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Kooperationsvereinbarung 2019 - 2024 SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE

Uns, die Stadtverordneten der Fraktion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE eint der Wille, Potsdam gemeinsam zu gestalten.

Potsdam ist attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Arbeitsraum inmitten einer einzig-artigen Natur- und Kulturlandschaft. Die Potsdamerinnen und Potsdamer leben hier gern, immer mehr Menschen ziehen her oder gründen eine Familie. Die Stadt wächst, und wir haben einen rasanten Bevölkerungsanstieg. Das Wachstum müssen und wollen wir behutsam gestalten. Potsdam soll seinen besonderen Charme behalten, soll Heimat für alle sein können, für Alteingesessene genauso wie für Zugezogene. Es soll bezahlbar bleiben, klimagerecht, solidarisch, familienfreundlich und tolerant.

Hier können Sie die Kooperationsvereinbarung herunterladen.

2014 bis jetzt: Darum haben wir uns gekümmert. Eine Bilanz

2014 sind vierzehn Linke als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung gewählt worden. Es ist guter Brauch, zum Ende einer Wahlperiode Rechenschaft zu legen.

In lockerer Form informieren wir anhand von Beispielen über unsere Anträge und ihre Wirkungen in diesen fünf Jahren. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit unseren monatlichen Ausgaben des „Rathausreport“, dem Frühschoppen „Rathausreport live“, den wir nach jeder Plenarsitzung in den Stadtteilen durchführten, und mit zahlreichen Infoständen regelmäßig Rede und Antwort gestanden haben.

Viel Spaß beim Lesen!

Ein Potsdam mit allen und für alle

Liebe Potsdamerinnen und Potsdamer,

gemeinsam habe wir unsere Stadt voran gebracht. Potsdam entwickelt sich, auch im Bundesmaßstab, gut. Wir LINKEN haben einen wesentlichen Anteil daran. Obwohl wir nicht an der Stadtregierung beteiligt sind, setzten wir als stärkste Fraktion entscheidende Akzente. Ein Potsdam mit allen für alle ist unser politischer Ansatz. Daher setzen wir uns für einen sozialen Ausgleich zwischen arm und reich ein.

Wir orientieren uns an den Interessen und den realen Problemen der Menschen. Wir fordern nicht nur mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung, sondern leben diese täglich. So veröffentlichen wir seit mehr als zwanzig Jahren nach jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung den „Rathausreport“, unser Alternatives Amtsblatt. Die mehr als zweihundert Ausgaben sind seit Anfang diesen Jahres unter www.dielinke-potsdam.de abrufbar. Ebenfalls seit zwanzig Jahren führen wir an jedem Sonntag nach der SVV unseren politischen Frühschoppen „Rathausreport live“ durch und suchen regelmäßig an stadtweiten Infoständen das Gespräch mit den PotsdamerInnen.

Unser Kurzwahlprogramm - die wichtigsten Punkte für sie zusammengefasst

Potsdam - solidarisches Miteinander in einer wachsenden Stadt! - unser Wahlprogramm

Unser Wahlprogramm in leichter Sprache

Rathaus aktuell:

Dr. Anja Günther

Antrag 19/SVV/1305 Parkraumsituation im Zentrum Ost entlasten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, inwiefern die vom Landesbetrieb Straßenwesen genutzten Flächen unter der Nutheschnellstraße zwischen der Bahn und der Friedrich-List-Straße für eine begrenzte Zeit als Parkplätze genutzt werden können bzw. die Flächen dafür freigegeben werden kann. ... Weiterlesen


Tina Lange& Stefan Matz (Ortsvorsteher Fahrland)

Antrag 19/SVV/1302 Vorhalteflächen für Sozialinfrastruktur (Schulerweiterung/Horterweiterung) „Am Friedhof“ in Fahrland

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die in kommunalem Eigentum befindlichen Flächen der Gemarkung Fahrland, Flur 2, Flurstück 179 im Bereich zwischen Friedhof und der neu geplanten Straße „Am Fahrländer Mühlenberg“ als Ersatz-Sozialflächen für die geplante Schul- und Horterweiterung der... Weiterlesen


Ralf Jäkel

Antrag 19/SVV/1300 Städtebaulicher Vertrag Universität Potsdam, Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, Stadt Potsdam

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der Universität Potsdam und der SPSG eine Anpassung des städtebaulichen Vertrages nach zu verhandeln mit dem Ziel des Erhaltes des größten Teils der Stadionsportfläche, die rückseitig des Uni-Campus Neues Palais neben der Lindenallee gelegen ist. Dabei ist... Weiterlesen


