Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Dr. Sigrid Müller

 "Eine Regierung ist so schlecht, wie die Bürger es zulassen und so gut, wie die Bürger es erzwingen." (Pierre Emile George Salinger)

Jahrgang: 1954

  • Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE in der SVV
  • Mitglied im Hauptausschuss
  • Mitglied im Jugendhilfeausschuss

E-Mail: DIELINKE-Stadtfraktion@rathaus.potsdam.de

 

Anfragen und Anträge


Anfrage 18/SVV/0550: Probleme Klein Glienicke

Anwohnende von Klein Glienicke haben auf bestehende Probleme, dabei vor allem auf den Zustand von Straßen, Rad- und Fußwegen aufmerksam gemacht und ihre Sicht auf Missstände in einem Schreiben an die Verwaltung festgehalten. Sie haben den Eindruck, dass die Belange von Klein Glienicke, verglichen mit anderen Gebieten der Stadt, vernachlässigt... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0858 (34. SVV): Visionenwerkstatt Schlaatz

Nach den Veröffentlichungen der Ergebnisse der Visionenwerkstatt zur Entwicklung des Wohngebietes Schlaatz gab es zahlreiche Anfragen von Anwohnenden, die sich vor allem auf die Beteiligung der Schlatzerinnen und Schlaatzer an den weiteren Planungen und deren Umsetzung bezogen. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Überlegungen gibt es, die... Weiterlesen


Antrag 17/SVV/0717 (33. SVV): kostenloses Frühstücksangebot AWO

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt einen Vorschlag zu unterbreiten, wie das bisher von dem AWO Bezirksverband Potsdam e.V. aus Spenden finanzierte kostenlose Frühstücksangebot der Spirellibande an 5 Potsdamer Grundschulen und 2 Oberschulen von der Stadt übernommen werden kann. Der... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0572 (32. SVV): Kostenloses Frühstück

Der Antwort auf die Kleine Anfrage DS 177SVV/0496 ist zu entnehmen, dass in vier der fünf am Modellversuch teilnehmenden Grundschulen das kostenlose Frühstück erst gegen 9:30 Uhr zur Verfügung stehen soll. Zu diesem Zeitpunkt haben die Kinder bereits mindestens zwei Unterrichtsstunden absolviert, ohne gefrühstückt zu haben. Ein Ziel des... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0496: Modellprojekt Kostenloses Frühstück an Grundschulen

Mit dem Haushalt 2017 hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1.3.2017 zur Sicherung eines kostenlosen Frühstücks für sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler beschlossen, dass mit dem Schuljahr 2017/2018 ein Modellprojekt an Potsdamer Grundschulen gestartet wird. Dazu sind 50.000 EUR im Schulbedarf einzustellen. Wir fragen den... Weiterlesen


Anfrage 17/SVV/0400 (30. SVV): Rechtsgutachten Kostenbeteiligung des Landes

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 1. März 2017 den Beschluss gefasst, dass ein Rechtsgutachten zu erstellen ist, mit dem geklärt werden soll, inwieweit das Land Brandenburg für die Beteiligung an den Kosten für Betreuungsmehraufwände in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt Potsdam verantwortlich ist. Ich frage den Oberbürgermeister: ... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0639 (24. SVV): Modellprojekt Offenes Frühstücksbuffett

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Voraussetzungen dafür zu schaffen sind, dass mit Beginn des Schuljahres 2017/2018 an staatlichen Grundschulen in Potsdam von Armut betroffenen oder bedrohten Kindern ein kostenloses Frühstück zur Verfügung gestellt werden kann. Dazu sind mit... Weiterlesen


Antrag 16/SVV/0607 (24. SVV): Räume für die UPD in Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Unabhängige Patientenbetreuung Deutschland (UPD) am Standort Potsdam bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten in möglichst zentraler Lage unterstützt werden kann. Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 25. Januar... Weiterlesen


Anfrage 16/SVV/0460: Brandenburger Straße

Immer wieder gibt es kritische Hinweise aus der Bevölkerung zu dem Zustand der Brandenburger Straße. Sie kommen vor allem von mobilitätseingeschränkten Passanten, die sich über die nicht vorhandene Barrierefreiheit, hervorgerufen durch gastronomische Außenbestuhlung, Warenträger und Werbeaufsteller, beklagen. Als ein Mangel werden auch die nicht... Weiterlesen


Antrag 15_0896 (17. SVV): Zusatztafel für das Straßenschild „Damaschkeweg“

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Würdigung der Verdienste von Adolf Damaschke und anlässlich der 150. Wiederkehr seines Geburtstages im Jahr 2015 die Anbringung einer Zusatztafel am Straßenschild „Damaschkeweg“ (Ecke Heinrich-Mann-Allee) zu veranlassen. Zum Stand der Umsetzung des... Weiterlesen