2014 bis jetzt: Darum haben wir uns gekümmert. Eine Bilanz
2014 sind vierzehn Linke als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Es ist guter Brauch, zum Ende einer Wahlperiode Rechenschaft zu legen.
In lockerer Form informieren wir anhand von Beispielen über unsere Anträge und ihre Wirkungen in diesen fünf Jahren. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit unseren monatlichen Ausgaben des „Rathausreport“, dem Frühschoppen „Rathausreport live“, den wir nach jeder Plenarsitzung in den Stadtteilen durchführten, und mit zahlreichen Infoständen regelmäßig Rede und Antwort gestanden haben.
Viel Spaß beim Lesen!
Ein Potsdam mit allen und für alle
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.
Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.
Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst
Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm
Rathaus aktuell:
Anfrage 19/SVV/0891 Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“
Die Kleingartenanlage „Zur Schlehenhecke e. V.“ in Bornstedt besteht seit 1974 durchgängig auf einer Fläche von 0,9 ha mit 7 Pächter*innen. Diese sind durch den Umnutzungsdruck aktuell akut bedroht, obwohl Potsdam zu wenig Kleingartenflächen hat und neben der Neuausweisung bestehende Kleingartenflächen daher unbedingt erhalten muss. Wir fragen den... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0803 Baumbestand erhalten und ausbauen
Seit einigen Jahren leiden die Bäume unter zunehmender Trockenheit. Für das städtische Klima ist es wichtig, dass der Baumbestand erhalten bleibt und sukzessive ausgebaut wird. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele Bäume, für die die Stadt verantwortlich ist, gibt es in Potsdam? (Bitte jährliche Entwicklung seit 2010 benennen.) Wie viele... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0789 Jungfernsee
Entlang des Jungfernsees führt ein Uferweg für Radfahrende und Fußgänger*innen auf westlicher Seite von Norden nach Süden. Dieser verläuft erheblich tiefer als das übrige in westliche Richtung angrenzende Gelände. Bezüglich der Unwetter und deren Folgen in diesem Jahr frage ich den Oberbürgermeister: 1. Ist der Stadt bekannt, dass durch die... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0787 Verkehrsorganisation verbessern bei Baustellen
Am Beispiel der Fahrbahnbaustelle Breite Straße wird deutlich, dass es offenkundig Mängel in der Verkehrsorganisation zur Stauvermeidung in Potsdam gibt. Unbestritten ist die Erneuerung der Fahrbahndecke nötig gewesen. Ganz ohne Verkehrseinschränkungen kann man das sicher nicht tun. Trotzdem waren m. E. die lang dauernden massiven... Weiterlesen
Anfrage 19/SVV/0763 Kino Charlott lII - Nachfragen zur Kleinen Anfrage 19/SVV/0657
Das Gebäude des ehemaligen Kino Charlott steht seit vielen Jahren leer und verfällt zusehends. Seit geraumer Zeit passiert etwas auf dem Gelände, worüber die Stadtverwaltung informiert hat. Die Gründerzeitvilla des einstigen Ausflugsrestaurants „Viktoriagarten“ wird für Büros und Praxen ausgebaut. Mit dem Bauantrag für das einstige „Charlott“-Kino... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0738 Lückenschluss im Uferweg Speicherstadt
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zügig für die Schließung der baustellenbedingten Lücke im Uferweg auf dem Gelände der Speicherstadt zu sorgen. Sollte eine abschließende dauerhafte Lösung aus baulogistischen Gründen nicht möglich sein so ist ein provisorischer Wegebau vorzunehmen. Der... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0728 Sonderabstellplätze für Lastenräder
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete Sonderabstellplätze für Fahrräder mit Anhängern und Lastenrädern auf für das Fahrradparken vorgesehenen Flächen und die Möglichkeit zum Halten und Parken auf Autoparkplätzen einzurichten. Begründung: Potsdam soll klima- und umweltfreundlicher... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0709 Bushaltestellen zu Oasen für Insekten machen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Firma Wall prüfen zu lassen, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen es möglich ist, bei der Neuerrichtung oder der Sanierung die Dächer der Haltestellen von Bus und Tram mit einem Gründach auszustatten. Das Ergebnis der Prüfung ist... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0725 Fernbahnhalte in Potsdam Hbf
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich nach der Bildung der neuen Landesregierung Brandenburg, einen neuen Antrag zur Wiedereinrichtung einer Fernbahnverbindung mit wenigstens 4 ICE täglich in Richtung Hannover/Mannheim, je beide Richtungen mit Halt in Potsdam-Hauptbahnhof zu stellen. ... Weiterlesen
Antrag 19/SVV/0610 Potsdam ruft den Klimanotstand aus
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung erkennt an, dass die bisherigen politischen Bemühungen nicht dazu ausreichen werden, um das Pariser Klimaziel der Eindämmung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius, zu erreichen. Die Landeshauptstadt Potsdam erklärt den Klimanotstand und erkennt damit... Weiterlesen
Die Linksfraktion in der SVV Potsdam
In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt DIE LINKE mit 10 Abgeordneten die drittgrößte Fraktion. Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.
In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Sigrid Müller steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.
Fraktionsvorstand
Stefan Wollenberg (Vorsitzender)
Tina Lange (stellv. Vorsitzende)
Sascha Krämer (stellv. Vorsitzender)
Sigrid Müller (Geschäftsführerin)
Die Abgeordneten der Linken
WK 1
Gesine Dannenberg, Peter Kaminski
WK 2
Matthias Lack
WK 3
Michél Berlin, Birgit Müller, André Noack
WK 4
Ralf Jäkel, Karin Schröter
WK 5
Sigrid Müller, Stefan Wollenberg, Solveig Sudhoff
WK 6
Kati Biesecke, Hans-Jürgen Scharfenberg, Jana Schulze
Büro der Linksfraktion
Stadthaus Potsdam
Zimmer: 3.105/3.107
Friedrich-Ebert-Str. 79/81
14469 Potsdam
Telefon: (0331) 2893051
Telefax: (0331) 2893119