Sascha Krämer

Antrag 19/SVV/1298 Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Einführung von Hybrid-Obussen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einer detaillierten Untersuchung die Einführung von Hybrid-Obussen im Potsdamer Stadtverkehr untersuchen zu lassen. Die Machbarkeitsstudie soll dabei die Erfahrungen von Städten, die Hybrid-Obusse bereits einsetzen, z.B. Eberswalde, Solingen und Zürich... Weiterlesen


Tina Lange& Stefan Matz (Ortsvorsteher Fahrland)

Antrag 19/SVV/1296 Gebietskulissen der Wohnraumförderung ausdehnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Oberbürgermeister wird beauftragt alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Fördergebietskulisse des Landes Brandenburg (Gebietskulissen für die Wohnraumförderung gemäß den Richtlinien zur Wohnraumförderung des MIL) innerhalb Potsdams auszudehnen, auch auf die stark wachsenden nördlichen... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1288 Gedenktafel Hannah Arendt

Im Dezember 2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung, die Voraussetzungen für die Anbringung einer Gedenktafel für die Publizistin und Autorin Hannah Arendt in der Merkurstraße 3 zu schaffen. In der Mitteilungsvorlage 17/SVV/0209 informierte der Oberbürgermeister über den Sachstand. Bis heute ist keine Gedenktafel in der Merkurstraße 3... Weiterlesen


Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1309 Stellplatzanalyse in Zentrum Ost

Die Anfrage dient der Vorbereitung von weiteren Stadtverordnetenbeschlüssen. Im Potsdamer Stadtteil Zentrum Ost hat sich in den letzten Monaten die Parkraum­situation verschärft und wird sich durch mehrere geplante Bauvorhaben noch weiter verschärfen, da in deren Folge zahlreiche Parkplätze wegfallen werden (u.a. Terrassenhaus, Turnhalle,... Weiterlesen


Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1263 Digitale Angebote für die Bürger*innen

Zu einer modernen und lebenswerten Stadt gehört auch eine bürgerfreundliche, leistungsfähige und digitale Verwaltung. Abläufe sollen optimiert und vor allem digital angeboten werden. Aber immer noch verlangt die öffentliche Hand in den meisten Fällen den persönlichen Kontakt. Dabei ließen sich viele Angelegenheiten online regeln, die momentan mit... Weiterlesen


Tina Lange

Anfrage 19/SVV/1259 Kitaelternbeitragsordnung

In Cottbus steht demnächst ebenfalls die Rückzahlung von zu viel gezahlten Kita-Beiträgen an. In diesem Zusammenhang war in Cottbus von einem Dokument die Rede, dass die freien Träger verpflichtet haben soll, die städtische Empfehlung zur Elternbeitragsordnung anzuwenden. Ich frage den Oberbürgermeister: Gibt oder gab es eine solche... Weiterlesen


Tina Lange&Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1246 Schulgärten an Potsdamer Schulen

Schulgärten leisten einen sehr wichtigen Beitrag zu handlungsorientiertem, schüler*innenaktivem, nachhaltigen und zukunftsfähigem Lernen. Hier können Kinder ganz unmittelbar und praktisch Natur erleben, erforschen und mitgestalten. Schulgärten sind ein einzigartiger, wertvoller Lernort für forschend-entdeckendes und situatives Lernen. Hier kann... Weiterlesen


Die Linksfraktion in der SVV Potsdam

In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung mit 56 Mitgliedern stellt DIE LINKE mit 10 Abgeordneten die drittgrößte Fraktion. Darüber hinaus sind unsere Mitglieder als Abgeordnete in den Ortsbeiräten und als sachkundige Einwohner in den Ausschüssen der SVV vertreten.

In unserem Fraktionsbüro können Sie uns mit Ihren Fragen und Anliegen erreichen. Unsere Fraktionsgeschäftsführerin Sigrid Müller steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Unsere Fraktionssitzungen Montag um 18.00 Uhr - sind öffentlich. Nehmen Sie teil und bringen Sie sich ein.

Fraktionsvorstand

Stefan Wollenberg (Vorsitzender)
Tina Lange (stellv. Vorsitzende)
Sascha Krämer  (stellv. Vorsitzender)
Sigrid Müller (Geschäftsführerin)

Die Abgeordneten der Linken

WK 1

Sascha Krämer

WK 2

Tina Lange

WK 3

Michél Berlin, Dr. Anja Günther 

WK 4

Isabelle Vandre, Ralf Jäkel

WK 5

Sigrid Müller, Stefan Wollenberg

WK 6

Hans-Jürgen Scharfenberg, Jana Schulze

Büro der Linksfraktion

Stadthaus Potsdam
Zimmer: 3.105/3.107
Friedrich-Ebert-Str. 79/81
14469 Potsdam

Telefon: (0331) 2893051
Telefax: (0331) 2893119

DIELINKE-Stadtfraktion@Rathaus.Potsdam.de