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Verwaltung - Anfragen und Anträge


Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/1463 Potsdam Museum ins KreativQuartier

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu untersuchen, wie die geplante Erweiterung des Potsdam Museums im Sinne eines Standorts für die regionale Kunst in das neue KreativQuartier eingeordnet werden kann. Dafür ist ein entsprechendes Umsetzungskonzept zu erarbeiten. Das Ergebnis ist der... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/1498 Kurzarbeit in städtischen Tochterunternehmen

Auf Grund des Lockdowns sind Mitarbeitende in mehreren Unternehmen, die zu 100% der Landeshauptstadt gehören, erneut in Kurzarbeit, beispielsweise in der Biosphäre, dem Potsdam Museum oder den Schwimmbädern. Während die einen ungewollt untätig zu Hause sind, braucht das Gesundheitsamt dringend Personal. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Wi... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 20/SVV/1471 Sonnenschutz an ÖPNV-Wartehäuschen im Stadtgebiet

An den meisten Wartehäuschen für Bus und Bahn im Potsdamer Stadtgebiet sind Wartende auf Grund der voll verglasten Flächen komplett der Sonne ausgesetzt. An den Wartehäuschen fehlen Möglichkeiten des Sonnenschutzes, was insbesondere in den durch den Klimawandel wärmer werdenden Sommern zum Problem wird. Sicherlich sollen die Wartehäuschen... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 20/SVV/1402 Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens „Tank- und Rastanlage Havelseen“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Landesbetrieb Straßenwesen aufzufordern, seinen kürzlich gestellten Antrag auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens bei der  Anhörungsbehörde beim LBV zurück zu nehmen und somit das laufende Planverfahren zur Erlangung des Baurechtes für die Tank-... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/1360 Fachgremienbesetzung in Kommunalen Spitzenverbänden

Die kommunalen Spitzenverbände sind freiwillige Zusammenschlüsse von kommunalen Gebiets-körperschaften zum Zweck der gemeinschaftlichen Interessenvertretung. Die zentrale Aufgabe der kommunalen Spitzenverbände besteht darin, die den Landkreisen, Städten und Gemeinden grundgesetzlich garantierte kommunale Selbstverwaltung zu fördern, den... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/1159 Berücksichtigung von Sportflächen bei der Stadtentwicklung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den im Sportentwicklungsplan ermittelten langfristigen Bedarf an Sporteinrichtungen, insbesondere an wettkampffähigen Sportplätzen und -hallen, in die integrierte Kita- und Schulentwicklungsplanung aufzunehmen und kontinuierlich fortzuschreiben. Soweit... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/1145 Mehr Sicherheit für Radfahrer

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kontrolle der Freihaltung von Radwegen durch das Ordnungsamt zu intensivieren. Dazu soll das Ordnungsamtes prüfen, wie an jeweils einem Tag pro Woche vor allem Verstöße gegen das Halteverbot auf Radwegen kontrolliert und geahndet werden können. Die... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 20/SVV/1141 Sonnenschutz für Fußgänger an zentralen Plätzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Vorgriff auf das noch ausstehende Konzept zum Hitzeschutz der Stadt Potsdam, erste Planungen für Sonnenschutzeinrichtungen an stark von Fußgängern frequentierten und zentralen Plätzen vorzustellen. Es sind für konkrete Standorte Vorschläge für Sonnensegel,... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 20/SVV/1139 Ökologische Umgestaltung und Aufwertung des Randes des Neuen Lustgartens und des Platzes vor dem Filmmuseum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, konkrete Vorschläge für die Bepflanzung des Randbereiches des „Lustgartens“ und des Vorplatzes des Filmmuseums zu erarbeiten. Dabei sind die weitere Nutzbarkeit des Festplatzes und städtebauliche Qualitätsansprüche auch der Architektur umliegender Gebäude zu... Weiterlesen


Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 20/SVV/1137 Bioabfallvergärungsanlage

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um in Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzepts der Landeshauptstadt Potsdam 2018 bis 2023 zügig die Voraussetzungen für den Bau einer Vergärungsanlage für Bioabfälle in Potsdam zu schaffen. Als ein möglicher Standort ist... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV