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Die Linksfraktion in der SVV Potsdam

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt DIE LINKE mit 14 Abgeordneten die größte Fraktion. Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.

In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Sigrid Müller steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.

Unser aktuellen Themen
Ein Potsdam mit allen und für alle

Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,

gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.

Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.

Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst

Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm

Unser Wahlprogramm in leichter Sprache

Rathaus aktuell:

Antrag 18/SVV/0597 (43. SVV): Kita Waldstadt II

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, um den im B-Plangebiet Nr. 142 „Schulstandort Waldstadt Süd“ geplanten Neubau einer Kita zügig im unmittelbaren Umfeld bauen zu können. Dafür bietet sich ein Standort im Brunnenviertel an. Die Stadtverordnetenversammlung ist... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0546 (43. SVV): Handlungskonzept Hitzeschutz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis März 2019 ergänzend zum Klimakonzept der Landeshauptstadt Potsdam ein Hitzeschutzkonzept für Potsdam erarbeiten zu lassen, das konkrete kurzfristig und mittelfristig umsetzbare Maßnahmen umfasst und die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten dafür... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0600 (43. SVV): Depots der LHP

Nach Beschlusslage in der Stadtverordnetenversammlung soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im September 2018 ein Sachstand über die Lösung der in der Stadt bestehenden Depotprobleme (Museum, Archiv, Bibliothek) gegeben werden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie ist der Arbeitsstand gegenwärtig bzw. wann erfolgt die Information... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0545 (43. SVV): Dortustraße_Fahrbahnmarkierung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ergänzung der Fahrbahnmarkierung in der Dortustraße zu veranlassen. Dabei ist die mittlere Fahrspur der Dortustraße Fahrtrichtung von der Yorckstraße zur Breiten Straße, die momentan als Geradeausspur markiert ist, in eine Geradeaus und... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0544 (43. SVV): Uferweg Berliner Vorstadt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den öffentlichen Uferweg auf dem Grundstück der Villa Tummeley zu sichern, zeitnah zu gestalten und zügig weiterzuführen. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2018 über den Stand zu informieren. Begründung: ... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0543 (43. SVV): Miethöhe Krampnitz

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in Gesprächen mit der Deutschen Wohnen darauf zu drängen, dass die ursprünglich zugesagte Mietobergrenze von 8,50 Euro für die geplanten Wohnungen in Krampnitz vertraglich festgeschrieben und umgesetzt wird. Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember... Weiterlesen


Antrag 18/SVV/0601 (43. SVV): Mieten Rechenzentrum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise die drastischen Mieterhöhungen für Mieterinnen und Mieter im Rechenzentrum gesenkt werden können. Für die künftige Mietenberechnung im Rechenzentrum soll insbesondere geprüft werden: 1.  Die Erhebung der Grundsteuer nach §... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0599 (43. SVV): Lärmschutz bei Flugbetrieb

Immer wieder kommt es zu Beschwerden wegen Lärmbelästigung durch Flugbetrieb besonders an Wochenenden oder in der Mittagszeit. Insbesondere klagen Anwohnende wegen mangelnder Schutzbestimmungen an Sonn- und Feiertagen sowie in der Mittagsruhe durch Leicht-, Klein- und Geschäftsflugzeuge sowie Hubschrauber. Der Wunsch der Anwohnenden besteht darin,... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0623 (43. SVV): Wirtschaftlichkeitsberechnung Alter Markt 10

Im Zusammenhang mit der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Potsdamer Mitte konnte durchgesetzt werden, dass der mögliche Abriss des Wohnhauses Alter Markt 10 von einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung abhängig gemacht wird. Darin soll ein Vergleich einer Neubauvariante mit einer Sanierungsvariante... Weiterlesen


Anfrage 18/SVV/0622 (43. SVV): Einrichtung Wohnungstauschzentrale

Ausgehend vom Wohnungskonzept der Stadt soll in Potsdam eine Wohnungstauschzentrale eingerichtet werden, um einen effektiven Umgang mit dem vorhandenen Wohnungsbestand zu fördern. Im städtischen Haushaltsplan sind die dafür zur Verfügung gestellten Mittel bedarfsgerecht erhöht worden. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die... Weiterlesen