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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Jahrgang: 1954
Verheiratet, drei erwachsene Kinder
Landtagsabgeordneter

 

  • Fraktionsvorsitzender

E-Mail: h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de

Anfragen und Anträge


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0609 Mietendeckel

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen für einen Mietendeckel nach dem Vorbild Berlins und die möglichen Auswirkungen auf die Wohnsituation in Potsdam zu prüfen. Das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis zu ihrer Sitzung im November 2019 vorzulegen. Begründung: Die... Weiterlesen


Dr. Hans-jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0679 Abschaffung Straßenbaubeiträge

Mit einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes hat der Landtag im Mai rückwirkend zum 1.Januar 2019 die Abschaffung der Straßenbaubeiträge beschlossen. Dazu gab es im Vorfeld heftige und kontroverse Diskussionen. So hatten die kommunalen Spitzenverbände für die Beibehaltung der Beiträge geworben. Da mit der Abschaffung der Straßenbaubeiträge eine... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0678 Rauchverbot in öffentlichen Haltestellen

Mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wurde der Oberbürgermeister beauftragt, sich mit den Oberbürgermeistern und Landräten im Land Brandenburg in Verbindung zu setzen, um ein gemeinsames Vorgehen für ein Rauchverbot in und an Haltestellen des ÖPNV zu erreichen. Ein solches gemeinsames Vorgehen wäre eine wichtige Voraussetzung, um... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0596 Garnisonkirche

In einer öffentlichen Veranstaltung hat sich Oberbürgermeister Schubert nach Medienberichten für einen Verzicht auf den Wiederaufbau des historischen Kirchenschiffs der Garnisonkirche ausgesprochen. Eine solche Zielstellung und die Forderung nach einer Konzentration auf den Wiederaufbau des Turms haben in der Vergangenheit eine große Rolle... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0595 Gemeindezentrum der russisch-orthodoxen Gemeinde

Nach längeren Bemühungen soll im Herbst der symbolische Auftakt für den Bau des Gemeindezentrums der russisch-orthodoxen Gemeinde erfolgen. Ich frage den Oberbürgermeister:  Ist der genaue Zuschnitt des Baugrundstücks auf dem Kapellenberg geklärt? 2.   Wie ist der Stand der Baugenehmigung? 3.   Welche Fragen müssen noch geklärt werden?  4. ... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0594 Kaufhalle Bisamkiez

Nach dem Verkauf des Grundstücks der ehemaligen Kaufhalle am Bisamkiez durch die TLG warten die Bewohner+innen des Schlaatz auf den Baubeginn für ein neues Wohnhaus mit Einzelhandel im Erdgeschoss. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann ist mit dem Baubeginn zu rechnen?  2.  Welche verbindlichen Vorgaben hat die Stadt für die Entwicklung des... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0429 (50. SVV) Veranstaltung Zentrum Ost

Im Zusammenhang mit dem geplanten Abriss des Parkhauses in der Nutheschlange in Zentrum Ost hat Anfang April eine Informationsveranstaltung stattgefunden. Aufgrund des frühen Planungsstandes sind weitere Veranstaltungen angekündigt worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die nächste Informationsveranstaltung zum geplanten Abriss des... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0428 (50. SVV) Wohnungstauschzentrale

Nach Auskunft der Verwaltung soll die geplante Wohnungstauschzentrale voraussichtlich erst im vierten Quartal 2019 arbeitsfähig sein. Das hängt mit dem komplizierten Vergabeverfahren und mangelnden Kapazitäten in der Verwaltung zusammen. Ich frage den Oberbürgermeister: Was wird unternommen, um das Vergabeverfahren für die Einrichtung der... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0427 (50. SVV) Uferweg Leipziger Straße

Nach langen Auseinandersetzungen soll der Uferweg in der Leipziger Straße im Bereich des Wasser-werks endlich gebaut werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann beginnt der Bau des Uferwegs im Bereich des Wasserwerks in der Leipziger Straße? Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0357 (49. SVV) Wohnungstauschzentrale

Mit dem Haushalt 2018/19 sind die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Wohnungstauschzentrale geschaffen worden. Damit soll ein Vorhaben des Wohnungskonzepts der Stadt umgesetzt werden. Leider ist durch ein aufwendiges Ausschreibungsverfahren bisher noch kein Fortschritt erkennbar, obwohl dieser Wohnungstausch dringend gebraucht wird. Ich... Weiterlesen