Umwelt - Anfragen und Anträge
Antrag 21/SVV/0646 UV- und Hitzeschutzmöglichkeiten in Potsdam
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt darzustellen, welche Möglichkeiten zur temporären oder permanenten teilweisen Beschattung von öffentlichen Plätzen in Potsdam die Verwaltung prinzipiell für möglich hält. Dabei sind verschiedene Möglichkeiten unter Angabe der Kosten sowie der Vor- und Nachteile... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0630 Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes die ökologische und soziale Nachhaltigkeit bei kommunalen Hochbauprojekten in Potsdam besonders zu berücksichtigen. Zu diesem Zweck sollen a) kommunale Hochbauten mit sehr hohem Anteil nachwachsender Rohstoffe,... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0578 Krampnitz 5000 Sozialwohnungen
In der RBB-Sendung „Brandenburg Aktuell“ vom 04. Mai 2021 teilte der Oberbürgermeister u.a. mit, dass auch in der derzeit wegen diverser Planungsunzulänglichkeiten reduzierten Entwicklung von „Krampnitz 5000“ (maximal 5000 Einwohner*innen) Sozialwohnungen entstehen werden. Da die Entwicklung von „Krampnitz 10.000“ von einem tragfähigen... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0571 Kommunale landwirtschaftliche Flächen der LHP
Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Wieviel Hektar kommunale landwirtschaftliche bzw. landwirtschaftliche nutzbare Flächen hat die LHP? Bitte aufgeschlüsselt nach Acker, Grünland und Unland Wieviele Pächter:innen kommunaler landwirtschaftlicher... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0506 Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich für die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“ im Sinne des § 26 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Bereich der Karte im Anhang einzusetzen. Dazu ist beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) gemäß §4 Absatz... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0361 Parkflächen an Ladesäulen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass für Parkflächen an Ladesäulen für E-Fahrzeuge keine Parkgebühren entrichtet werden müssen. Zugleich sind diese Flächen ausschließlich für den Zweck des Ladevorgangs zu binden. Begründung: Zum Teil sind die Parkflächen an... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0308 Rauchfreie Haltestellen im ÖPNV
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einem ersten Schritt zur Einrichtung von rauchfreien Haltestellen in einem Modellprojekt auf mindestens zehn Haltestellen des ÖPNV in Verbindung mit dem Fahrgastunterstand einen Bereich für Nichtraucher auszuweisen. Das Modellprojekt soll noch in diesem... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0446 Sicherung der KGA „An der Katharinenholzstraße“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 34 „Katharinenholzstraße/Ribbeckstraße“ (siehe Anlage 1) liegende Kleingartenanlage KGA „An der Katharinenholzstraße“ (Gemarkung Bornstedt 120503, Flur 001, Flurstücke 186, 1147, 1150 und 148/2, siehe Anlage 2)... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0345 Baumpflanzung Ecke Kastanienallee/Zeppelinstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt noch in diesem Jahr einen repräsentativen Rosskastanienbaum als Ersatz für den gefällten über hundertjährigen Baum an der Ecke Kastanienallee zur Zeppelinstraße neu pflanzen zu lassen. Weiterhin sind die fünf weiteren 5, in den letzten Jahren verloren... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0344 Kommunales Carsharing
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice den Potsdamerinnen und Potsdamern ein Carsharing-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann. Die organisatorischen, technischen und versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen,... Weiterlesen