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Verwaltung - Anfragen und Anträge


Anfrage 12_0050 (41. SVV): Bürgerdialog im Internet

"Oberbürgermeister Herr Jakobs berichtet, dass es bereits entsprechende direkte Kommunikation per Internetplattform gebe und damit gute Erfahrungen gemacht worden seien. Die Kommunikation von Bürgern mit der Verwaltung werde beispielsweise durch den Ministerpräsidenten und die Oberbürgermeister in München und in Bonn praktiziert. Mit der... Weiterlesen


Antrag 11_0995 (41. SVV): Bilanz Begleitbschluss zum Landtagsneubau

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Mai 2012 eine Bilanz zur Umsetzung des Begleitbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung zum Landtagsneubau vorzulegen. Begründung: Der Beschluss zum B-Plan Landtagsneubau vom 31. Januar 2007 ist auf Antrag der Linken mit einem Begleitbeschluss... Weiterlesen


Antrag 12_0013 (41. SVV): Abberufung / Berufung sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Finanzen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Herr Günther Waschkuhn wird als sachkundiger Einwohner aus dem Ausschuss für Finanzen abberufen. Herr Sascha Krämer wird als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Finanzen berufen. Begründung: Herr Günther Waschkuhn hat aus persönlichen Gründen um seine Abberufung als sachkundiger Einwohner... Weiterlesen


Antrag 12_0015 (41. SVV): Öffentlicher Umgang mit Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, Inhalte von Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung nicht vor deren Einbringung in das Plenum in Pressegesprächen öffentlich vorzustellen. Das gilt insbesondere für die von der Stadtverordnetenversammlung erteilten Aufträge an den Oberbürgermeister. ... Weiterlesen


Antrag 12_0016 (41. SVV): Stiftung Freier Uferweg Griebnitzsee

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, parallel zur Auslegung des B-Plans zum Uferweg Griebnitzsee die Voraussetzungen für eine Stiftung Freier Uferweg Griebnitzsee zu schaffen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Juni 2012 über den Stand zu informieren. Begründung: Mit der Vorlage des... Weiterlesen


Antrag 12_0018 (41. SVV): Einführung eines online-basierten Info- und Anmeldesystems für Kita-Plätze

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in enger Abstimmung mit den Trägern der Potsdamer Kindertagesstätten und dem Fachbereich Kinder, Jugend und Familie ein online-basiertes Kita-Informationssystem frühestmöglich einzurichten. Dieses System, angelegt als eine Vorgangsverwaltung, muss modular... Weiterlesen


Anfrage 12_0064 (41. SVV): Top-Level-Domain

Seit dem 12.01.2012 können sich Städte, Unternehmen und Organisationen weltweit um eine eigene Top-Level-Domain, ein eigenes Grundstück im Internet, bewerben. Mit der Bewerbung sind Antworten auf 50 technische, organisatorische, rechtliche und konzeptionelle Fragen zur geplanten Top-Level-Domain zu beantworten, ebenso technische und Finanz-Pläne... Weiterlesen


Antrag 11_0996 (41. SVV): Bericht zum Kuratorium Stiftung Garnisonkirche

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im März 2012 einen Bericht zu seiner Tätigkeit als Vertreter der Landeshauptstadt im Kuratorium der Stiftung Garnisonkirche zu geben. Begründung: Im Zusammenhang mit dem Beitritt der Landeshauptstadt zur Stiftung Garnisonkirche sind von der... Weiterlesen


Antrag 11_0970 (62. HA): Eintrag ins Goldene Buch

Der Hauptausschuss möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Eintragungen ins Goldene Buch der Stadt spätestens zwei Sitzungen des Hauptausschusses vor dem Termin des beabsichtigten Eintrages dem Hauptausschuss zur Abstimmung vorzulegen. Begründung: In der Vergangenheit kam es vor, dass der Hauptausschuss nur wenige Tage vor dem... Weiterlesen


Anfrage 11_0837 (37. SVV): Umgang mit Ehrenbürgern

Wie in der MAZ kürzlich dargestellt, hat sich der Ehrenbürger Prof. Mielke über eine Missachtung seiner Vorschläge beschwert. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie sichert der Oberbürgermeister, dass die besonderen Rechte der Ehrenbürger kontinuierlich sichergestellt werden? Weiterlesen


Kleine Anfragen in der SVV