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Verwaltung - Anfragen und Anträge


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0548 Plakatierung im Vorfeld von Wahlen

Zu den unterschiedlichen Wahlen prägen die Plakate der Parteien und Wählergruppen das Stadtbild von Potsdam.  Unter stadtbildprägenden und ökologischen Gesichtspunkten ist es nicht die angenehmste Zeit. Daher sollte über die Einschränkung der Anzahl der Wahlplakate und deren Aufstellungsorte in Potsdam neu nachgedacht und diskutiert werden. Um... Weiterlesen


Birgit Müller

Anfrage 19/SVV/0402 (50. SVV) Berufung Fachbereichsleitende, Städtepartnerschaften

Mit der Umstrukturierung der Stadtverwaltung gab es zahlreiche Veränderungen. Einige Fachbereichsleitende sind bisher nur kommissarisch eingesetzt. Bereiche wie Städtepartnerschaften wurden neuen Organisationseinheiten zugeordnet. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Welche Gründe gibt es, dass bisher für keinen der kommissarisch eingesetzt... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0357 (49. SVV) Wohnungstauschzentrale

Mit dem Haushalt 2018/19 sind die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Wohnungstauschzentrale geschaffen worden. Damit soll ein Vorhaben des Wohnungskonzepts der Stadt umgesetzt werden. Leider ist durch ein aufwendiges Ausschreibungsverfahren bisher noch kein Fortschritt erkennbar, obwohl dieser Wohnungstausch dringend gebraucht wird. Ich... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0896 (45. SVV): Bündnis für Wohnen

Im laufenden Haushalt sind die Mittel für die Einrichtung einer Wohnungstauschzentrale eingestellt, die im Wohnungskonzept der Stadt vorgesehen ist. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die geplante Wohnungstauschzentrale eingerichtet? Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0895 (45. SVV): Wohnungstauschzentrale

Um die Basis für das Bündnis für soziales Wohnen zu verbreitern, sollte der Oberbürgermeister Gespräche mit privaten Wohnungsunternehmen führen, um sie für eine aktive Mitarbeit zu gewinnen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gewinnung privater Wohnungsunternehmen für eine Mitarbeit im Bündnis für soziales Wohnen? Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0880 (45. SVV): Nuthestraße

Als Pendler sehe ich gefühlt täglich die Auffahrunfälle im Baustellenbereich der Nuthestraße, auf Höhe Friedrich-List-Straße, in Richtung Stern-Center. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie hoch ist derzeit die Unfallzahl an den Auffahrten zur Nuthestraße Höhe Friedrich-List-Straße? Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0876 (45. SVV): Bebauungspläne Brandenburger Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Aufstellungsbeschlüsse für das Gebiet der Brandenburger Vorstadt zu erstellen. Planungsziele sind die Ermittlung und Festsetzung eines verträglichen Maßes für bauliche Verdichtungen, der Schutz begrünter Innenhöfe und die Wahrung der städtebaulichen Qualität... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0875 (45. SVV): Beeinträchtigungen durch Kampfmittelberäumung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Kampfmittelräumdienst und weiteren beteiligten Stellen ein Konzept vorzulegen, wie die Beeinträchtigungen insbesondere öffentlicher Einrichtungen wie Schulen bei der Kampfmittelberäumung größerer Bauflächen mit vielen Verdachtsstellen... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0919 (45. SVV): Barrierefreier Zugang MBS

Im Ergebnis der Beantwortung der Kleinen Anfragen DS 18/SVV/0390 und 18/SVV/0626, Verkehrssicherheit in der Waldstadt II ist festzustellen, dass es noch keinen Lösungsvorschlag für die barrierefreie Zugänglichkeit der MBS in der Saarmunder Straße gibt. Ich frage den Oberbürgermeister Bis wann werden die Querung über die Saarmunder Straße und... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0871 (45. SVV): Energiepreise sozial abfedern

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in Abstimmung mit den Stadtwerken einen Vorschlag für Maßnahmen zu einer sozialen Abfederung der steigenden Energiepreise zu erarbeiten. Ziel ist es, für sozial benachteiligte Familien und Personen in Potsdam Erleichterungen im Ausgleich für steigende... Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV