Die Linksfraktion in der SVV Potsdam
In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt DIE LINKE mit 14 Abgeordneten die größte Fraktion. Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.
In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Sigrid Müller steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.
Unser aktuellen Themen
Ein Potsdam mit allen und für alle
Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,
gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.
Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.
Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst
Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm
Rathaus aktuell:
Anfrage 18/SVV/0919 (45. SVV): Barrierefreier Zugang MBS
Im Ergebnis der Beantwortung der Kleinen Anfragen DS 18/SVV/0390 und 18/SVV/0626, Verkehrssicherheit in der Waldstadt II ist festzustellen, dass es noch keinen Lösungsvorschlag für die barrierefreie Zugänglichkeit der MBS in der Saarmunder Straße gibt. Ich frage den Oberbürgermeister Bis wann werden die Querung über die Saarmunder Straße und... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0739 (44. SVV): Förderung des Extaviums
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis Januar 2019 einen Vorschlag zur Förderung des Extavium e.V. vorzulegen. Ziel ist es dabei, sowohl mit städtischen Mitteln als auch gegebenenfalls mit Sponsoren eine Förderung in Höhe von 200.000 Euro zu sichern. Die Förderung soll sich zunächst auf drei... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0780 (44. SVV): Information zum Stand der Belastung der Verwaltung
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Hauptausschuss ab 2019 halbjährlich über Überlastungsanzeigen und Krankenstand der Verwaltungsmitarbeiter*innen zu informieren. In diesem Zusammenhang ist aufzuzeigen, welche Konsequenzen aus den jeweiligen Situationen gezogen werden. Begründung: Die... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0768 (44. SVV): Reorganisation-GB
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister möge vor der Ausschreibung der mit dem Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl vakant werdenden Stelle der/des Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung sein Konzept und einen Zeitplan für die angekündigte Überführung des FB 35 – Kinder, Jugend und Familie - in den... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0767 (44. SVV): Potsdamer Kinderstadtplan
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Zur Fortführung des Projekts Potsdamer Kinderstadtplan "Hast'n Plan" werden in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 jeweils 30.000,- Euro bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus eingesparten Personalmitteln durch unbesetzte Stellen im Geschäftsbereich 3, Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung. Mi... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0748 (44. SVV): Umgehungsstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich und noch vor der Fortschreibung des STEK Verkehr eine Untersuchung über Chancen, Möglichkeiten und Auswirkungen einer Umgehungsstraße mit einer dritten Havelbrücke am Templiner See in Auftrag zu geben. Ziel der Untersuchung ist, die... Weiterlesen
Anfrage 18/SVV/0733: IT-Betreuung an Potsdamer Schulen
Mit den Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt Potsdam für die Jahre 2017 und 2018/2019 wurden von der Stadtverordnetenversammlung verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Ausstattung und IT-Betreuung an Potsdamer Schulen beschlossen. Ich frage den Oberbürgermeister: 1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung der Maßnahmen, die gemäß... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0702 (44. SVV): Soziale Infrastruktur Krampnitz
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bei den Planungen des neuen Stadtteils Krampnitz von vornherein die Voraussetzungen für eine gut funktionierende soziale Infrastruktur zu sichern. Dazu gehören auch solche Elemente wie z.B. ein Bürgerhaus, eine Bibliothek, Angebote für eine Musikschule,... Weiterlesen
Antrag 18/SVV/0686 (44. SV): Funsporthalle – Standort Friedrich Ebert Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der Standort Friedrich-Engels-Straße, der für die Errichtung von Leichtbauhallen vorbereitet ist, dafür eingesetzt werden kann, Leichtbauhallen als Fun-Sporthalle mit Skateranlage zu nutzen. Der Stadtverordnetenversammlung ist im Januar 2019 zu... Weiterlesen