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Verwaltung - Anfragen und Anträge


Anfrage 18/SVV/0896 (45. SVV): Bündnis für Wohnen

Im laufenden Haushalt sind die Mittel für die Einrichtung einer Wohnungstauschzentrale eingestellt, die im Wohnungskonzept der Stadt vorgesehen ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die geplante Wohnungstauschzentrale eingerichtet? Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0895 (45. SVV): Wohnungstauschzentrale

Um die Basis für das Bündnis für soziales Wohnen zu verbreitern, sollte der Oberbürgermeister Gespräche mit privaten Wohnungsunternehmen führen, um sie für eine aktive Mitarbeit zu gewinnen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gewinnung privater Wohnungsunternehmen für eine Mitarbeit im Bündnis für soziales Wohnen? Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0880 (45. SVV): Nuthestraße

Als Pendler sehe ich gefühlt täglich die Auffahrunfälle im Baustellenbereich der Nuthestraße, auf Höhe Friedrich-List-Straße, in Richtung Stern-Center. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch ist derzeit die Unfallzahl an den Auffahrten zur Nuthestraße Höhe Friedrich-List-Straße? Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0876 (45. SVV): Bebauungspläne Brandenburger Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Aufstellungsbeschlüsse für das Gebiet der Brandenburger Vorstadt zu erstellen. Planungsziele sind die Ermittlung und Festsetzung eines verträglichen Maßes für bauliche Verdichtungen, der Schutz begrünter Innenhöfe und die Wahrung der städtebaulichen Qualität... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0875 (45. SVV): Beeinträchtigungen durch Kampfmittelberäumung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kampfmittelräumdienst und weiteren beteiligten Stellen ein Konzept vorzulegen, wie die Beeinträchtigungen insbesondere öffentlicher Einrichtungen wie Schulen bei der Kampfmittelberäumung größerer Bauflächen mit vielen Verdachtsstellen... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0919 (45. SVV): Barrierefreier Zugang MBS

Im Ergebnis der Beantwortung der Kleinen Anfragen DS 18/SVV/0390 und 18/SVV/0626, Verkehrssicherheit in der Waldstadt II ist festzustellen, dass es noch keinen Lösungsvorschlag für die barrierefreie Zugänglichkeit der MBS in der Saarmunder Straße gibt. Ich frage den Oberbürgermeister Bis wann werden die Querung über die Saarmunder Straße und... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0871 (45. SVV): Energiepreise sozial abfedern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Abstimmung mit den Stadtwerken einen Vorschlag für Maßnahmen zu einer sozialen Abfederung der steigenden Energiepreise zu erarbeiten. Ziel ist es, für sozial benachteiligte Familien und Personen in Potsdam Erleichterungen im Ausgleich für steigende... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0739 (44. SVV): Förderung des Extaviums

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis Januar 2019 einen Vorschlag zur Förderung des Extavium e.V. vorzulegen. Ziel ist es dabei, sowohl mit städtischen Mitteln als auch gegebenenfalls mit Sponsoren eine Förderung in Höhe von 200.000 Euro zu sichern. Die Förderung soll sich zunächst auf drei... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0780 (44. SVV): Information zum Stand der Belastung der Verwaltung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss ab 2019 halbjährlich über Überlastungsanzeigen und Krankenstand der Verwaltungsmitarbeiter*innen zu informieren. In diesem Zusammenhang ist aufzuzeigen, welche Konsequenzen aus den jeweiligen Situationen gezogen werden. Begründung: Die... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0768 (44. SVV): Reorganisation-GB

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister möge vor der Ausschreibung der mit dem Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl vakant werdenden Stelle der/des Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung sein Konzept und einen Zeitplan für die angekündigte Überführung des FB 35 – Kinder, Jugend und Familie - in den... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV