Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Verwaltung - Anfragen und Anträge


Antrag 18/SVV/0601 (43. SVV): Mieten Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise die drastischen Mieterhöhungen für Mieterinnen und Mieter im Rechenzentrum gesenkt werden können. Für die künftige Mietenberechnung im Rechenzentrum soll insbesondere geprüft werden: 1.  Die Erhebung der Grundsteuer nach §... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0472 (43. SVV): Größere Fahrzeuge Buslinie 698

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit dem Verkehrsbetrieb Potsdam zu prüfen, ab wann auf der Linie 698 in den Zeiten zwischen 7 Uhr und 10 Uhr sowie zwischen 14 Uhr und 17 Uhr größere Busse eingesetzt werden können. Die Stadtverordnetenversammlung ist im November 2018 über das... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0471 (43. SVV): Baumschutz und Baumerhalt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Technik der Baumverpflanzung in die Grünflächenplanung und -gestaltung der Landeshauptstadt Potsdam integriert werden kann und welche Kosten dies verursachen würde. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0391 (41. SVV): Gartenzäune Tornow

Im Februar 2018 wurden vermutlich durch Beauftragte des Vorhabenträgers Wohnungsbau neben der Kleingartensparte Alter Tornow auf der Länge mehrerer Kleingärten deren rückwärtige Zäune sowie die Zäune beidseits einer Zufahrt abgerissen. Diese Zäune waren seit Jahrzehnten die Abgrenzung der städtischen Liegenschaft, vermietet über den VGS an die... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0357 (41. SVV): Ehrenamtskoordinator für die LHP

Am 14.5. 2018 fand die Veranstaltung als Teil einer umfassenden Bestandsaufnahme, die Potsdam bei der „Akademie für Ehrenamtlichkeit Deutschland“ in Auftrag gegeben hat, statt. Laut Einladung sollen die dort erarbeiteten Hinweise in die Entwicklung einer zukunftsfähigen Strategie für das freiwillige Engagement in Potsdam einfließen. An allen... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0387 (41. SVV): Tatsächliche Übernahme der Kosten bei Betreuungszeiten über 8 Stunden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Kostenübernahme zur Verbesserung der Betreuungsqualität bei Betreuungszeiten über 8 Stunden täglich in Potsdamer Kitas gemäß Beschluss DS - 17/SVV/0848 und Haushaltsbeschluss 2018/19 ohne weitere Verzögerung umzusetzen.     Begründung: Mit dem... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0382 (41. SVV): Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Fanfarenzug Potsdam soll anlässlich des 55. Jubiläums seiner Gründung am 30. Juni 2018 zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam ernannt werden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, in welchem Rahmen diese Ehrung erfolgen und mit welcher Form der... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0265 (40. SVV): Einwohnerversammlungen in Sozialräumen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass im Zuge einer vertieften Bürgerbeteiligung jährlich in jedem der sechs Sozialräume der Stadt eine Einwohnerversammlung durchgeführt wird. In diesen Einwohnerversammlungen sollten der Oberbürgermeister und die Beigeordneten über Probleme... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0280 (40. SVV): Fortschreibung Lokaler Teilhabeplan

Am 2. November 2016 (!!!) hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam beschlossen, dass der Lokale Teilhabeplan der Landeshauptstadt Potsdam alle fünf Jahre fortgeschrieben wird, erstmalig im Jahr 2017. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird den Stadtverordneten der in einem Werkstattverfahren und einer Inklusionskonferenz diskutierte... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0222 (39. SVV): Anliegerbeiträge Straßenbau

Bundesweit ist eine intensive Diskussion zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in Gang gekommen. So soll in Schleswig-Holstein künftig auf die gesetzliche Vorgabe zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verzichtet werden. Auch in brandenburgischen Kommunen wird die Vorgabe zur Erhebung solcher Beiträge in Frage gestellt. Ich frage den... Weiterlesen