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Verwaltung - Anfragen und Anträge


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0293 Warten auf Kita-Navigator

Mit ein paar Mausklicks die geeignete Kita finden. In Potsdam ist das nicht möglich. Seit Jahren soll ein städtischer „Kita-Navigator" online gehen, mit dessen Hilfe Familien leichter freie Kitaplätze finden könnten. Bisher muss jede Kita einzeln angefragt werden.  Der Bedarf in Potsdam ist seit Jahren unbestritten. In der Stadt existieren lange... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 20/SVV/0247 Aufgabengerechte Personalausstattung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zur Personalverstärkung zu ergreifen, um die zügige Erfüllung der Aufträge der Stadtverordnetenversammlung für den Bereich Wohnen (v.a. Satzung Wohnraumzweckentfremdungsverbot, Prüfung Mietendeckel, Evaluierung Wohnungskonzept mit... Weiterlesen


Tina Lange&Sascha Krämer

Antrag 20/SVV/0187 Mehr Schulgärten an Potsdamer Schulen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Konzeption zur Stärkung der Angebote von Schulgärten in allen Schularten zu erarbeiten. Diese soll in Zusammenarbeit mit Akteursvertreter*innen bis Ende 2020 erstellt und anschließend umgesetzt werden. gemeinsam mit der Konzeption eine Potential-... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 20/SVV/0188 Rechtsanspruch für Ferienbetreuung im Hort

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt den örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe anzuweisen bei der Beantragung des Rechtsanspruches für die Hortbetreuungszeiten gesonderte Bescheide für den Rechtsanspruch in der Schulzeit und für die Schulferienzeiten auszustellen. Begründung: Die... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 20/SVV/0142 Friedhof für Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt in den Planungen für das Entwicklungsgebiet Krampnitz Flächen für einen Friedhof für die geplanten ca. 10.000 Einwohner*innen aufzunehmen. Ein geeignetes Areal in ausreichender Größe ist der Stadtverordnetenversammlung bis Mai 2020 begründet zu präsentieren... Weiterlesen


Stefan Wollenberg

Anfrage 20/SVV/0185 Defender 2020 Auswirkungen auf Potsdam

In diesem Frühjahr findet in zahlreichen europäischen Ländern das US-Manöver „Defender 2020“ („Defender Europe 20“) statt. Auch Brandenburg ist davon umfänglich betroffen. Erklärtes Ziel dieser Militärübung ist es, die schnelle Verlegung von umfangreichen Kräften aus den USA nach Osteuropa zu erproben. Nach eigenen Angaben werden durch die... Weiterlesen


Stefan Wollenberg

Antrag 19/SVV/0083 Wollestraße 52 als Gemeinschaftswohnprojekt sichern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt das Objekt Wollestr. 52 als Zwischenerwerber mit dem Ziel einer anschließenden Vergabe als Gemeinschaftswohnprojekt übernehmen kann. Begründung: Gemeinschaftswohnprojekte erfreuen sich einer großen Beliebtheit und es gibt eine hohe... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0019 Uferwegbeauftragter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Beschluss 19/SVV/0161 umzusetzen und die Stelle des/der Uferwegbeauftragten unverzüglich auszuschreiben. Der Hauptausschuss ist monatlich über den Stand der Neubesetzung zu informieren. Begründung: Im März 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung auf... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0012 Private Feuerwerke

Private Feuerwerke sorgen für eine Menge Müll und dicke Rauchschwaden. Laut Umweltbundesamt wird in einer einzigen Silvesternacht so viel Feinstaub in die Luft geblasen, wie sie 15 Prozent des jährlichen Auto- und Lkw-Verkehrs erzeugen. Aus Sicherheitsgründen haben etliche Kommunen örtlich begrenzte Feuerwerksverbote erlassen. Sie gelten etwa in... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 20/SVV/0010 Unabhängige Gewaltschutz-Beschwerdestelle für Bewohner*innen von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 31. Januar 2018 das Konzept  „Mindeststandards zum Schutz von Kindern, Frauen und besonders Schutzbedürftigen vor Gewalt in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete der Landeshauptstadt Potsdam“  beschlossen. Ziel des Schutzkonzeptes ist es, Gewalt gegen besonders Schutzbedürftige bereits im Ansatz zu... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV