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Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Jahrgang: 1954
Verheiratet, drei erwachsene Kinder
Landtagsabgeordneter

 

  • Fraktionsvorsitzender

E-Mail: h-j.scharfenberg@linksfraktion-brandenburg.de

Anfragen und Anträge


Antrag 18/SVV/0702 (44. SVV): Soziale Infrastruktur Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei den Planungen des neuen Stadtteils Krampnitz von vornherein die Voraussetzungen für eine gut funktionierende soziale Infrastruktur zu sichern. Dazu gehören auch solche Elemente wie z.B. ein Bürgerhaus, eine Bibliothek, Angebote für eine Musikschule,... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0802 (44. SVV): LKW-Fahrverbot Ziolkowskistraße

Von Anliegern der Ziolkowskistraße-Straße wird seit längerem der schlechte Zustand der Straße kritisiert und als eine mögliche Maßnahme ein LKW-Fahrverbot im Bereich zwischen Newtonstraße und Grotrianstraße gefordert. Ich frage den Oberbürgermeister: Unter welchen Voraussetzungen kann ein LKW-Fahrverbot in der Ziolkowskistraße zwischen... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0801 (44. SVV): Gespräche mit Deutsche Wohnen

Der Oberbürgermeister ist von der Stadtverordnetenversammlung beauftragt worden, Gespräche mit der Deutsche Wohnen zur Sicherung einer Mietobergrenze in Höhe von 8,50 Euro in Krampnitz zu führen. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der Gespräche mit Deutsche Wohnen zur Sicherung einer Mietobergrenze von 8,50 Euro in Krampnitz? Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/800 (44. SVV): Uferweg Villa Tumeley

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September 2018 ist der Oberbürgermeister beauftragt worden, den Bau eines Uferwegs an der Villa Tumeley zu sichern und möglichst bald zu realisieren. Ich frage den Oberbürgermeister: Was ist zwischenzeitlich zur Sicherung und Realisierung des Uferweges an der Villa Tumeley unternommen worden? Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0597 (43. SVV): Kita Waldstadt II

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um den im B-Plangebiet Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ geplanten Neubau einer Kita zügig im unmittelbaren Umfeld bauen zu können. Dafür bietet sich ein Standort im Brunnenviertel an. Die Stadtverordnetenversammlung ist... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu informieren. Begründung: ... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0543 (43. SVV): Miethöhe Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Deutschen Wohnen darauf zu drängen, dass die ursprünglich zugesagte Mietobergrenze von 8,50 Euro für die geplanten Wohnungen in Krampnitz vertraglich festgeschrieben und umgesetzt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0623 (43. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Alter Markt 10

Im Zusammenhang mit der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte konnte durchgesetzt werden, dass der mögliche Abriss des Wohnhauses Alter Markt 10 von einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung abhängig gemacht wird. Darin soll ein Vergleich einer Neubauvariante mit einer Sanierungsvariante... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0622 (43. SVV): Einrichtung Wohnungstauschzentrale

Ausgehend vom Wohnungskonzept der Stadt soll in Potsdam eine Wohnungstauschzentrale eingerichtet werden, um einen effektiven Umgang mit dem vorhandenen Wohnungsbestand zu fördern. Im städtischen Haushaltsplan sind die dafür zur Verfügung gestellten Mittel bedarfsgerecht erhöht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0621 (43. SVV): Uferweg Wasserwerk

Nachdem in langen und kontroversen Diskussionen die Hindernisse für den Bau eines öffentlichen Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Leipziger Straße beseitigt waren, scheiterte eine zügige Umsetzung an der Finanzierung dieses Vorhabens. Im vergangenen Jahr wurde die erfreuliche Nachricht veröffentlicht, dass eine zeitnahe Förderung über das... Weiterlesen