Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Birgit Müller

“Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen“ (Hermann Hesse)

Jahrgang: 1949
Familienstand: verheiratet, 2 Söhne, 4 Enkelkinder
Beruf/Tätigkeit: freiberuflich

Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam

E-Mail: birgit.mueller-goetz@bassflip.de

Anfragen und Anträge


Birgit Müller

Anfrage 19/SVV/0402 (50. SVV) Berufung Fachbereichsleitende, Städtepartnerschaften

Mit der Umstrukturierung der Stadtverwaltung gab es zahlreiche Veränderungen. Einige Fachbereichsleitende sind bisher nur kommissarisch eingesetzt. Bereiche wie Städtepartnerschaften wurden neuen Organisationseinheiten zugeordnet. Ich frage daher den Oberbürgermeister: Welche Gründe gibt es, dass bisher für keinen der kommissarisch eingesetzt... Weiterlesen


Birgit Müller

Anfrage 19/SVV/0215 (48. SVV) Ernennung Fanfarenzug zum Ehrenbotschafter

Im Zusammenhang mit der Ernennung des Fanfarenzuges Potsdam zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam wurde in der Sitzung des Hauptausschusses am 29.08.2018 ausgeführt, dass das Ehrenamtskonzept im November 2018 vorgelegt wird und diese Ehrung als neues Format der Anerkennungskultur in das zu erarbeitende Ehrenamtskonzept aufgenommen... Weiterlesen


Birgit Müller

Anfrage 19/SVV/0145 (48. SVV) Ausflugsrestaurant „Seekrug“

In der Antwort auf meine Anfrage in der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2018 hatte unter anderem der Oberbürgermeister zugesagt, dass die Gaststätte „Seekrug“, die sich im Eigentum der Landeshauptstadt Potsdam befindet, als solche erhalten bleiben soll. Am 07.03.2018 hatte die Stadtverordnetenversammlung die Einleitung von vorbereitenden... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0841 (45. SVV): Aufnahme in den Namenpool- Schulze-Delitzsch

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Name Hermann Schulze-Delitzsch wird in den Straßennamenpool aufgenommen. Wünschenswert wäre es, dass 2019, anlässlich des 130. Jahrestages des Genossenschaftsgesetzes in Deutschland, eine Straße oder ein Platz nach ihm benannt wird. Begründung: Hermann Schulze-Delitzsch ist als einer der... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0734 (44. SVV): Verkehrsführung in der Karl-Liebknecht-Straße

In der Karl-Liebknecht-Straße/Ecke Rudolf-Breitscheid-Straße in Babelsberg wird ein Haus saniert. Einhergehend damit ist eine Spur der Fahrbahn in der Karl-Liebknecht-Straße in Richtung Lutherplatz seit vielen Wochen gesperrt. Bauaktivitäten sind aber von außen nicht ersichtlich. Ich frage den Oberbürgermeister: Für welchen Zeitraum liegt eine... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0382 (41. SVV): Fanfarenzug wird Ehrenbotschafter

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Fanfarenzug Potsdam soll anlässlich des 55. Jubiläums seiner Gründung am 30. Juni 2018 zum Ehrenbotschafter der Landeshauptstadt Potsdam ernannt werden. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag zu erarbeiten, in welchem Rahmen diese Ehrung erfolgen und mit welcher Form der... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0035 (37. SVV): Sturmschäden Rodungen

Vor mehr als einem Jahr wurden im Waldstück stadtauswärts in Richtung Geltow zwischen der MBS Arena und Einmündung Bahnhof Pirschheide Rodungen vorgenommen. So wie die Bäume gefallen sind, liegen sie noch immer da. Stürmen sind weitere Bäume zum Opfer gefallen. Auch sie wurden bisher nicht beräumt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann werden die... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0034 (37. SVV): Ausflugsrestaurant Seekrug

Idyllisch gelegen am Templiner See an der Radwegeverbindung zwischen Potsdam und Geltow dümpelt seit Jahren das ehemalige Ausflugsrestaurant „Seekrug“ vor sich hin. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand zur weiteren Verwendung dieser Immobilie? Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0495 (31. SVV): Biergarten Bahnhof Park Sanssouci

Basierend auf der Berichterstattung in der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 27.04.2017 zum Bauvorhaben Biergarten am Bürgerbahnhof Park Sanssouci frage ich den Oberbürgermeister: Warum verzichtet die Verwaltung auf die Inanspruchnahme des Rückfallrechtes des Grundstückes? Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0230: Biergarten Bürgerbahnhof

Für das oben genannte Bauvorhaben wurde am 23.5.2011 die Baugenehmigung erteilt, die Bekanntgabe erfolgte am 26.5.2011. Nach § 69 Brandenburgischen Baugesetz hat die Genehmigung 6 Jahre Gültigkeit, entsprechend des Baubeginns muss die Fertigstellung der Investition am 26.5.2018 erfolgt sein, so die Antwort der Verwaltung auf meine Kleine Anfrage DS... Weiterlesen