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Sascha Krämer

Anfrage 19/SVV/1263 Digitale Angebote für die Bürger*innen

Zu einer modernen und lebenswerten Stadt gehört auch eine bürgerfreundliche, leistungsfähige und digitale Verwaltung. Abläufe sollen optimiert und vor allem digital angeboten werden. Aber immer noch verlangt die öffentliche Hand in den meisten Fällen den persönlichen Kontakt. Dabei ließen sich viele Angelegenheiten online regeln, die momentan mit Lauferei, Warterei und dem damit einhergehenden Zeitverlust verbunden sind. Deutschland hat sich „gesetzlich verpflichtet, dass Bürger und Unternehmen bis spätestens 2022 ihre Anträge, Nachweise und Berichtspflichten an Bund, Länder und Kommunen online abwickeln können. Grundlage dafür ist das Online-Zugangsgesetz“ (Quelle: Homepage BMWi).

Vor diesem Hintergrund frage ich den Oberbürgermeister:

  1. Welche Leistungen der Stadtverwaltung können z.Z. digital erledigt werden?
  2. Bis wann ist es geplant, weitere Verwaltungsleistungen zu digitalisieren? Bitte Zeitraum und Leistung nennen.
  3. Wann wird es möglich sein, online seinen Anwohnerparkausweis, die Nachbestellung der Geburtsurkunde o.ä. zu bezahlen?
  4. Wann werden das virtuelles Rathaus und das RIS mit einem reaktionsfähigen Design (responsivem Design) ausgestattet, so dass die unterschiedlichen Anforderungen der Endgeräte berücksichtigt werden?
  5. Ab 2020 sollen die Kommunen inklusive Internetseiten vorweisen. Wie ist der Arbeitsstand der inklusiven Internetseiten, insbesondere die Themen Leichte Sprache und Gebärdensprache betreffend, in Potsdam?

Kleine Anfragen in der SVV