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Jana Schulze

Anfrage 19/SVV/0111 (47. SVV) Imbisswagen auf dem Ernst-Busch-Platz (Gartenstadt Drewitz)

Seit Jahren gibt es den Imbisswagen „Mega Imbiss“ auf dem Ernst-Busch-Platz in der Gartenstadt Drewitz. Und seit Jahren gibt es Beschwerden von Anwohnenden und Besucher*innen des Stadtteiles über das negative Bild, welches sich, bedingt durch den äußerlichen Zustand des Imbisses und das Auftreten der Kund*innen, auf die Umgebung darstellt. Die hygienischen Bedingungen im und um den Wagen lassen zu wünschen übrig. Anwohnende konnten miterleben, wie sich Kunden selbständig im Wagen aufhielten und bedienten.

Im näheren Umfeld des Wagens befinden sich weitere gastronomische Einrichtungen, so dass die Anwohnenden den Wunsch geäußert haben, über eine Entfernung des Imbisswagens nachzudenken, sie zu fordern.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. In welchen Abständen kontrolliert das Hygieneamt der Stadt Potsdam den Eigentümer des Imbisswagens vor Ort?
  2. Sind Auflagen bzw. Nutzungsuntersagungen in den vergangenen Jahren (2012 – 2018, bitte für die Jahre einzeln angeben) erteilt worden?
  3. Wurde im Zusammenhang mit den städtebaulichen Veränderungen des Stadtteiles Drewitz zur Gartenstadt über eine Gewerbeentziehung nachgedacht bzw. ist diese in nächster Zeit möglich?

Kleine Anfragen in der SVV