Verkehr/ÖPNV - Anfragen und Anträge
Anfrage 21/SVV/00698 Rückfrage zur kleinen Anfrage 20/SVV/1483: Instandhaltung der Fahrländer Chaussee
Vielen Dank für die Antwort auf die Kleine Anfrage 20/SVV/1483, zu der sich folgende Nachfragen ergeben: Ich frage den Oberbürgermeister: In Frage 4 wird die Mindeststraßenbreite von 6 bzw. 8m für eine Fahrbahnmarkierung angegeben: Über welche Breite(n) verfügt die Fahrländer Chaussee? Ist eine Erweiterung auf durchgängig mindestens 6 bzw. 8m... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0677 Stadtkanal: Wie geht es weiter?
In der Broschüre der Potsdamer Stadtmitte aus dem Jahr 2021 ist der Stadtkanal in der Dortustr. sowie Am Kanal erstmals nicht mehr zu sehen. Auch sind nur wenige Aktivitäten erkennbar, dass das Projekt angegangen werden soll. Ich frage den Oberbürgermeister: In welcher Form wird der Oberbürgermeister an der Umsetzung seines Wahlversprechens... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0642 Untersuchung zur Optimierung Straßenreinigung / Winterdienst
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Untersuchung der Kostenstruktur in Straßenreinigung und Winterdienst in Potsdam sowie der betreffenden Gebührensatzung durchzuführen. Dabei soll ermittelt werden, warum die entstehende Gebührenlast für Potsdamer Bürger*innen um ein Vielfaches höher ist als... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0506 Prüfung der Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt sich für die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“ im Sinne des § 26 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes im Bereich der Karte im Anhang einzusetzen. Dazu ist beim Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) gemäß §4 Absatz... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0361 Parkflächen an Ladesäulen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass für Parkflächen an Ladesäulen für E-Fahrzeuge keine Parkgebühren entrichtet werden müssen. Zugleich sind diese Flächen ausschließlich für den Zweck des Ladevorgangs zu binden. Begründung: Zum Teil sind die Parkflächen an... Weiterlesen
Antrag 21/SVV/0344 Kommunales Carsharing
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie mit den (Elektro-)Autos des kommunalen Fuhrparkservice den Potsdamerinnen und Potsdamern ein Carsharing-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann. Die organisatorischen, technischen und versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen,... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0370 Neuausweisung eines Landschaftsschutzgebietes „Havelseen“
Die aktuellen Unterlagen zum Planfeststellungverfahren zur Tank- und Rastanlage „Havelseen“ haben eindrücklich eine Schutzwürdigkeit des dort beplanten Areals dargestellt. Die Region stellt einen hochwertigen Biotopverbund zwischen dem Landschaftsschutzgebiet „Königswald mit Havelseen und Seeburger Agrarlandschaft“ sowie den Naturschutzgebieten... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0319 Wiederherstellung der Grünanlage Ecke Schollstraße Werderscher Weg
Vor kurzem wurde die Rasenfläche am Abzweig des Werderschen Weges von der Gechwister-Scholl-Straße komplett mit Sand zugeschüttet. Das stellt einen Eingriff in die jahrzehntealte Grünanlage und eine Verunstaltung des Stadtbildes dar, worüber sich bereits Bürger beklagt haben. Darum meine Frage: Bis wann können Sie den Verursacher zur... Weiterlesen
Anfrage 21/SVV/0260 Straßenreinigung- und Winterdienstgebühren Potsdam
Der Eingabe einer Bürgerin aus Potsdam OT Grube zufolge wurden einer alleinerziehenden Mutter im Jahr 2021 insgesamt 1.151,70 Euro Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst in Rechnung gestellt. Das Grundstück dient zum großen Teil landwirtschaftlicher Nutzung. Diese Höhe der Gebühren stellt für die betroffene Familie einen ausgesprochenen... Weiterlesen
Anfrage. 21/SVV/0259 Eine Straßenbahn nach Krampnitz
In der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2020/2021 sind für die Erweiterung Die Straßenbahn nach Krampnitz ist elementarer Bestandteil des Verkehrskonzeptes für die Entwicklung des neuen Quartiers, da Krampnitz auf Grund der „Insellage“ sonst nicht ausreichend erreichen kann und den nördlichen Ortsteilen sonst der Verkehrskollaps droht.... Weiterlesen
Kleine Anfragen in der SVV
