Umwelt - Anfragen und Anträge
Anfrage 20/SVV/0477 Sachstand Bebauungsplan Nr. 113 Pappelallee/Reiherweg
Der Bebauungsplan Nr. 113 „Pappelallee/Reiherweg“ war 2017 in der frühzeitigen Beteiligung. Zunächst sollten dort eine weiterführende Schule als Gesamtschule und sozialer Wohnungsbau entstehen. Wie 2020 öffentlich bekannt wurde, sollen es nun die Schule und ein zweites Justizzentrum sein. Die Schule selbst ist inzwischen gegründet und lernt bisher... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0214 Breitere Straßenbahnen
Im Rahmen des Ausbauvorhabens Heinrich-Mann-Allee wurde der künftige Einsatz breiterer Straßenbahnen in Potsdam diskutiert. Wegen der erheblichen Folgekosten und teils negativen städtebaulichen Folgen einer nötigen Spurabstandsverbreiterung der Gleise bitte ich um Beantwortung folgender Fragen. Dabei ist insbesondere zu unterscheiden in der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0020 Unterstützung für Tatra-Straßenbahnreparatur in Temirtau (Kasachstan)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Verkehrsbetrieb ViP zu prüfen, ob es möglich ist, eine Spendenaktion mit dem Ziel der Reparatur einiger Tatra-Straßenbahnen in Temirtau (Kasachstan) durchzuführen. Ziel ist das Einwerben von Spenden und die Gewinnung einer freiwilligen Werkstattgruppe,... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0019 Uferwegbeauftragter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Beschluss 19/SVV/0161 umzusetzen und die Stelle des/der Uferwegbeauftragten unverzüglich auszuschreiben. Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand der Neubesetzung zu informieren. Begründung: Im März 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1384 Regulierung der Öffnungszeiten im Volkspark
Am Wochenende standen Anwohnerinnen und Anwohner des Bornstedter Feldes nach 23.00 Uhr vor dem verschlossenen Eingang "Viereckremise". Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche Gründe lagen vor, dass der Eingang nach 23 Uhr ohne weitere Information verschlossen war? 2. Gibt es fest planbare Schließzeiten für die unterschiedlichen Eingänge des... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1330 Bericht zu externen Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung
Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1331 Einwerbung von Geldern für Kompensationsmaßnahmen
Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1329 Sachstand Eingriffs- / Ausgleichsflächenkataster
Der Oberbürgermeister wurde beauftragt mit Beschluss 12/SVV/0087 beauftragt, die Erstellung eines Kompensationsflächenkatasters (Flächenpool) mit integrierter Erfolgskontrolle zu veranlassen. Diese kleine Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung und der Umsetzung von SVV-Beschlüssen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Sachstand zur... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/1332 Kompensationsmaßnahmen Nisthilfen
Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen kompensiert werden. Entsprechend § 17 Abs. 7 BNatSchG soll die für die Genehmigung des Eingriffes zuständige Behörde die frist- und sachgerechte Durchführung der Vermeidungs- sowie der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/1298 Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung von Hybrid-Obussen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einer detaillierten Untersuchung die Einführung von Hybrid-Obussen im Potsdamer Stadtverkehr untersuchen zu lassen. Die Machbarkeitsstudie soll dabei die Erfahrungen von Städten, die Hybrid-Obusse bereits einsetzen, z.B. Eberswalde, Solingen und Zürich... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
