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Michél Berlin

Anfragen und Anträge


Michél Berlin

Antrag 19/SVV/0608 Grundstücksvergabe nach Konzept und Erbbaupacht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Leitlinie Grundstücksverkäufe zu überarbeiten. Die Möglichkeit von Konzeptausschreibungen soll vorrangig in die Richtlinie aufgenommen werden. Damit sollen auch klar definierte, nachvollziehbare Bedingungen bei Vergabe nach Konzept formuliert werden.... Weiterlesen


Michél Berlin

Anfrage 19/SVV/0676 Grünbedachung von Privathäusern

Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt es in der Landeshauptstadt Potsdam Fördermittel für Grünbedachung von Privathäusern? Weiterlesen


Michél Berlin

Antrag 19/SVV/0334 (49. SVV) Anpassung des Potsdamer Baulandmodells

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Baulandmodell der Landeshauptstadt Potsdam möge derart angepasst werden, dass der Investorenanreiz von 1/3, das bisher beim Planungsbegünstigten verblieb, gestrichen wird. Begründung: Aus dem Monitoringbericht (Baulandmodell) 2018 Angesichts der aktuell durch verschiedene Marktbeobachter... Weiterlesen


Michel Berlin

Dringlichkeitsantrag 19/SVV/0244 (48. SVV) Wichgrafstraße 11

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Stadt bei dem Verkauf der Immobilie Wichgrafstr. 11 in Babelsberg das Vorkaufsrecht ausüben kann, um dadurch der Hausgemeinschaft die Möglichkeit zu geben, das Haus zu erwerben, um langfristig bezahlbare Wohnungen zu sichern. Der Hauptausschuss ist in seiner Sitzung am 13. März 2019 über das... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0622 (33. SVV): Verkauf städtischer Grundstücke in Erbbaupacht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Verkauf von Grundstücken, die sich in städtischem Besitz oder in dem Besitz städtischer Gesellschaften befinden, ist die Prüfung von Möglichkeiten der Vergabe in Erbbaupacht voranzustellen. Der Oberbürgermeister wird gebeten, der Stadtverordnetenversammlung im November 2017 ein geeignetes... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0604 (33. SVV): Vorkaufsrecht bei Grundstücken

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die nach Vorkaufsrecht der Landeshauptstadt Potsdam angebotenen Grundstücke sollen einem geeigneten Gremium vorgestellt werden, so dass eine politische Beteiligung vor einer verwaltungsseitigen Entscheidung dazu herbeigeführt wird, ob es sich um ein Gebäude oder Grundstück von öffentlichem... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0580 (32. SVV): Sicherung Strahleninstitut als Ärztehaus

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ als Standort für die allgemein- und fachärztliche Versorgung in Babelsberg dauerhaft gesichert werden kann. Begründung: Das Ärztehaus im „Strahleninstitut“ ist aufgrund seiner zentralen Lage, des fachlichen... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0432 (31. SVV): Imagekampagne ÖPNV

Für die Stadt Potsdam entwickelte tippingpoints die Imagekampagne „Auto-Korrektur“. Sie wirbt dafür, vom Auto auf das Rad und den ÖPNV umzusteigen sowie zu Fuß zu gehen. Die in Form von Chat-Nachrichten gehaltenen Plakate richten sich an Menschen, die zwar ein eigenes Auto haben, grundsätzlich aber offen für Alternativen sind. Ich frage den... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0163 (28. SVV): Zwei-Richtungs-Radwege

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass Fahrradwege, die von entgegengesetzt benutzbaren Radwegen zu- oder abführen, durch Richtungspfeile und Piktogramme eindeutig und mehrfach als Ein-Richtungs-Radwege erkennbar gemacht werden. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0162 (28. SVV): Radweg Rudolf-Breitscheid-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Piktogramme und die Richtungspfeile des Fahrradweges der Rudolf-Breitscheid-Straße in Babelsberg zwischen Wattstraße und Plantagenstraße stadtauswärts erneuert werden. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2017 über das... Weiterlesen