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Umwelt - Anfragen und Anträge


Dr. Anja Günther

Antrag 21/SVV/0630 Ökologisches Bauen von kommunalen Gebäuden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes die ökologische und soziale Nachhaltigkeit bei kommunalen Hochbauprojekten in Potsdam besonders zu berücksichtigen. Zu diesem Zweck sollen a) kommunale Hochbauten mit sehr hohem Anteil nachwachsender Rohstoffe,... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0578 Krampnitz 5000 Sozialwohnungen

In der RBB-Sendung „Brandenburg Aktuell“ vom 04. Mai 2021 teilte der Oberbürgermeister u.a. mit, dass auch in der derzeit wegen diverser Planungsunzulänglichkeiten reduzierten Entwicklung von „Krampnitz 5000“ (maximal 5000 Einwohner*innen) Sozialwohnungen entstehen werden. Da die Entwicklung von „Krampnitz 10.000“ von einem tragfähigen... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 21/SVV/0571 Kommunale landwirtschaftliche Flächen der LHP

Die Kleine Anfrage dient der Vorbereitung von Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung. Ich frage den Oberbürgermeister daher: Wieviel Hektar kommunale landwirtschaftliche bzw. landwirtschaftliche nutzbare Flächen hat die LHP? Bitte aufgeschlüsselt nach Acker, Grünland und Unland Wieviele Pächter:innen kommunaler landwirtschaftlicher... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 21/SVV/0506 Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich für die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“ im Sinne des § 26 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Bereich der Karte im Anhang einzusetzen. Dazu ist beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) gemäß §4 Absatz... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 21/SVV/0361 Parkflächen an Ladesäulen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass für Parkflächen an Ladesäulen für E-Fahrzeuge keine Parkgebühren entrichtet werden müssen. Zugleich sind diese Flächen ausschließlich für den Zweck des Ladevorgangs zu binden. Begründung: Zum Teil sind die Parkflächen an... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 21/SVV/0308 Rauchfreie Haltestellen im ÖPNV

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einem ersten Schritt zur Einrichtung von rauchfreien Haltestellen in einem Modellprojekt auf mindestens zehn Haltestellen des ÖPNV in Verbindung mit dem Fahrgastunterstand einen Bereich für Nichtraucher auszuweisen. Das Modellprojekt soll noch in diesem... Weiterlesen


Tiana Lange

Antrag 21/SVV/0446 Sicherung der KGA „An der Katharinenholzstraße“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 34 „Katharinenholzstraße/Ribbeckstraße“ (siehe Anlage 1) liegende Kleingartenanlage KGA „An der Katharinenholzstraße“ (Gemarkung Bornstedt 120503, Flur 001, Flurstücke 186, 1147, 1150 und 148/2, siehe Anlage 2)... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 21/SVV/0345 Baumpflanzung Ecke Kastanienallee/Zeppelinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt noch in diesem Jahr einen repräsentativen Rosskastanienbaum als Ersatz für den gefällten über hundertjährigen Baum an der Ecke Kastanienallee zur Zeppelinstraße neu pflanzen zu lassen. Weiterhin sind die fünf weiteren 5, in den letzten Jahren verloren... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 21/SVV/0344 Kommunales Carsharing

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice den Potsdamerinnen und Potsdamern ein Carsharing-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann. Die organisatorischen, technischen und versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen,... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 21/SVV/0438 Dauerhafte Sicherung von Kleingartenanlagen in Potsdam

Es häufen sich in Potsdam Probleme mit den dauerhaften Sicherungen der wichtigen Kleingartenanlagen (KGA) im Stadtgebiet, da die Spekulation mit Immobilien und der allgemeine Immobilienboom gemeinsam mit dem Siedlungsdruck in Potsdam auch dort nicht Halt macht. KGA, die nicht auf städtischen Grund liegen und keinen rechtskräftigen Bebauungsplan... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV