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Die Linksfraktion in der SVV Potsdam

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt DIE LINKE mit 14 Abgeordneten die größte Fraktion. Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.

In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Sigrid Müller steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.

Unser aktuellen Themen
Ein Potsdam mit allen und für alle

Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,

gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.

Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.

Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst

Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm

Unser Wahlprogramm in leichter Sprache

Rathaus aktuell:

Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/0111 (47. SVV) Imbisswagen auf dem Ernst-Busch-Platz (Gartenstadt Drewitz)

Seit Jahren gibt es den Imbisswagen „Mega Imbiss“ auf dem Ernst-Busch-Platz in der Gartenstadt Drewitz. Und seit Jahren gibt es Beschwerden von Anwohnenden und Besucher*innen des Stadtteiles über das negative Bild, welches sich, bedingt durch den äußerlichen Zustand des Imbisses und das Auftreten der Kund*innen, auf die Umgebung darstellt. Die... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0098 (47. SVV) Gemeindezentrum russisch-orthodoxe Gemeinde

Nach langer Diskussion über den Bau eines Gemeindezentrums der russisch-orthodoxen Gemeinde ist ein entsprechender Standort auf dem Kapellenberg gefunden worden. Seit längerem finden Verständigungsgespräche zwischen der Stadt und der Gemeinde zur konkreten Umsetzung des Vorhabens statt. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Stand der... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Anfrage 19/SVV/0092 (47. SVV) Schulweg Regenbogen-Grundschule Fahrland

Der Ortsbeirat Fahrland bemüht sich um die Befestigung und Beleuchtung des Schulweges zur Regenbogen-Grundschule. Dem Ortsbeirat gegenüber wurde durch Frau Aubel öffentlich zugesagt, diesen Weg noch 2019 zu verbessern, unabhängig von dem in Verzug geratenen Bebauungsplanverfahren Nummer 132, Am Friedhof (OT Fahrland). Ich frage den... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0091 (47. SVV) Zweckentfremdungsverbot

Die Landesregierung hat dem Landtag einen Gesetzentwurf für Zweckentfremdungsverbote vorgelegt. Damit soll den Kommunen ermöglicht werden, entsprechende Satzungen zu beschließen. Ich frage den Oberbürgermeister: Bereitet sich die Verwaltung auf die zügige Verabschiedung einer Satzung für Wohnungszweckentfremdungsverbote vor? Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/0090 (47. SVV) Erwerb von Landesimmobilien

Die Landesregierung hat die Bereitschaft erklärt, den Kommunen Landesimmobilien zu übertragen, wenn diese für wichtige kommunale Aufgaben benötigt werden. Aus der Stadtverwaltung wurde bekannt, dass die Stadt bereits Interesse für konkrete Immobilien des Landes bekundet hat. Ich frage den Oberbürgermeister: Was hat er bereits unternommen, um... Weiterlesen


Fraktionen SPD, Die LINKE, CDU/ANW

Antrag 19/SVV/0015 (47. SVV) Gewerbebrache im Kirchsteigfeld entwickeln

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Bebauungsplan Nr. 18 „Kirchsteigfeld“ inhaltlich mit dem Ziel zu überarbeiten, dass südlich des Hirtengrabens auf den Baufeldern entlang der Ricarda-Huch-Straße mehrgeschossiger Wohnungsbau und soziale Infrastruktur errichtet werden kann. In jedem Fall... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/0058 (47. SVV) Vertiefung der interkommunalen Kooperation

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Landeshauptstadt Potsdam verstärkt ihre Bemühungen um eine enge Kooperation mit umliegenden Landkreisen und Gemeinden. Ziel ist es insbesondere, durch gemeinsame Anstrengungen zum gegenseitigen Vorteil Kräfte zu bündeln und Synergien zu erschließen. Dabei sollen die gegenwärtig praktizierten... Weiterlesen


André Noack

Anfrage 19/SVV/0969 (47. SVV) Brandenburger Straße

Im Zuge der Verbesserung des Straßenbelages, in der Brandenburger Straße in den kommenden Jahren wird es eine deutliche Veränderung des Stadtbildes geben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie wird im Zuge der Modernisierung der Brandenburger Straße mit den zahlreichen „Stolpersteinen“ umgegangen? Weiterlesen


André Noack

Anfrage 19/SVV/0970 (47. SVV) Babelsberger Park

Viele Gäste der Stadt und Potsdamerinnen und Potsdamer besuchen täglich den Babelsberger Park. Leider sind über die Zeit auf den Wegen viele Schlaglöcher entstanden, denen Radfahrerinnen und Radfahrer, Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer und andere Nutzerinnen und Nutzer der Wege ausweichenmüssen. Eine Verbesserung der Situation ist bisher... Weiterlesen


Jana Schulze

Antrag 19/SVV/0021 (47. SVV) Papierkörbe und Bänke am Heiner-Carow-Platz im Kirchsteigfeld

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, am Heiner-Carow-Platz wieder ausreichend Papierkörbe und Bänke aufstellen zu lassen. Die Stadtverordneten sind im März 2019 über den Umsetzungsstand zu informieren. Begründung: Bei der Stadtteilwanderung des damaligen Oberbürgermeisters, Jann Jakobs, in... Weiterlesen