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Umwelt - Anfragen und Anträge


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1331 Bericht zu externen Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung

Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundes­natur­schutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1329 Einwerbung von Geldern für Kompensationsmaßnahmen

Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundes­natur­schutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1329 Sachstand Eingriffs- / Ausgleichsflächenkataster

Der Oberbürgermeister wurde beauftragt mit Beschluss 12/SVV/0087 beauftragt, die Erstellung eines Kompensationsflächenkatasters (Flächenpool) mit integrierter Erfolgskontrolle zu veranlassen. Diese kleine Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung und der Umsetzung von SVV-Beschlüssen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Sachstand zur... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1332 Kompensationsmaßnahmen Nisthilfen

Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundes­natur­schutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen kompensiert werden. Entsprechend § 17 Abs. 7 BNatSchG soll die für die Genehmigung des Eingriffes zuständige Behörde die frist- und sachgerechte Durchführung der Vermeidungs- sowie der... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/1298 Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung von Hybrid-Obussen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einer detaillierten Untersuchung die Einführung von Hybrid-Obussen im Potsdamer Stadtverkehr untersuchen zu lassen. Die Machbarkeitsstudie soll dabei die Erfahrungen von Städten, die Hybrid-Obusse bereits einsetzen, z.B. Eberswalde, Solingen und Zürich... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/1157 Baumpaten gesucht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die 2017 ins Leben gerufene Aktion: Für ein grünes Potsdam - Gestaltung und Pflege von Straßengrün; Baumpatenschaften attraktiver zu gestalten. Dabei sind den Bürgerinnen und Bürgern weitere, auch niederschwelligere und konkretere Angebote zu unterbreiten. Der... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV