Anfrage 20/SVV/0675 Online-Petitionen in Potsdam
Petitionen sind Werkzeuge zur niedrigschwelligen Bürgerbeteiligung. Sie ermöglichen es Bürger*innen in Potsdam ein niedrigschwelliges Angebot zu nutzen, um sich Gehör zu verschaffen und sich direkt in die Politik einzumischen. Die zunehmende Nutzung von Bürgerbeteiligungswerkzeugen wie Online-Petitionen und Unterschriftenlisten weist daraufhin, dass Bürger*innen sich aktiv einbringen möchten. Bei Petitionen kann zwischen einem formellen und informellen Petitionsangebot (Online-Petitionen und vergleichbares) unterschieden werden.
Ich frage den Oberbürgermeister:
- Wie bzw. von wem werden Anliegen der Bürgerbeteiligung, z.B. Online-Petitionen in der LHP erfasst?
- Wie bzw. von wem genau werden diese Anliegen der Bürgerbeteiligung in der LHP behandelt?
- Wie viele Anliegen, wie z.B. Online-Petitionen und Unterschriftenlisten wurden in Potsdam in den letzten 10 Jahren an den Oberbürgermeister bzw die Stadtverordnetenversammlung eingereicht? Bitte in einer Liste aufstellen, analog zur Übersicht der Petitionen, v.a. mit Angabe des Titels und des Jahres.
- Wieviele Anliegen wurden im Interesse der Antragstellenden bzw. Absender*innen entschieden bzw. abgelehnt?
Hier ist die Antwort auf die Anfrage.