Umwelt - Anfragen und Anträge
Anfrage 20/SVV/0761 Zugang zum außerschulischen Lernort ermöglichen II
Nachfrage zur Kleinen Anfrage 20/SVV/0640 Der einzige Zugang und auch Rettungsweg zum Lernort an der Nuthe wurde aus Sicherheitsgründen gesperrt, damit ist die Umsetzung des Schulkonzeptes in Gefahr. Das Problem ist lange bekannt, im Herbst 2017 fand ein „Pappelgipfel“ statt, bei dem sich das Land bereit erklärt hatte, morsche Pappeln an Nuthe und... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0742 Förderung für Radabstellplätze an Bahnhöfen
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und die Deutsche Bahn unterstützen Kommunen bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen in Bahnhofsnähe. Seit März erhalten sie für Anlagen im Umkreis von 100 Metern von Bahnhöfen einen Zuschuss von bis zu 60 Prozent. Ich frage die Stadtverwaltung: 1. Hat die Landeshauptstadt... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0714 Bauschutt auf Hermannswerder
Im Landschaftsschutzgebiet, im südwestlichen Teil von Hermannswerder, befindet sich ein großer Haufen mit Bauschutt. Ich frage die Verwaltung: Wer ist verantwortlich für diesen Bauschutthaufen? Handelt sich es hierbei um einen genehmigten, zulässigen Eingriff in das LSG? Wann soll dieser Haufen beseitigt werden? Hier ist die Antwort auf... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0703 Wasserqualität in der Speicherstadt
Anwohner informierten uns über erhebliche Mängel in der Trinkwasserqualität im Bereich Speicherstadt. Seit Jahren fließe periodisch nur noch braunes Wasser aus der Leitung, mitunter begleitet vom muffigen Geruch. Die PNN berichteten beispielsweise im August 2018. Im Zuge dessen sollen durch die EWP bereits schadhafte Leitungsteile ersetzt worden... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0640 Zugang zum außerschulischen Lernort ermöglichen
Der Verein Jugendschulen einer Stadt e.V. begleitet die Arbeit und den Aufbau von Jugendschulen in Potsdam. Jugendschulen sind außerschulische Lernorte, an denen Jugendliche der 7. und 8. Klassenstufe lernen und arbeiten. In Potsdam befinden sich diese beiden Lernorte an der Nuthe (für das Schulzentrum am Stern) und am Schlänitzsee (für die... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0639 Beschattung von Spielplätzen
Durch die zunehmend heißeren Sommer sind in den Sommermonaten viele Potsdamer Spielplätze kaum mehr bespielbar, da es zu wenig beschattete Spiel- und Sitzflächen gibt. Wir fragen den Oberbürgermeister daher: Wie viele kommunale Kinderspielplätze gibt es in Potsdam? (Bitte tabellarisch inkl. Größe und nach Stadtvierteln getrennt auflisten.) Wie... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0477 Sachstand Bebauungsplan Nr. 113 Pappelallee/Reiherweg
Der Bebauungsplan Nr. 113 „Pappelallee/Reiherweg“ war 2017 in der frühzeitigen Beteiligung. Zunächst sollten dort eine weiterführende Schule als Gesamtschule und sozialer Wohnungsbau entstehen. Wie 2020 öffentlich bekannt wurde, sollen es nun die Schule und ein zweites Justizzentrum sein. Die Schule selbst ist inzwischen gegründet und lernt bisher... Weiterlesen
Anfrage 20/SVV/0214 Breitere Straßenbahnen
Im Rahmen des Ausbauvorhabens Heinrich-Mann-Allee wurde der künftige Einsatz breiterer Straßenbahnen in Potsdam diskutiert. Wegen der erheblichen Folgekosten und teils negativen städtebaulichen Folgen einer nötigen Spurabstandsverbreiterung der Gleise bitte ich um Beantwortung folgender Fragen. Dabei ist insbesondere zu unterscheiden in der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0020 Unterstützung für Tatra-Straßenbahnreparatur in Temirtau (Kasachstan)
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Verkehrsbetrieb ViP zu prüfen, ob es möglich ist, eine Spendenaktion mit dem Ziel der Reparatur einiger Tatra-Straßenbahnen in Temirtau (Kasachstan) durchzuführen. Ziel ist das Einwerben von Spenden und die Gewinnung einer freiwilligen Werkstattgruppe,... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0019 Uferwegbeauftragter
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Beschluss 19/SVV/0161 umzusetzen und die Stelle des/der Uferwegbeauftragten unverzüglich auszuschreiben. Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand der Neubesetzung zu informieren. Begründung: Im März 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
