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Verkehr/ÖPNV - Anfragen und Anträge


Sascha Krämer

Antrag 22/SVV/1009 JobRad - Mit dem Rad zur Arbeit?

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Einführung des Angebots „JobRad“ für die Mitarbeitenden der Landeshauptstadt Potsdam zu prüfen und zeitnah umzusetzen. Die Ergebnisse der Prüfung und der Zeitplan der Prüfung sollen der Stadtverordnetenversammlung in ihre Sitzung im... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 22/SVV/0631 HIV-Tests im Potsdamer Gesundheitsamt

Wie ich am Tag der offenen Tür der Potsdamer AIDS-Hilfe in den neuen Beratungsräumen erfahren konnte, bietet das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Potsdam seit April keine HIV-Tests mehr an. Dabei gibt es viele Menschen, die nichts von ihrer Infektion wissen. Das bedeutet, dass momentan alle Termin für einen Test der AIDS-Hilfe ausgebucht sind.... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 22/SVV/0613 Unterstützungsbedarf sozialer Einrichtungen

Anfang Juni musste die Potsdamer Tafel erstmals in ihrer 30-jährigen Geschichte einen Aufnahmestopp für neue Kunden verhängen. Die Kapazitäten der 200 Mitarbeiter:innen und die räumlichen Möglichkeiten sind erschöpft. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine kommen zu den 1200 bisherigen Kunden rund 1400 geflüchtete Ukrainer:innen... Weiterlesen


Michél Berlin

Anfrage 22/SVV/0544 Fahrradstaffel in Potsdam

Es ist, trotz der Erhöhung der Strafgebühren für Falschparken auf Radwegen oder in der 2. Reihe, immer noch nicht zu signifikanten Veränderungen im Parkverhalten zahlreicher Autofahrer gekommen. Eine Fahrradstaffel wäre sensibilisierter für dieses Problem, als Mitarbeiter im Ordnungsamt per PKW. Die Kleine Anfrage dient der Kontrolle der... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 22/SVV/0494 Kontrolle des ruhenden Verkehrs

2020 und 2021 hat das Ordnungsamt die Kontrollen des ruhenden Verkehrs wegen der notwendigen Überwachung der Corona-Eindämmungsmaßnahmen verständlicherweise zurückstellen müssen. Ich gehe davon aus, dass dies auch zu Einnahmerückgängen geführt hat. Im Rahmen der Kontrolle der Verwaltung frage ich den Oberbürgermeister: Wie entwickelten sich ... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 22/SVV/0443 WLAN in Straßenbahnen der LHP

Mit dem Beschluss der SVV zur DS 21/SVV/0625 soll der Zugang und Nutzung Digitaler Technologien für alle ermöglicht werden. Der Beschluss erfolgte auf Anregung des Seniorenbeirates Potsdam. Gemäß Beschluss soll u.a. ein kostenfreier Internetzugang im öffentlichen Raum und kostenloses WLAN im ÖPNV ermöglicht werden. In vielen Städten wächst das... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 22/SVV/0312 Verwendung der finanziellen Mittel für den Übergang der L92 zwischen B2 und B273 für den Bau des Fuß- und Radweges von Fahrland nach Marquardt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, nach dem nun erfolgten Übergang der Straßenbaulast inkl. Ausgleichszahlungen vom Land an die Stadt die Planungsmittel für die Maßnahme 2 „Marquardter Straße (L 92) zwischen Fahrland und der B 273 – Bau eines gemeinsamen Geh- und Radwegs“ (Priorität I im... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 22/SVV/0323 Bauvorhaben Zeppelinstraße 142

Seit vielleicht zwei Jahren wird an der Zeppelinstraße 142 am Abzweig Bahnhof Charlottenhof ein großes Haus gebaut. Das Haus steht jetzt seit wenigstens einem halben Jahr rohbaufertig. Es gibt seit langer Zeit Einschränkungen des öffentlichen Straßenraumes und Gehwegraumes an dieser Stelle. Nun ist äußerlich kein Baufortschritt mehr erkennbar. Die... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 22/SVV/02801 Möglichkeiten für städtische Sonderbusse für entlegene Grundschulen für schulische Ausflüge

Für Grundschulen in randstädtischen Lagen, insbesondere den Ortsteilen, ist es immer wieder äußerst schwer schulische Ausflüge zu organisieren. Unterricht am anderen Ort gehört jedoch zu einem wesentlichen Element der Grundbildung, zudem bieten sich in der Landeshauptstadt zahlreiche kulturelle, sportliche und weitere Bildungsmöglichkeiten. Dabei... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 22/SVV/0162 Verkehrsanalyse Lotte-Pulewka-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Untersuchung des Straßenverkehrs in der Lotte-Pulewka-Straße (Zentrum Ost) eine Verkehrsanalyse durchführen zu lassen. Ziel ist dabei, die Verkehrssicherheit in dieser wichtigen Zufahrtsstraße zu erhöhen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV