Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Dr. Anja Günther

Anfrage 19/SVV/1332 Kompensationsmaßnahmen Nisthilfen

Bundesnaturschutzgesetz und dem Brandenburgischen Ausführungsgesetz zum Bundes­natur­schutzgesetz durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bzw. durch Ersatzzahlungen kompensiert werden.

Entsprechend § 17 Abs. 7 BNatSchG soll die für die Genehmigung des Eingriffes zuständige Behörde die frist- und sachgerechte Durchführung der Vermeidungs- sowie der festgesetzten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen einschließlich der erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen überprüfen. Die Pflicht zur Durchführung von Nachkontrollen ergibt sich unmittelbar aus der Erfolgspflicht des Vorhabensträgers für die festgelegten Maßnahmen. Für die Durchführung von Nachkontrollen ist grundsätzlich die Zulassungsbehörde zuständig.

Die LHP ist nach eigenen Angaben Ansprechstelle für die Kontrolle, Eingriffsbewertung, Beschreibung und Bewertung von Kompensationsmaßnahmen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

  1. Wie erfolgt die Berichterstattung über die Durchführungs- und Funktionskontrolle der durchgeführten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen?
  2. Wie viele Nisthilfen sollten in den letzten 5 Jahren als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Potsdam angebracht werden?
  3. Wo und wie viele Nistkästen wurden in den letzten 5 Jahren als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Potsdam angebracht?
  4. Gibt es einen Überblick über die Artenentwicklung der Gebäudebrüter und Fledermäuse in Potsdam?
  5. Ist ein Citizen Science-Projekt „Kartierung von Mauerseglern und Fledermäusen in Potsdam,  zusammen mit einem Naturschutzverein denkbar?

Kleine Anfragen in der SVV