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Dr. Anja Günther

Anfrage 20/SVV/0675 Online-Petitionen in Potsdam

Petitionen sind Werkzeuge zur niedrigschwelligen Bürgerbeteiligung. Sie ermöglichen es Bürger*innen in Potsdam ein niedrigschwelliges Angebot zu nutzen, um sich Gehör zu verschaffen und sich direkt in die Politik einzumischen. Die zunehmende Nutzung von Bürgerbeteiligungs­werkzeugen wie Online-Petitionen und Unterschriftenlisten weist daraufhin, dass Bürger*innen sich aktiv einbringen möchten. Bei Petitionen kann zwischen einem formellen und informellen Petitionsangebot (Online-Petitionen und vergleichbares) unterschieden werden.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Wie bzw. von wem werden Anliegen der Bürgerbeteiligung, z.B. Online-Petitionen in der LHP erfasst?
  2. Wie bzw. von wem genau werden diese Anliegen der Bürgerbeteiligung in der LHP behandelt?
  3. Wie viele Anliegen, wie z.B. Online-Petitionen und Unterschriftenlisten wurden in Potsdam in den letzten 10 Jahren an den Oberbürgermeister bzw die Stadtverordneten­versammlung eingereicht? Bitte in einer Liste aufstellen, analog zur Übersicht der Petitionen, v.a. mit Angabe des Titels und des Jahres.
  4. Wieviele Anliegen wurden im Interesse der Antragstellenden bzw. Absender*innen entschieden bzw. abgelehnt?

Hier ist die Antwort auf die Anfrage.


Kleine Anfragen in der SVV