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Birgit Müller

“Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen“ (Hermann Hesse)

Jahrgang: 1949
Familienstand: verheiratet, 2 Söhne, 4 Enkelkinder
Beruf/Tätigkeit: freiberuflich

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

E-Mail: birgit.mueller-goetz@bassflip.de

Anfragen und Anträge


Anfrage 18/SVV/0734 (44. SVV): Verkehrsführung in der Karl-Liebknecht-Straße

In der Karl-Liebknecht-Straße/Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße in Babelsberg wird ein Haus saniert. Einhergehend damit ist eine Spur der Fahrbahn in der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Lutherplatz seit vielen Wochen gesperrt. Bauaktivitäten sind aber von außen nicht ersichtlich. Ich frage den Oberbürgermeister: Für welchen Zeitraum liegt eine... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0382 (41. SVV): Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Fanfarenzug Potsdam soll anlässlich des 55. Jubiläums seiner Gründung am 30. Juni 2018 zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam ernannt werden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, in welchem Rahmen diese Ehrung erfolgen und mit welcher Form der... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0035 (37. SVV): Sturmschäden Rodungen

Vor mehr als einem Jahr wurden im Waldstück stadtauswärts in Richtung Geltow zwischen der MBS Arena und Einmündung Bahnhof Pirschheide Rodungen vorgenommen. So wie die Bäume gefallen sind, liegen sie noch immer da. Stürmen sind weitere Bäume zum Opfer gefallen. Auch sie wurden bisher nicht beräumt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann werden die... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0034 (37. SVV): Ausflugsrestaurant Seekrug

Idyllisch gelegen am Templiner See an der Radwegeverbindung zwischen Potsdam und Geltow dümpelt seit Jahren das ehemalige Ausflugsrestaurant „Seekrug“ vor sich hin. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand zur weiteren Verwendung dieser Immobilie? Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0495 (31. SVV): Biergarten Bahnhof Park Sanssouci

Basierend auf der Berichterstattung in der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 27.04.2017 zum Bauvorhaben Biergarten am Bürgerbahnhof Park Sanssouci frage ich den Oberbürgermeister: Warum verzichtet die Verwaltung auf die Inanspruchnahme des Rückfallrechtes des Grundstückes? Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0230: Biergarten Bürgerbahnhof

Für das oben genannte Bauvorhaben wurde am 23.5.2011 die Baugenehmigung erteilt, die Bekanntgabe erfolgte am 26.5.2011. Nach § 69 Brandenburgischen Baugesetz hat die Genehmigung 6 Jahre Gültigkeit, entsprechend des Baubeginns muss die Fertigstellung der Investition am 26.5.2018 erfolgt sein, so die Antwort der Verwaltung auf meine Kleine Anfrage DS... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0736 (25. SVV): Parken in der Schiffbauergasse

Der Oberbürgermeister wird gebeten, bei den Veranstaltungen zur Verleihung des Ehrenamtspreises und der Verleihung des Integrationspreises am Kulturstandort Schiffbauergasse das kostenfreie Parken zu ermöglichen. Über das Ergebnis der Bemühungen ist die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 25. Januar 2017 zu informieren. Begründung:... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0768: Rauchverbot an Haltestellen

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, DS 13/SVV/0620, wurde der Oberbürgermeister beauftragt, mit dem VIP Gespräche zur Umsetzung dieses Beschlusses zu führen. In der MV DS 14/SVV/0818, also ein Jahr später, wurde uns erklärt, dass am 14.05.2014 das erste Ground-Poster mit der Kennzeichnung „Nichtraucherzone“ aufgebracht wurde, um die... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0553 (23. SVV): Aufsichtsrat für die Potsdam Marketing und Service GmbH

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 7. Dezember 2016 einen Vorschlag zur Bildung eines Aufsichtsrates für die Potsdam Marketing und Service GmbH vorzulegen. Begründung: Die Diskussion um die Schließung der Touristen-Information im... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0174: Baumfällungen in der Karoline-Schulze-Straße

Zwischen Donnerstag, 03.03.2016 und Freitag, 04.03.2016, wurden im Kirchsteigfeld in der Karoline Schulze-Straße auf dem Gehweg befindliche Bäume gefällt. Diese standen seit mehr als 20 Jahren und wiesen zumindest äußerlich keine sichtbaren Schäden auf. Ich frage den Oberbürgermeister: 1.    Wer hat die Fällungen beantragt?   2.    Wie werden... Weiterlesen