Mitglieder der Linksfraktion in der Stadtverordnetenversammlung
Wahlkreis 1
Innenstadt, Nauener und Berliner Vorstadt, Groß Glienicke und Sacrow
Sascha Krämer, Geschäftsführer
Mitglied im Ausschuss für Partizipation, Transparenz und Digitalisierung
Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss
Mitglied im Kulturausschuss
Mitglied im Aufsichtsrat der Luftschiffhafen Potsdam GmbH
Mitglied im Beteiligungsrat
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Wahlkreis 2
Jägervorstadt, Bornim, Bornstedt, Nedlitz, Neu Fahrland, Fahrland, Satzkorn, Marquardt, Grube und Uetz-Paaren
Tina Lange, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Mitglied im Ausschuss Bildung und Sport
Mitglied im Ausschuss Klima, Umweltschutz und Mobilität
Aufsichtsrat Entwicklungsträger Potsdam GmbH
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Wahlkreis 4
Südliche Innenstadt, Babelsberg, Zentrum Ost und Klein Glienicke
Dr. Anja Günther
Mitglied im Ausschuss für Finanzen
Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und
Entwicklung ländlicher Raum
Mitglied im Aufsichtsrat der Technologie- und Gewerbezentren GmbH
Mitglied im Vorstand im Autonomes Frauenzentrum Potsdam eV
Mitglied im Frauenpolitischen Rat Brandenburg,
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Michél Berlin
Mitglied im Ausschuss für Finanzen
Mitglied im Ausschuss für Klima, Umweltschutz und Mobilität
Mitglied im Aufsichtsrat der ProPotsdam GmbH
Kontakt per
Wahlkreis 5
Waldstadt, Schlaatz, Templiner & Teltower Vorstadt
Dr. Sigrid Müller, Fraktionsvorsitzende
Mitglied im Ausschuss Partizipation, Transparenz und Digitalisierung
Mitglied im Hauptausschuss
Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Mitglied in der Gesellschaft für Kultur, Begegnung und soziale Arbeit in Potsdam gGmbH
Mitglied im Beirat für Städtepartnerschaft
Mitglied im Kuratorium der kommunalen Stiftung „Stiftung Altenhilfe“
Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die MBS in Potsdam
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Stefan Wollenberg, Fraktionsvorsitzender
Mitglied im Ausschuss für Bildung und Sport (Vorsitzender)
Mitglied im Hauptausschuss
Mitglied im Aufsichtsrat der Energie und Wasser Potsdam GmbH
Mitglied im Werksausschuss des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS)
Kontakt per
Wahlkreis 6
Stern, Drewitz, Kirchsteigfeld
Jana Schulze
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion
Mitglied im Ausschuss Ordnung und Sicherheit
Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss (Vorsitzende)
Mitglied im Aufsichtsrat Klinikum Ernst von Bergmann gGmbH
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Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
Anerkennung der Realitäten gegen Realitätsverweigerung – so könnte man die Reaktion auf die Ergebnisse der November-Sitzung des Kuratoriums Stiftung Garnisonkirche zusammenfassen. Mit der Zusammenkunft des Gremiums waren hohe Erwartungen verbunden – denn das Rechtsgutachten der Stadt hat aufgezeigt: egal, wie man das politisch bewerten mag – eine Entwicklung des Areals an der Plantage ist auch künftig nicht ohne die Stiftung möglich.
In der Konstruktion der Stiftung und der Eigentumsverhältnisse wurden in den 90er Jahren – damals so gewollt – Regelungen geschaffen, die eine freie und demokratische Entscheidung über die Stadtentwicklung in diesem Bereich unmöglich machen. Auch dieses Beispiel führt uns noch einmal nachdrücklich vor Augen, wie fatal es ist, wenn die öffentliche Hand, in diesem Fall die Kommune, Verfügungsgewalt und damit Entscheidungshoheit über so wichtige Bereiche abgibt.
Allen Unkenrufen zum Trotz hat das Kuratorium sich zum erarbeiteten Kompromiss bekannt. Die Planung zum „Forum an der Plantage“ und dem Haus der Demokratie weiter
vorangetrieben werden. Für das Rechenzentrum wird einer weiteren Verlängerung der Nutzungsdauer zugestimmt – bis Ende Januar 2025. Das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Dieser Weg muss nun konsequent weitergegangen werden. Die notwendigen Schritte sind mit dem Rechtsgutachten vorgezeichnet. Dazu gehört der Änderung des Stiftungszwecks, um eine andere Bebauung des Grundstücks überhaupt zu ermöglichen.
Für ein Haus der Demokratie, das auch die Stadtverordnetenversammlung beherbergen
soll, ist es aus meiner Sicht unabdingbar, dass Grundstück und Bebauung in Verantwortung der Stadt sind. Für die Nutzenden des Rechenzentrums braucht es so schnell wie möglich eine dauerhafte Perspektive – auch über 2025 hinaus. Der Kompromiss ist noch längst nicht in trockenen Tüchern.
Nur eines scheint mittlerweile sicher: ein originalgetreues Kirchenschiff, von dem CDU und Mitteschön in einmütiger Realitätsverweigerung auch nach der Kuratoriumssitzung
nicht müde werden zu fantasieren, wird es nicht mehr geben. Deshalb bleibt DIE LINKE. am Ball – damit wir 2065 den 50. Geburtstag des Rechenzentrums feiern können.
Stefan Wollenberg
Fraktionsvorsitzender