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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Jahrgang: 1954
Verheiratet, drei erwachsene Kinder
Landtagsabgeordneter

 

  • Fraktionsvorsitzender

E-Mail: h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de

Anfragen und Anträge


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0429 (50. SVV) Veranstaltung Zentrum Ost

Im Zusammenhang mit dem geplanten Abriss des Parkhauses in der Nutheschlange in Zentrum Ost hat Anfang April eine Informationsveranstaltung stattgefunden. Aufgrund des frühen Planungsstandes sind weitere Veranstaltungen angekündigt worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die nächste Informationsveranstaltung zum geplanten Abriss des... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0428 (50. SVV) Wohnungstauschzentrale

Nach Auskunft der Verwaltung soll die geplante Wohnungstauschzentrale voraussichtlich erst im vierten Quartal 2019 arbeitsfähig sein. Das hängt mit dem komplizierten Vergabeverfahren und mangelnden Kapazitäten in der Verwaltung zusammen. Ich frage den Oberbürgermeister: Was wird unternommen, um das Vergabeverfahren für die Einrichtung der... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0427 (50. SVV) Uferweg Leipziger Straße

Nach langen Auseinandersetzungen soll der Uferweg in der Leipziger Straße im Bereich des Wasser-werks endlich gebaut werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann beginnt der Bau des Uferwegs im Bereich des Wasserwerks in der Leipziger Straße? Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0357 (49. SVV) Wohnungstauschzentrale

Mit dem Haushalt 2018/19 sind die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Wohnungstauschzentrale geschaffen worden. Damit soll ein Vorhaben des Wohnungskonzepts der Stadt umgesetzt werden. Leider ist durch ein aufwendiges Ausschreibungsverfahren bisher noch kein Fortschritt erkennbar, obwohl dieser Wohnungstausch dringend gebraucht wird. Ich... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0356 (49. SVV) Pietschkerstraße als Spielstraße

Bewohner der Straßenabschnitte Pietschkerstraße 18-28 und 30-40 weisen mit Sorge darauf hin, dass in diesen schmalen Straßen eine große Unfallgefahr besteht. Das gilt insbesondere für die beiden Spielplätze, die unmittelbar an der Straße gelegen sind, so dass nicht auszuschließen ist, dass Kinder unvermittelt die Fahrbahn betreten. Gehwege gibt es... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0339 (49. SVV) Rauchverbot in Haltestellen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gespräch mit den anderen Oberbürgermeistern und Landräten in Brandenburg sowie mit dem VBB zu suchen, um gemeinsam die Voraussetzungen für Rauchverbote in öffentlichen Haltestellen zu schaffen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Mai 2019 über den... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0328 (49. SVV) Staudenhof

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird auch in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter für die Pro Potsdam beauftragt, bei der Planung für die künftige Gestaltung des Staudenhofs in einer Abwägung zwischen einer Sanierung des Bestandsgebäudes und einem Neubau in der historischen Blockstruktur folgende... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0236 (48. SVV) Grundstück des ehemaligen Postgebäudes am Stern

Nach dem Abriss der ehemaligen Poststelle in der Ziolkowskistraße Am Stern wird das Grundstück offensichtlich für eine Bebauung vorbereitet. Ich frage den Oberbürgermeister: Welche Pläne gibt es für eine künftige Nutzung des Grundstücks der Deutschen Post in der Ziolkowskistraße Am Stern? Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0235 (48. SVV) Kostenloses Schulessen

Im Zusammenhang mit dem Haushalt 2017 konnte in Potsdam endlich der Durchbruch erreicht werden, dass sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler ohne bürokratische Hürden kostenlos am Schulessen teilnehmen können. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele sozial benachteiligte Schülerinnen und Schüler nehmen zurzeit den Anspruch auf... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0226 (48. SVV) Rauchverbot an öffentlichen Haltestellen

Nachdem es mehrfach Anläufe für ein Rauchverbot an öffentlichen Haltestellen gegeben hat, die allerdings ohne erkennbare Wirkung geblieben sind, sollte dieses Thema im Rahmen der städtischen Kampagne für Ordnung und Sicherheit behandelt werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung eines Rauchverbots an... Weiterlesen