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Umwelt - Anfragen und Anträge


Anfrage 20/SVV/0640 Zugang zum außerschulischen Lernort ermöglichen

Der Verein Jugendschulen einer Stadt e.V.  begleitet die Arbeit und den Aufbau von Jugendschulen in Potsdam. Jugendschulen sind außerschulische Lernorte, an denen Jugendliche der 7. und 8. Klassenstufe lernen und arbeiten. In Potsdam befinden sich diese beiden Lernorte an der Nuthe (für das Schulzentrum am Stern) und am Schlänitzsee (für die... Weiterlesen


Dr. Anja Günther&Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0639 Beschattung von Spielplätzen

Durch die zunehmend heißeren Sommer sind in den Sommermonaten viele Potsdamer Spielplätze kaum mehr bespielbar, da es zu wenig beschattete Spiel- und Sitzflächen gibt. Wir fragen den Oberbürgermeister daher: Wie viele kommunale Kinderspielplätze gibt es in Potsdam? (Bitte tabellarisch inkl. Größe und nach Stadtvierteln getrennt auflisten.) Wie... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/0477 Sachstand Bebauungsplan Nr. 113 Pappelallee/Reiherweg

Der Bebauungsplan Nr. 113 „Pappelallee/Reiherweg“ war 2017 in der frühzeitigen Beteiligung. Zunächst sollten dort eine weiterführende Schule als Gesamtschule und sozialer Wohnungsbau entstehen. Wie 2020 öffentlich bekannt wurde, sollen es nun die Schule und ein zweites Justizzentrum sein. Die Schule selbst ist inzwischen gegründet und lernt bisher... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 20/SVV/0214 Breitere Straßenbahnen

Im Rahmen des Ausbauvorhabens Heinrich-Mann-Allee wurde der künftige Einsatz breiterer Straßenbahnen in Potsdam diskutiert. Wegen der erheblichen Folgekosten und teils negativen städtebaulichen Folgen einer nötigen Spurabstandsverbreiterung der Gleise bitte ich um Beantwortung folgender Fragen. Dabei ist insbesondere zu unterscheiden in der... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0020 Unterstützung für Tatra-Straßenbahnreparatur in Temirtau (Kasachstan)

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Verkehrsbetrieb ViP zu prüfen, ob es möglich ist, eine Spendenaktion mit dem Ziel der Reparatur einiger Tatra-Straßenbahnen in Temirtau (Kasachstan) durchzuführen. Ziel ist das Einwerben von Spenden und die Gewinnung einer freiwilligen Werkstattgruppe,... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0019 Uferwegbeauftragter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Beschluss 19/SVV/0161 umzusetzen und die Stelle des/der Uferwegbeauftragten unverzüglich auszuschreiben. Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand der Neubesetzung zu informieren. Begründung: Im März 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1384 Regulierung der Öffnungszeiten im Volkspark

Am Wochenende standen Anwohnerinnen und Anwohner des Bornstedter Feldes nach 23.00 Uhr vor dem verschlossenen Eingang "Viereckremise". Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Welche Gründe lagen vor, dass der Eingang nach 23 Uhr ohne weitere Information verschlossen war? 2. Gibt es fest planbare Schließzeiten für die unterschiedlichen Eingänge des... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1330 Bericht zu externen Kompensationsmaßnahmen im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung

Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundes­natur­schutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1331 Einwerbung von Geldern für Kompensationsmaßnahmen

Baumaßnahmen bedeuten häufig einen erheblichen Eingriff in Natur und Landschaft. Die damit verbundenen Beeinträchtigungen von Schutzgütern wie Boden, Flora und Fauna müssen nach dem Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundes­natur­schutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1329 Sachstand Eingriffs- / Ausgleichsflächenkataster

Der Oberbürgermeister wurde beauftragt mit Beschluss 12/SVV/0087 beauftragt, die Erstellung eines Kompensationsflächenkatasters (Flächenpool) mit integrierter Erfolgskontrolle zu veranlassen. Diese kleine Anfrage dient der Kontrolle der Verwaltung und der Umsetzung von SVV-Beschlüssen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Sachstand zur... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV