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Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/0548 Plakatierung im Vorfeld von Wahlen

Zu den unterschiedlichen Wahlen prägen die Plakate der Parteien und Wählergruppen das Stadtbild von Potsdam.  Unter stadtbildprägenden und ökologischen Gesichtspunkten ist es nicht die angenehmste Zeit. Daher sollte über die Einschränkung der Anzahl der Wahlplakate und deren Aufstellungsorte in Potsdam neu nachgedacht und diskutiert werden.

Um eine Grundlage dafür zu erhalten, frage ich den Oberbürgermeister: 

  1. Gibt es rechtliche Möglichkeiten, die Anzahl der aufzuhängenden Plakate zu begrenzen?
  2. Gibt es rechtliche Möglichkeiten, die Orte, an denen Wahlplakate gehängt werden dürfen, weiter einzugrenzen?
  3. Gibt es rechtliche Möglichkeiten, die Anzahl der Wahlplakate, die an einer Laterne befestigt werden, auf eine bestimmte Anzahl zu begrenzen?

 

 

 

 


Kleine Anfragen in der SVV