegerstraße gekennzeichnete Straße ist heute für den Durchgangsverkehr frei. Ich frage den Oberbürgermeister: Was unternimmt er zur Gewährleistung der Sicherheit... Weiterlesen


Anfrage 10_1002 (26. SVV): Kaufhalle Schilfhof

Nach langem hin und her soll die ehemalige Kaufhalle am Schilfhof saniert und der PRO Potsdam übergeben werden. Die abschließenden Gespräche sollten im November 2010 geführt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann und unter welchen Voraussetzungen wird die ehemalige Kaufhalle am Schilfhof saniert? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 10_0884 (24. SVV): B-Plan Kaserne Eiche

Im vergangenen Jahr ist der B-Plan Kaserne Eiche wieder in die höchste Priorität gehoben worden, da es sich hierbei um den geplanten Bau von ca. 1.000 Wohnungen handelt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Erarbeitung des B-Planes Kaserne Eiche? gez. Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg Weiterlesen


Anfrage 10_0883 (24. SVV): Planungen zum SAGO-Gelände

Im Juni hat der Baubeigeordnete auf Anfrage mitgeteilt, dass an einer Aufteilung des SAGO-Geländes in mehrere Gewerbegrundstücke gearbeitet wird und zeitnah eine entsprechende Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Überarbeitung der Planungen zum SAGO-Gelände? gez.... Weiterlesen


Anfrage 10_0882 (24. SVV): B-Plan Griebnitzsee

Nachdem die für September zugesagte Einbringung des B-Planentwurfs zum Griebnitzsee nicht realisiert wurde, hat die Stadtverordnetenversammlung diesen Termin auf Dezember 2010 festgelegt. Ich frage den Oberbürgermeister: Ist gesichert, dass der Entwurf des B-Plans Griebnitzsee im Dezember 2010 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wird? ... Weiterlesen


Anfrage 10_0849 (24. SVV): Science

Im Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl und in der Presse war zu lesen, dass einiges unternommen wird, um am Alten Markt ein Science-Center zu etablieren. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie gestalten sich die Planungen zur Errichtung eines Science-Centers in der Landeshauptstadt Potsdam? gez. Dr. Karin Schröter Weiterlesen


Anfrage 10_0825 (24. SVV): B-Plan 34/2 Katharinenholzstraße

Die Schaffung von Wohnraum hat in Potsdams Stadtentwicklung Priorität. Umso weniger ist es zu verstehen, dass sich immer wieder lange Bearbeitungszeiten für entsprechende B-Pläne oder sogar Überlegungen zur Einstellung von bereits laufenden Verfahren – wie z.B. beim B-Plan 34/2 Katharinenholzstraße- ergeben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann... Weiterlesen


Antrag 10_0879 (24. SVV): Bürgerbeteiligung Gartenstadt Drewitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit dem Projekt Gartenstadt Drewitz ist auf ein deutlich höheres Niveau zu heben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zur Bürgerbeteiligung in Drewitz vorzulegen. Dabei ist zu sichern, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Drewitz kontinuierlich... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV