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Kooperationsvereinbarung 2019 - 2024 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE

Uns, die Stadtverordneten der Fraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE eint der Wille, Potsdam gemeinsam zu gestalten.

Potsdam ist attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum inmitten einer einzig-artigen Natur- und Kulturlandschaft. Die Potsdamerinnen und Potsdamer leben hier gern, immer mehr Menschen ziehen her oder gründen eine Familie. Die Stadt wächst, und wir haben einen rasanten Bevölkerungsanstieg. Das Wachstum müssen und wollen wir behutsam gestalten. Potsdam soll seinen besonderen Charme behalten, soll Heimat für alle sein können, für Alteingesessene genauso wie für Zugezogene. Es soll bezahlbar bleiben, klimagerecht, solidarisch, familienfreundlich und tolerant.

Hier können Sie die Kooperationsvereinbarung herunterladen.

2014 bis jetzt: Darum haben wir uns gekümmert. Eine Bilanz

2014 sind vierzehn Linke als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Es ist guter Brauch, zum Ende einer Wahlperiode Rechenschaft zu legen.

In lockerer Form informieren wir anhand von Beispielen über unsere Anträge und ihre Wirkungen in diesen fünf Jahren. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit unseren monatlichen Ausgaben des „Rathausreport“, dem Frühschoppen „Rathausreport live“, den wir nach jeder Plenarsitzung in den Stadtteilen durchführten, und mit zahlreichen Infoständen regelmäßig Rede und Antwort gestanden haben.

Viel Spaß beim Lesen!

Ein Potsdam mit allen und für alle

Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,

gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.

Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.

Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst

Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm

Unser Wahlprogramm in leichter Sprache

Rathaus aktuell:

Dr. Anja Günther & Fraktion DIE aNDERE

Antrag 19/SVV/1160 Querungshilfe am Kindergarten in Bornim

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja, wie am Kindergarten an der Mitschurinstraße/Hugstrasse an geeigneter Stelle aus Gründen der Sicherheit und Ordnung eine geeignete Querungshilfe entsprechend § 45 StVO eingerichtet werden kann. Ebenfalls soll die bestehende zeitliche... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/1159 Potsdamer Kunst ans Licht

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, eine Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer räumlichen Erweiterung des bestehenden Baus des Potsdam Museums zu erstellen, um Schlüsselwerke der städtischen Kunstsammlung dauerhaft zu präsentieren.  Die Stadtverordnetenversammlung ist im 1. Quartal 2020... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 19/SVV/1161 Festlegung der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen für Mittagessen in der Tagespflege und der Kindertagesbetreuung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis Januar 2020 eine Anpassung der aktuell gültigen Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsangeboten in Tagespflegestellen der Landeshauptstadt Potsdam (Tagespflege-Satzung) vorzulegen. Dieser... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/1163 Wohnungstauschzentrale

In Umsetzung des Wohnungskonzepts der Stadt soll zeitnah eine Wohnungstauschzentrale eingerichtet werden. Im Zuge eines Ausschreibungsverfahrens hat es erhebliche Verzögerungen gegeben. Ich frage den Oberbürgermeister: Wann wird die Wohnungstauschzentrale eingerichtet? Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Anfrage 19/SVV/1162 Fußweg Ziolkowskistraße

Der Fußweg entlang des Sportplatzes in der Ziolkowskistraße am Stern befindet sich seit längerem in einem erbärmlichen Zustand. Er stellt nicht nur für ältere Menschen mit eingeschränkter Beweglichkeit eine ständige Gefahrenquelle dar. Da es sich um einen einseitigen Fußweg handelt, also keine alternative Verbindung vorhanden ist, besteht... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1111 Potsdam koordiniert Bündnis "Städte Sicherer Häfen"

Das bundesweite Bündnis "Städte Sicherer Häfen" zur zusätzlichen Aufnahme von Geflüchteten wird von der Landeshauptstadt Potsdam koordiniert. Mehr als 100 Städte und Kommunen haben sich zu „Städte Sicherer Häfen verständigt“, nahezu 30 sind dem entsprechenden Bündnis, das sich als humanitäre Wertegemeinschaft mit hoher Kompetenz für die Aufnahme... Weiterlesen


Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg

Antrag 19/SVV/1065 Lohngleitklausel bei Auftragsvergaben

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Vergabe von städtischen Aufträgen über einen längeren Zeitraum unter der Voraussetzung erfolgt, dass die Umsetzung der jeweils aktuell geltenden Regelung für den Mindestlohn durch die Einfügung einer Gleitklausel gesichert... Weiterlesen


Tina Lange

Antrag 19/SVV/1064 Aktuelle Übersicht zu Priorität-I-Maßnahmen im Radverkehrskonzept

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine Übersicht über die Priorität I-Maßnahmen des 2017 erstellten Radverkehrskonzepts zu erstellen. In dieser Übersicht ist für jede der 31 Maßnahmen dazulegen, in welchem Stadium sich die jeweiligen Maßnahmen aktuell befinden und wann eine Umsetzung erfolgt... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/1063 Straßenlaternen zu Ladesäulen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Stadtwerken einen Weg zu finden, wie sich die Potsdamer Straßenlaternen - nach dem Vorbild anderer deutscher Städte - zu Ladesäulen für Elektrofahrzeuge umrüsten lassen. Ein Konzept, das auch die mögliche Akquirierung von Fördermitteln... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/0994 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Kinderbauernhof am bisherigen Standort in Groß Glienicke

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan zu erarbeiten, der den Fortbestand der Nutzung von Einrichtungen des Kinderbauernhofes einschließlich des therapeutischen Reitens und der Ergotherapie am bisher genutzten Standort in Groß... Weiterlesen


Die Linksfraktion in der SVV Potsdam

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt DIE LINKE mit 10 Abgeordneten die drittgrößte Fraktion. Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.

In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Sigrid Müller steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.

Fraktionsvorstand

Stefan Wollenberg (Vorsitzender)
Tina Lange (stellv. Vorsitzende)
Sascha Krämer  (stellv. Vorsitzender)
Sigrid Müller (Geschäftsführerin)

Die Abgeordneten der Linken

WK 1

Sascha Krämer

WK 2

Tina Lange

WK 3

Michél Berlin, Dr. Anja Günther 

WK 4

Isabelle Vandre, Ralf Jäkel

WK 5

Sigrid Müller, Stefan Wollenberg

WK 6

Hans-Jürgen Scharfenberg, Jana Schulze

Büro der Linksfraktion

Stadthaus Potsdam
Zimmer: 3.105/3.107
Friedrich-Ebert-Str. 79/81
14469 Potsdam

Telefon: (0331) 2893051
Telefax: (0331) 2893119

DIELINKE-Stadtfraktion@Rathaus.Potsdam.de